Erkenntnis zum BGE

Naja ich dachte noch vor einigen Tagen ein BGE, hatte nur oberflächlich davon gehört, sei eine gute Sache.
Inzwischen habe ich mich ein wenig damit befasst, und bin nicht mehr überzeugt von dieser Idee.
Was mich an diesem ganzen BGE massivst stört ist die Tatsache das man es jedem Aufzwingt. Wenn jetzt jemand 1100 Euro BGE bekommt und 1100 Euro als Lohn für seine Arbeit wäre es ja bei 2200.
Bei den aktuellen Abzügen Steuer und Sozialabgabe (singel) blieben so rund 1400 Euro übrig. Bei höheren Einkommen fällt es wohl garnicht mehr ins Gewicht (Nullsummenspiel).
Wenn die Piraten das BGE so einführen würden frustrieren sie viele Menschen weil diese das Gefühl haben nicht von ihrer Arbeit zu leben sondern nur zum BGE dazuzuverdienen. Viele Menschen ziehen eine große Teil ihrer Selbstwertgefühls aus dem Lohn ihrer eigenen Arbeit. Wenn man Geringverdiener nun psychologisch vom Alleinverdiener auf einen Dazuverdiener herunterstuft bekommt, ein nicht unwesentlicher Teil der Bevölkerung, massive Motivationsprobleme ihre Arbeit weiterhin ausführen zu wollen.
Mir und vielen anderen Piraten oder Bürger, welche ihr Selbstwertgefühl von ihrem Arbeitslohn beziehen, wird es egal sein ob man Alleinverdiener ist oder zu einem BGE dazuverdient. Der Mehrheit der Bevölkerung ist aber gerade der eigene Arbeitslohn wichtig.
Als beste Beispiel hierfür könne all jene angesehen werden welche die mit Lohnsteuerklasse 5 Arbeiten also die höchste Lohnbesteuerung besteuert werden, und nur die Haushaltskasse auffüllen. Aber genau dieses Aufstocken der Haushaltskasse und das dadurch mögliche mehr an Luxus machen halt Unterschied.
Wer es nicht glaubt soll mal die Frau über 40 die im Supermarkt Regale einräumt warum sie dass macht.
Unter diesem Gesichtspunkt finde ich meine Alternative besser.

Monomos Artenative zum Bedingungslosen Grundeinkommens

Ich hielt mein Vorschlag ursprünglich für ein BGE weshalb hier immer von einem BGE die rede ist. Tatsächlich handelt es sich aber um eine Alternative zum BGE. ;)

Vorwort:

Ein BGE macht nur Sinn wenn man die individuellen Lebensumstände berücksichtigt. Auch mach es keinen Sinn stumpf jedem Bürger einen Betrag X€ auszuzahlen. Viel eher ist es nötig zu sagen DU brauchst Betrag Y€ wenn du Y€ durch eigene Arbeit nicht erreichst füllen wir bis Y€ auf. Verdienst du mehr wie Y€ zahlt du auf alles was drüber liegt einen festen Prozentsatz an Steuer.

Mit diesem Grundgedanken haben ich folgendes Modell erstellt (sollte es ein solches Model bereits geben lasst es mich wissen):

Höhe des Bedingungsloses Grundeinkommens:

Teil 1: Die Höhe des BGE ist keine fixe Summe, also kein 600,800,2000 Euro. Die Höhe des Individuellen Grundeinkommens muss sich aus den Kosten für einen Warenkorb berechnen. In diesem Warenkorb finden sich alle vom einem durchschnittlichen Bürger benötigten Waren welche zum leben nötig sind. Also alles vom Apfel bis zur Zahnpasta. Und die jeweils typischen Mengen welche von einem Bürger von diesen Waren im Monat benötigt werden. Der Wert des Warenkorb, welcher Bundeseinheitlich ist, wird dann mit den regionalen Preisen für diese Produkte berechnet. Das ist der Teil den eine Bürger braucht um sich normal Ernähren zu können.

Zu diesem Waren werden noch weitere Dinge des täglichen Lebens hinzugerechnet, Strom, Telefon, GEZ, Internet, Kino etc.

Wenn man das alles zusammen hat bekommt ein ein solides Hartz 4, dies nur mal als Randbemerkung.

Teil 2: Ebenfalls vom BGE gedeckt werden sollten die Kosten für Unterkunft und zwar für den ersten Wohnsitz. Diese Unterkunftskosten sind die individuellen Kosten (Miete + Nebenkosten) der Wohnung, des Hauses, des Caravans oder auch eines Zeltes auf einem Campingplatz. Wenn sich mehrere Personen eine Unterkunft teilen werden die Kosten ebenfalls aufgeteilt.

Dazu kommen noch persönlichen Kosten für die Fahrt zur Arbeit, Fahrrad, Auto, U-Bahn. Wenn jemand keine Arbeitsstelle hat werden ersatzweise die Kosten für Bewerbungen eingerechnet.

Die in Teil 2 erwähnten Kosten werden für jeden Bürger einzeln ermittelt den das BGE dienen gleichzeitig als Grundlage für die Steuern. Da diese Daten großteils bereits heute von Behörden wie dem Finanzamt und Jobcenter erhoben werden ist die Erhebung, bei entsprechender Sicherung datenschutztechnisch unkritisch.

