NRW Koalition

Hurra endlich hat sich die SPD und die Grünen in NRW dazu durchgerungen was meiner Meinung nach schon lange klar war. Sie bilden eine Minderheitsregierung.
Leider hat diese Erkenntnis sehr lange gebraucht um in den Hirnen der Beteiligten zu reifen. Was mich rein von der Politik her am meisten Interessiert hätte wäre eine Ampelkoalition gewesen, die wurde ja leider von der FDP platzen gelassen. Aber immerhin haben die Gespräche offenbar bewirkt das sich die Grünen und die SPD eine Minderheitsregierung zutrauen.
Der einzige Spielverderber ist hier nur die CDU, ich kann nicht beurteilen ob sie sich jetzt aus verletztem Stolz oder Blödheit gegen diese Koalition stellt. Sie wollten doch auch Gespräche mit der SPD führen um die Regierung zu stellen. Jetzt hätten die CDU die Chance Frau Kraft als Ministerpräsidentin zu wählen und dadurch zu zeigen das man den Weg der Vernunft beschreiten möchte. Auch wäre die Linke plötzlich nicht mehr das Zünglein an der Waage. Zudem bleibt sie als Opposition im Landtag ja immer in der vorteilhaften Position nicht direkt politisch Verantwortlich zu sein.
Viele Gesetze die in den nächsten vier Jahren von der Regierung in NRW eingebracht werden. Werden nun auf Durchsetzbarkeit mit den Linken geprüft. Somit vergibt die CDU die Chance als guter Verlieren, der sich nicht bockig in eine Ecke verzieht und schmollt sondern auch nach einem Wahlverlust sich Konstruktiv einbringen möchte, zu erscheinen. Offensichtlich hat das die CDU aber nicht nötig.

An alle die ihre Meinung hier nicht repräsentiert sehen: "Schreibt einen Kommentar vielleicht habe ich ja was nicht bedacht."

Ab heute

werde ich an dieser Stelle meine Meinung zu aktuellen Themen aller Art vom Stapel lassen.

An alle die ihre Meinung hier nicht repräsentiert sehen: "Schreibt einen Kommentar vielleicht habe ich was nicht bedacht."

Mögliche Piratenkoalitionen

Bei letzten Infostand kam die Frage auf mit wem die Piraten, sollten sie die 5% Hürde schaffen, eine Koalition eingehen würden. Wir argumentierten dann das wir uns noch nicht festlegen würden, uns aber mit jeder Partei die die gleiche rechtsstaatlichen Auffassung vertritt wie wir eine Koalition vorstellen könnten.
Später am Abend dachte ich über dieses Thema noch einmal nach und kam persönlich zu folgender Schlussforderung:

Wir als Piratenpartei sollten uns vorerst aus Koalition heraus halten. Und statt dessen lieber als Opposition eine mögliche Minderheitsregierung unterstützen. Dies hat zwei piratige Vorteile:

1. Werden wir nicht vorab zu Kompromissen verpflichtet (Koalitionsvertrag).
2. Könnte es einige Irritationen Seitens des Koalitionspartners geben wenn die Piraten fordern. Besprechungen, die normaler Weise bisher ohne Öffentlichkeit abgehalten werden, der Allgemeinheit zugänglich zu machen.

Ich habe bis jetzt die Erfahrung gemacht das sich die wenigsten Piraten einer Hierarchie unterordnen wollen, dies ist aber unter Umständen für eine funktionierende Koalition nötig.
Zudem widerspricht eine Fraktionsstallorder der Basisdemokratie für die die Piraten stehen.

Für die Zukunft kann ich mir generell schon Koalitionen vorstellen. Hierfür brauchen wir aber erst noch mehr Erfahrungen im politischen Alltagsgeschäft. Wir wollen uns ja nicht ins Boxhorn jagen lassen, und mit dem Prädikat "Regierungsunfähig" gebrandmarkt werden.

Dies ist nur meine persönliche Überlegung die sich durch persönliche oder politische Erfahrungen ändern kann.

Monomo