Dienstag, 24. September 2013

Petition für Absekung der 5% Hürde

Ich habe heute eine Petition zum absenken der 5% Hürde eingereicht.
Wer den Text lesen will hier entlang.

Koalition unwahrscheinlich

Auch wenn es die CDU/CSU gerade noch anders sehen wollen. Es wird keine Koalition, welche eine Mehrheit hat, geben wid. Keiner hat Lust von der Union maginalisiert zu werden. Rot-Rot-Grün geht ja auch nicht.
Es wird nicht zu Neuwahlen kommen. Denn davor haben alle Beteiligten noch mehr Angst als vor allem anderen.
Es wird wohl zu einer Minderheitsregierung unter Merkel kommen. Dies würde ein Novum in der deutschen Politik entsprechen.
Wenn die Union die erste Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bildet könnten uns spannende vier Jahre bevorstehen.

Montag, 23. September 2013

6 855 043

6 855 043 diese Zahl ist die Anzahl der Stimmen die wegen der 5% Hürde ingoriert werden. Dies sind 15,7% aller abgegebener Stimmen.
Dies ist für eine Demokratie schon sehr problematisch wenn derart viele Wähler ihr Stimme zwar abegeben haben aber keinen Effekt auf das Wahlergebnis erzielen.
Wie man sicher in Zukunft an der zukünfitgen Wahlbeteiligung ablesen kann.
Auch wenn ich mich als Pirat zwar darüber freue dass die AFD und die FDP nicht im Bundestag sind. Kann ich als Demokrat nur bedauern das soviele Bürger nicht im Bundestag vertreten sind.
Wie soll der Bundestag als Vertretung des Volkes agieren wenn nur 84,3% der abstimmenden Bürger überhaupt representiert werden.
Das Prinzip der 5% Hürde ist ja dass sie die Demokratie schützen soll, aber in diesem Jahr ist sie zur Gefahr für die Demokratie geworden.

Dienstag, 17. September 2013

Wahlverantworung

Mit der Teilnahme oder dem fernbleiben an der Wahl übernimmt mein für diese Entscheidung die Verantwortung.
Wer als im Jahr 2009 CDU oder FDP gewählt hat verantwortet ganz persönlich den kompletten Quatsch den diese Bundesregierung in den letzten 4 Jahren gesagt, getan oder unterlassen hat.
Es gilt dass jeder Bürger nach dem eigenen Gewissen die Wahlentscheidung treffen muss. Ebenso muss jeder diese Entscheidung verantworten.
Es gibt kein "Die da oben." wie viele behaupten. Wir die Bürger bekommen die Regierung welche wir wählen und somit auch immer die wo wir verdienen. Wenn wir noch weitere 4 Jahre Stillstand und Überwachung bekommen, egal in welcher Farbkombination. Dann ist dass alleine die Schuld der Bürger und nicht von denen da oben.
Den wir haben sie autorisiert weiterhin unsere Daten von der NSA, den MI5, dem BND und dem MAD ausspionieren zu lassen. Auch dürfen sie uns weiter mit ausweichender Rhetorik beschwichtigen oder uns falsche Hoffnungen machen. Zudem akzeptieren wir ein "kreative" Auslegung unseres Grundgesetzes und unserer Bürgerrechte.
In diesem Sinn hoffe ich das alle Bürger sich der Verantwortung welche einer Wahl in einer Demokratie innewohnt bewusst sind.

Montag, 16. September 2013

Was ich aus diesem Wahlkampf gelernt habe

Die Piraten haben eigentlich alles richtig gemacht. Sie haben Pkakate aufgehängt, Infostände gemacht und Interviews gegeben auch ist eines ihrer Kernthemen "Freiheit im Internet" aktueller den je. Dennoch ist der Einzug in den Bundestag fraglich.
Dies liegt nicht am Wahlkampf dies liegt an der Zeit zwischen den Wahlkämpfen. Wir sollten nach dem 22. September uns nicht in unsere Kammer zurückziehen sondern weiterhin Wahlkampf machen.
Wir müssen wenn wir in Zukunft Chancen haben wollen die Bürger mit Informationen zuachütten. Wir müssen weiterhin Cryphtopartys veranstallten, weiterhin Flyer verteilen usw. erst wenn wir VOR dem Abhörskandal ein Problembewußtsein in der Bevölkerung haben müssen wir uns um den Einzug in den nächsten Bundestag keine Sorgen machen.
Dennoch bleibe ich für den 22sten optimistisch.

Sonntag, 8. September 2013

Die Regierungsbildung nach dem 22.September (Satire)

Die CDU/CSU hat dank des Herausfallens der FDP die alleinige Mehrheit der Stimmen im Bundestag. Merkel und Seehofer bleiben aber wieder allen Erwartungen bei der PKW-Maut hart. Dadurch können sich die Unionsparteien nicht auf eine Koalition einigen. Die SPD will der CDU nicht erneut die Steibügel halten.
Die Grünen bleiben bei der Forderung nach dem Veggieday hart und können daher nicht in eine Koalition gehen.
Als letzten Ausweg vor den Neuwahlen spricht Merkel mit der Linken. Dem Treffen werden nur geringe Chancen zugeschrieben. Merkel verkündet aber ein zustandekommen einer Regierung es soll ein Mindestlohn von 10 Euro eingeführt werden.
Aus Protest gegen diese Entscheidung
fordern sämtliche Großspender ihr Geld zurück. Die CDU ist von nun an Pleite aber Mutti darf weiterhin Kanzlerin bleiben.

Sonntag, 1. September 2013

Welche Regierungskoalition wird es nach dem 22.September geben?

Hier ein kurze Vorhersage für Regierungskoalition auch wenn mich das für mich die Wahl nicht interessant macht. 
Es gibt bisher nur drei erprobte Möglichkeiten von Koalitionen.
SPD und Grüne werden es nach den letzten Umfrage nicht schaffen.
SPD und CDU werden nicht zusammengehen, weil die SPD noch genau weis wie sie bei der letzten "Großen Koalition" untergegangen ist.
Es bliebe noch SPD und Grüne mit Duldung / Unterstützung der Linken, dies ist aber für alle drei mit Problemen behaftet.

CDU und FDP dies wird wahrscheinlich durch das Scheitern der FDP an der 5% Hürde nicht möglich.
Wenn es wie hier beschrieben dazu kommt das 12% der Wählerstimmen nicht zählen, würde es nach aktuellen Stand sogar für eine alleinige Regierungsbildung der CDU reichen.
Im Prinzip könnte, sollte es selbst beim Einzug der FDP in den Bundestag, auch zu eine Koalition aus CDU und Grünen kommen. Inhaltlich hat die CDU heute eh schon mehr Gemeinsam mit den Grünen als mit der FDP. Dies ist besonders in den letzten vier Jahren sehr deutlich geworden.
Auch wissen sie nun wie man innerhalb einer schwarz/gelben Koalition eigene Positionen durchbringt. Ich könnte mir Vorstellen das nach dreiwöchigen Verhandlungen mit der FDP die CDU: "Keine Möglichkeit mehr sieht die bisherige Erfolgreiche Partnerschaft weiterzuführen." und daher mit den Grünen koaliert. Bei den Grünen wird es wohl einigen Widerstand geben. Dieser liese sich aber in Koalitionsverhandlungen mit der Verabredung zur Durchsetzung einiger Herzensangelegenheiten der Grünen aber überwinden
Ich bin mir nicht sicher wie ich die einzelnen Koalitionen bewerten soll. Alle haben gravierende Nachteil die mögliche Vorteile nicht aufwiegen.