BGE für Kindern:

Da Kinder von Natur aus andere Bedürfnisse haben wie Erwachsene muss für jeden Lebensabschnitt ein eigener Betrag berechnet werden. Die Unterkunft ist auf das Kinder BGE nicht anzurechnen. Besonders wichtig ist aber die Einbeziehung von Schul- und Lehrmaterial in das Grundeinkommen. Das BGE erhöht sich über die Jahre hin zu einem vollen BGE eines Erwachsenen. Das Kindergeld oder Herdprämien entfallen selbstverständlich.

Steuern:

Alle Bürger zahlen den gleichen Steuerbetrag unabhängig von der Art des Einkommens, auch Kapitalerträge, Mieten, Pacht oder Diäten. Das persönliche BGE ist der Freibetrag für jeden Steuerpflichtigen. Erst für den Teil des Einkommens der über diesem Wert liegt sind Steuern zu entrichten. Sparerfreibeträge, Abschreibung auf Wohneigentum oder Fahrtkosten zur Arbeit sind bereits ins BGE eingerechnet und sind somit für die Steuererhebung unerheblich. Somit ist es egal ob man direkt neben der Arbeitsstelle wohnt und viel Miete zahl oder weit entfernt und dafür höhere Kosten bei der Fahrt zur Arbeit hat.

Verheiratete werden nicht anders besteuert als zwei Personen in einer WG. Die bisherige steuerliche Förderung der Ehe, welche sich daraus ergab das 1950 noch Ehe gleichbedeutend war mit Kindern, entfällt. Erst wenn im Haushalt ein Kind lebt wird den Erziehungsberechtigten das BGE des Kindes auf das Einkommen angerechnet bzw. wenn das Kinder BGE über dem Einkommen liegt dieser Teil ausbezahlt. Mit der Volljährigkeit des Kindes endet die Anrechnung des BGE des Kindes auf die Eltern und geht auf das Kind über.

Vorteile:

Das BGE und die darauf aufbauende Steuer bringt eine Menge steuerliche und soziale Gerechtigkeit. Sie spiegelt viele verschiedene Lebenswirklichkeiten der einzelnen Menschen wieder. Menschen in der Stadt verdienen mehr zahlen aber entsprechend mehr Miete und höhere Preise für Lebensmittel. Menschen in den ländlichen Regionen verdienen im Schnitt weniger haben aber den Vorteil geringerer Lebenshaltungskosten. Bei diesem Steuer und BGE Model wurde versucht möglichst viele dieser Faktoren zu berücksichtigen.

Nachteile:

Es müsste ein Superministerium entstehen welchen zum einen das bisherige Sozialamt und Finanzamt in einem ist. Auch sind ständig statistische Anpassungen und Erhebungen nötig damit die aktuelle Entwicklung des einzelnen Regionen abgebildet werden kann.

Finanzierung:

Ungeklärt. Werde aber versuche die entsprechenden Daten zu bekommen.

Dies ist nur mein persönlicher Vorschlag Kritik und Lob sind gerne gesehen und werden auch berücksichtigt.

Meine Meinung zum BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen)

Viele innerhalb und außerhalb der Piratenpartei finden das BGE eine schlechte Idee. Ich nicht und das rein gar nichts mit Sozialpolitik zu tun, davon später mehr.

Wenn man sich den beschlossenen Antrag mal genau durchließt dann wird man erkennen das hier nicht nur eine neue Art des Sozialstaats geschaffen werden soll. Auch muss die Frage geklärt werden wie wir die Rente in einem Staat mit BGE organisieren. Zudem muss man sich vor Augen halten was mit der Arbeitslosenversicherung geschiet. Werden wir einen Teil der Einnahmen ins BGE fliesen lassen und nur den Teil in der Versicherung belassen welcher auch zur Deckung der Mehrleistungen nötig ist? All diese Fragen sind schon ziemlich spannend. Wollen wir doch nicht anderes als eine Neuordnung des kompletten Sozialsystems. In einem solch „radikalen“ Umbau steckt auch immer eine große Chance.

Der wahre Knaller findet sich in der Art und Weise wie das BGE eingeführt werden soll. Zuerst soll eine Kommission die Machbarkeit prüfen. Diese Kommission muss zu 100% transparent arbeiten und hierbei ist Bürgerbeteiligung ausdrücklich erwünscht. Wenn sich herausstellt dass ein BGE machbar ist. Soll ein bundesweiter Volksentscheid stattfinden.

Besondere Augenmerk will ich hier auf dem bundesweiten Volksentscheid legen. Hierfür ist erst mal eine andere Hürde zu nehmen. Diese Hürde wird von der Politik seit Einführung des Grundgesetzes vertagt. Nämlich die Bürger Deutschlands über die Verfassung abstimmen zu lassen, bis dahin haben wir nur ein Grundgesetz und noch keine Verfassung. Danach sollte noch jemand die Republik ausrufen, idealerweise der oder die Bundespräsident(in) welche(r) gerade im Amt ist. Erst nach diesem Rattenschwanz von Vorbereitungen ist es erst möglich einen bundesweiten Volksentscheid zum BGE-Gesetz durchzuführen.

Man sieht wir Piraten haben hier nicht das „Freibier für alle“ beschlossen sondern beginnen einen Jahrzehnte langen Prozess der Ausarbeitung alter Fehler und Umbau eines aktuell ziemlich Unfairen Sozialsystems welches dann in einer Abstimmung endet welche dann gewonnen oder verloren werden kann. Aber selbst wenn die finale Abstimmung eine Ablehnung des BGE bringt. Sind die Weichen welche bis dahin gestellt sein als positive Verbesserungen anzusehen. Daher sehe ich den Weg als das eigentliche Ziel an und bin daher bereit auf diesen Weg zu gehen. Alles weitere wird sich in Zukunft entscheiden.