Sonntag, 27. Oktober 2013

NSA und Datenschutz

Die NSA hört die Kanzlerin und ihre Landsleute hab. Soweit so schlecht. Nun will die Bundesregierung zusammen mit Europa ein Datenschutzabkommen mit den USA vereinbaren damit dieses Ausspionieren aufhört.

Liebe Bundesregierung,

ihr lebt wohl hinterm Mond. Unter Datenschutz wird im allgemeinen Verstanden das man Daten welche einem anvertraut werden nicht an dritte Weitergibt und keine Unsinn damit anstellt.
Die NSA sind aber eine Spionageorganisation. Spionage wird üblicherweise als ein Verfahren zur Erlangung von geheimen und nützlichen Informationen oder Daten definiert, dies Geschied meist im Geheimen und Abseits der Legalität.
Ja mit einem Datenschutzabkammen könnte man etwas bewegen, aber nicht bei der NSA. Dort würde es zu heute keinen Unterschied machen. Die NSA gibt schon heute keinen Daten herraus. Deshalb sind sie ja auch so sauer auf Snowden, der hat sich nicht an die Datenschutzrichtlinien der NSA gehalten und ist daher gewungen sich in Russland zu verstecken.
Wenn ihr wirklich was gegen das Ausspähen der Deutschen machen wollt. Solltet ihr erstmal alle Abkommen mit den USA aufkündigen die den Austausch von Daten deutscher Bürger oder Daten welche in Deutschland gesammelt werden beinhalten. Also zweiten Schritt solltet ihr allen Datensammlen in Inland die rechtliche Handhaben entziehen, und natürlich die Vorratsdatensammlung entgültig begraben.
Wenn ihr das geschafft habt, werden Personenbezogene Daten entweder in Deutschland unter den deutschen Standards gespeichert oder wenn dass nicht möglich ist im Ausland nur verschlüsselt übertragen und gespeichert. Wer Daten von deutschen Staatsbürgern oder die Schlüssel weitergibt bekommt eine Strafe von 1 Million Euro pro Datensatz aufgebrummt.
Damit jeder weis wie man sich gegen die Begehrlichkeiten der NSA behauptet. Verleihen wir Eduard Snowden das Bundesverdienstkreuz und die Staatsbürgerschaft. Und erklären das jeder der sich gegen das Ausspionieren von Deutschen einsetzt mit der vollen Unterstützung Deutschlands rechnen kann.
Dann gibt es nur noch einige kleinere Fragen zu Einrichtungen wie den Dagger-Complex zu klären. Hier wäre dann ein Innenminister mit Rückrad hilfreich.

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