Piratige Gedanken zu Koalitionen

Im Vorfeld einer Wahl wird immer gerne über die möglichen Koalition spekuliert. Es gibt da die Klassiker von Schwarz/Gelb oder Rot/Grün,

Verdammte Scheiße. Wieso machen diese Parteien, die sich ja immer so supie verstehen dass sie in jedem Bundesland und im Bundestag zusammenarbeiten können, nicht gleiche ne Fusion. Ganz einfach sie liegen politisch in manchen Punkten auf den absoluten Kontrapositionen.

Wenn innerhalb einer Partei schon so viele Meinungen wie Mitglieder zu finden sind. Welche sich nur auf eine Hauptausrichtung einigen können. Dann müssen zwei Parteien der Logik nach noch weniger Gemeinsam haben.

Da führt bei den Standardkombinationen dazu dass sich SPD und Grüne oder CDU und FDP nie wirklich in die Haare bekommen, zumindest in der Öffentlichkeit. Obwohl sie oft genug den besten Anlass dafür hätten. Dieses Verhalten lässt die Grenzen der einzelnen Parteien verschwimmen. Was die Bürger in ihrem Politikerverdruss nur noch weiter bestärkt.

Ich kann diesen Fetischismus der „stabilen Mehrheit“ bei den Parteien nicht verstehen. Alle Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Somit hat ein Parteibuch keine stabilisierende Wirkung. Die letzten zwei „stabilen Mehrheiten“ waren im dritten Reich und in der DDR.

Als Pirat lehne ich daher Koalitionen, wie sie im ganzen Land in Koalitionsverträgen festgeschrieben werden, ab. Als Pirat will ich meine eigene Meinung haben und vertreten ohne als Nestbeschmutzer behandelt zu werden.

Die größte Fraktion soll Ruhig den Vorsitz in der Regierung stellen. Aber wieso muss das Kabinett nur aus Personen der Regierungsfraktion bestehen.

Wenn mit wechselnden Mehrheiten Politik gemacht wird. Dann wird zum einen der Bürgerwille wirklich respektiert und zum anderen entfallen diese Kuhhandelsabkommen: „Wir sind dagegen tragen es aber mit wenn ihr im Gegenzug unsere Forderung erfüllt. Die beiden Themen haben zwar nix miteinander zu tun. Aber wir zwei sind ja in einer Koalition.“

Die Minderheitsregierung in NRW hatte, abgesehen von den Finanzen, bisher vieles positives Erreicht. Gerade weil sie einmal die Linke und auch mal die FDP zum zustimmen bewegen konnte.

Wenn sich also in Zukunft jemand eine Koalition mit den Piraten wünscht hat er wohl die Piraten nicht verstanden.