Sonntag, 6. Juni 2010

Mögliche Piratenkoalitionen

Bei letzten Infostand kam die Frage auf mit wem die Piraten, sollten sie die 5% Hürde schaffen, eine Koalition eingehen würden. Wir argumentierten dann das wir uns noch nicht festlegen würden, uns aber mit jeder Partei die die gleiche rechtsstaatlichen Auffassung vertritt wie wir eine Koalition vorstellen könnten.
Später am Abend dachte ich über dieses Thema noch einmal nach und kam persönlich zu folgender Schlussforderung:

Wir als Piratenpartei sollten uns vorerst aus Koalition heraus halten. Und statt dessen lieber als Opposition eine mögliche Minderheitsregierung unterstützen. Dies hat zwei piratige Vorteile:
  1. Werden wir nicht vorab zu Kompromissen verpflichtet (Koalitionsvertrag).
  2. Könnte es einige Irritationen Seitens des Koalitionspartners geben wenn die Piraten fordern. Besprechungen, die normaler Weise bisher ohne Öffentlichkeit abgehalten werden, der Allgemeinheit zugänglich zu machen.
Ich habe bis jetzt die Erfahrung gemacht das sich die wenigsten Piraten einer Hierarchie unterordnen wollen, dies ist aber unter Umständen für eine funktionierende Koalition nötig.
Zudem widerspricht eine Fraktionsstallorder der Basisdemokratie für die die Piraten stehen.

Für die Zukunft kann ich mir generell schon Koalitionen vorstellen. Hierfür brauchen wir aber erst noch mehr Erfahrungen im politischen Alltagsgeschäft. Wir wollen uns ja nicht ins Boxhorn jagen lassen, und mit dem Prädikat "Regierungsunfähig" gebrandmarkt werden.

Dies ist nur meine persönliche Überlegung die sich durch persönliche oder politische Erfahrungen ändern kann.

Monomo

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