Mal alle Koaltionsmöglichkeiten durchgespielt

Nach der Wahl am 24.September 2017 gibt es nun besonders viele rechnerisch mögliche Koalitionen:

Von 709 Sitzen entfallen auf laut Wikipedia:
Union: 246
SPD: 153
AfD: 94
FDP: 80
Linke: 69
Grüne: 67

Koalitionen mit 355 und mehr Sitzen in abfallender Reihenfolge nach Anzahl der Sitze:
Union, AfD und FDP: 420
Union, AfD und Linke: 409
Union und SPD: 399
SPD, AfD,FDP und Linke: 396
Union, FDP und Linke: 395
SPD, AfD, FDP und Grüne: 394
Union, FDP und Grüne: 393
Union, AfD und Grüne: 393
SPD, AfD, Linke und Grüne: 383
Union, Linke und Grüne: 382
SPD, FDP, Linke und Grüne: 369





 
Koalitionen ohne Beteiligung der AfD:
Union und SPD: 399
Union, FDP und Grüne: 393
Union, Linke und Grüne: 382
SPD, FDP, Linke und Grüne: 369

Es ist also festzuhalten wenn die Parteien im Bundestag ihre Rolle erst nehmen, selbst wenn das "Nein" der SPD zur Groko bestehen bleibt, müssen Parteien welche bisher schon einmal im Bundestag vertreten waren beginnen Koalitionsverhandlungen zu führen. Es liegt nicht nur in der Hand der Union und Frau Merkel eine Koalition zu bilden.
Es gibt auch die alternative Möglichkeit das es zu einer Regierung mit Bundeskanzler Schulz kommt. Wenn der Wahlkampf der SPD erst gemeint war und die Aussagen am Wahlabend bestand haben, kann die SPD nicht anders als zu versuchen eine Regierung mit FDP, Linke und Grünen auf die Beine zu stellen.
Gleiches gilt auch für die Union. Wenn sie verhindern wollen das die AfD noch weiter erstarkt müssen mit allen anderen Parteien über eine Mögliche Koalition Gespräche führen.

Piratige Gedanken zu Koalitionen

Im Vorfeld einer Wahl wird immer gerne über die möglichen Koalition spekuliert. Es gibt da die Klassiker von Schwarz/Gelb oder Rot/Grün,

Verdammte Scheiße. Wieso machen diese Parteien, die sich ja immer so supie verstehen dass sie in jedem Bundesland und im Bundestag zusammenarbeiten können, nicht gleiche ne Fusion. Ganz einfach sie liegen politisch in manchen Punkten auf den absoluten Kontrapositionen.

Wenn innerhalb einer Partei schon so viele Meinungen wie Mitglieder zu finden sind. Welche sich nur auf eine Hauptausrichtung einigen können. Dann müssen zwei Parteien der Logik nach noch weniger Gemeinsam haben.

Da führt bei den Standardkombinationen dazu dass sich SPD und Grüne oder CDU und FDP nie wirklich in die Haare bekommen, zumindest in der Öffentlichkeit. Obwohl sie oft genug den besten Anlass dafür hätten. Dieses Verhalten lässt die Grenzen der einzelnen Parteien verschwimmen. Was die Bürger in ihrem Politikerverdruss nur noch weiter bestärkt.

Ich kann diesen Fetischismus der „stabilen Mehrheit“ bei den Parteien nicht verstehen. Alle Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Somit hat ein Parteibuch keine stabilisierende Wirkung. Die letzten zwei „stabilen Mehrheiten“ waren im dritten Reich und in der DDR.

Als Pirat lehne ich daher Koalitionen, wie sie im ganzen Land in Koalitionsverträgen festgeschrieben werden, ab. Als Pirat will ich meine eigene Meinung haben und vertreten ohne als Nestbeschmutzer behandelt zu werden.

Die größte Fraktion soll Ruhig den Vorsitz in der Regierung stellen. Aber wieso muss das Kabinett nur aus Personen der Regierungsfraktion bestehen.

Wenn mit wechselnden Mehrheiten Politik gemacht wird. Dann wird zum einen der Bürgerwille wirklich respektiert und zum anderen entfallen diese Kuhhandelsabkommen: „Wir sind dagegen tragen es aber mit wenn ihr im Gegenzug unsere Forderung erfüllt. Die beiden Themen haben zwar nix miteinander zu tun. Aber wir zwei sind ja in einer Koalition.“

Die Minderheitsregierung in NRW hatte, abgesehen von den Finanzen, bisher vieles positives Erreicht. Gerade weil sie einmal die Linke und auch mal die FDP zum zustimmen bewegen konnte.

Wenn sich also in Zukunft jemand eine Koalition mit den Piraten wünscht hat er wohl die Piraten nicht verstanden.

Mögliche Piratenkoalitionen

Bei letzten Infostand kam die Frage auf mit wem die Piraten, sollten sie die 5% Hürde schaffen, eine Koalition eingehen würden. Wir argumentierten dann das wir uns noch nicht festlegen würden, uns aber mit jeder Partei die die gleiche rechtsstaatlichen Auffassung vertritt wie wir eine Koalition vorstellen könnten.
Später am Abend dachte ich über dieses Thema noch einmal nach und kam persönlich zu folgender Schlussforderung:

Wir als Piratenpartei sollten uns vorerst aus Koalition heraus halten. Und statt dessen lieber als Opposition eine mögliche Minderheitsregierung unterstützen. Dies hat zwei piratige Vorteile:

1. Werden wir nicht vorab zu Kompromissen verpflichtet (Koalitionsvertrag).
2. Könnte es einige Irritationen Seitens des Koalitionspartners geben wenn die Piraten fordern. Besprechungen, die normaler Weise bisher ohne Öffentlichkeit abgehalten werden, der Allgemeinheit zugänglich zu machen.

Ich habe bis jetzt die Erfahrung gemacht das sich die wenigsten Piraten einer Hierarchie unterordnen wollen, dies ist aber unter Umständen für eine funktionierende Koalition nötig.
Zudem widerspricht eine Fraktionsstallorder der Basisdemokratie für die die Piraten stehen.

Für die Zukunft kann ich mir generell schon Koalitionen vorstellen. Hierfür brauchen wir aber erst noch mehr Erfahrungen im politischen Alltagsgeschäft. Wir wollen uns ja nicht ins Boxhorn jagen lassen, und mit dem Prädikat "Regierungsunfähig" gebrandmarkt werden.

Dies ist nur meine persönliche Überlegung die sich durch persönliche oder politische Erfahrungen ändern kann.

Monomo