Freitag, 22. November 2013

Liebe CSU

Heute auf eurem Parteitag hab ihr die SPD daran erinnert wer das bessere Ergebnisse bei der Bundestagswahl erzieht hat. Ihr habt dabei klargestellt das ihr meint damit mehr euere Forderungen durchsetzen zu können.
Ich möchte eure Welt mal wieder ein wenig gerade rücken. Ihr hab in dieser Koalition das schlechteste Ergebniss erzieht. Ihr hab 7,2% der Stimmer erhalten und somit würde es für eine Regierungsmehrheit auch ohne euch reichen.
Ihr seit der Juniorparthner, merkt euch das.

Mittwoch, 13. November 2013

Koalitionsverhandlungen

Sind für mich das Letzte. Das sitzen einige Gruppen zusammen ind klüngeln im Hinterzimmer das Verhalten der nächsten Regierung aus.
Sie wollen sich nicht im Parlament der Rede und Gegenrede stellen. Sie brauchen soch nur auf eine Position zu einigen und schon wird es Programm.
Die Opposition kann dann noch so viele gute Gründe dagegen aufbringen. "Es steht im Koalitonsvertrag und daran halten wir uns." mit solchen Aussagen bringt man jede Kritik klein.
Für alle Punkte wo sich die Arbeirsgruppen nicht einigen konnten kommen dann die drei Chefs der Koalition zusammen und entscheiden was gemaxht wird. Das hat mehr Züge einer Diktatur als einer Demokratie.
Einzig die SPD hat noch den Schneid die Basis und nicht nur Deligierte über das Ergebnis abstimmen zulassen.
Aber wer hat schon Zeit und Lust einen Vertrag durchzulesen wenn man sich auf die Genossen in den Arbeitsgruppen verlassen kann.
Und in einem Land wo Parlamentsentscheidungen defakto von Kleinstgruppen erarbeitet werden. Ist der Bundesweite Volksentscheide gefählich,"weil keine Berufpolitiker die Entscheidung treffen."
Ich sag euch was ich bin zu 100% Berufsbürger und das 24 Stunden am Tah 7 Tage die Woche. Wie kann kann da ein Berufpolitiker in seinen 60-70 Stunden mithalten?