Vorwort:
Ein BGE macht nur Sinn wenn man die individuellen Lebensumstände berücksichtigt. Auch mach es keinen Sinn stumpf jedem Bürger einen Betrag X€ auszuzahlen. Viel eher ist es nötig zu sagen DU brauchst Betrag Y€ wenn du Y€ durch eigene Arbeit nicht erreichst füllen wir bis Y€ auf. Verdienst du mehr wie Y€ zahlt du auf alles was drüber liegt einen festen Prozentsatz an Steuer.
Mit diesem Grundgedanken haben ich folgendes Modell erstellt (sollte es ein solches Model bereits geben lasst es mich wissen):
Höhe des Bedingungsloses Grundeinkommens:
Teil 1: Die Höhe des BGE ist keine fixe Summe, also kein 600,800,2000 Euro. Die Höhe des Individuellen Grundeinkommens muss sich aus den Kosten für einen Warenkorb berechnen. In diesem Warenkorb finden sich alle vom einem durchschnittlichen Bürger benötigten Waren welche zum leben nötig sind. Also alles vom Apfel bis zur Zahnpasta. Und die jeweils typischen Mengen welche von einem Bürger von diesen Waren im Monat benötigt werden. Der Wert des Warenkorb, welcher Bundeseinheitlich ist, wird dann mit den regionalen Preisen für diese Produkte berechnet. Das ist der Teil den eine Bürger braucht um sich normal Ernähren zu können.
Zu diesem Waren werden noch weitere Dinge des täglichen Lebens hinzugerechnet, Strom, Telefon, GEZ, Internet, Kino etc.
Wenn man das alles zusammen hat bekommt ein ein solides Hartz 4, dies nur mal als Randbemerkung.
Teil 2: Ebenfalls vom BGE gedeckt werden sollten die Kosten für Unterkunft und zwar für den ersten Wohnsitz. Diese Unterkunftskosten sind die individuellen Kosten (Miete + Nebenkosten) der Wohnung, des Hauses, des Caravans oder auch eines Zeltes auf einem Campingplatz. Wenn sich mehrere Personen eine Unterkunft teilen werden die Kosten ebenfalls aufgeteilt.
Dazu kommen noch persönlichen Kosten für die Fahrt zur Arbeit, Fahrrad, Auto, U-Bahn. Wenn jemand keine Arbeitsstelle hat werden ersatzweise die Kosten für Bewerbungen eingerechnet.
Die in Teil 2 erwähnten Kosten werden für jeden Bürger einzeln ermittelt den das BGE dienen gleichzeitig als Grundlage für die Steuern. Da diese Daten großteils bereits heute von Behörden wie dem Finanzamt und Jobcenter erhoben werden ist die Erhebung, bei entsprechender Sicherung datenschutztechnisch unkritisch.
BGE für Kindern:
Da Kinder von Natur aus andere Bedürfnisse haben wie Erwachsene muss für jeden Lebensabschnitt ein eigener Betrag berechnet werden. Die Unterkunft ist auf das Kinder BGE nicht anzurechnen. Besonders wichtig ist aber die Einbeziehung von Schul- und Lehrmaterial in das Grundeinkommen. Das BGE erhöht sich über die Jahre hin zu einem vollen BGE eines Erwachsenen. Das Kindergeld oder Herdprämien entfallen selbstverständlich.
Steuern:
Alle Bürger zahlen den gleichen Steuerbetrag unabhängig von der Art des Einkommens, auch Kapitalerträge, Mieten, Pacht oder Diäten. Das persönliche BGE ist der Freibetrag für jeden Steuerpflichtigen. Erst für den Teil des Einkommens der über diesem Wert liegt sind Steuern zu entrichten. Sparerfreibeträge, Abschreibung auf Wohneigentum oder Fahrtkosten zur Arbeit sind bereits ins BGE eingerechnet und sind somit für die Steuererhebung unerheblich. Somit ist es egal ob man direkt neben der Arbeitsstelle wohnt und viel Miete zahl oder weit entfernt und dafür höhere Kosten bei der Fahrt zur Arbeit hat.
Verheiratete werden nicht anders besteuert als zwei Personen in einer WG. Die bisherige steuerliche Förderung der Ehe, welche sich daraus ergab das 1950 noch Ehe gleichbedeutend war mit Kindern, entfällt. Erst wenn im Haushalt ein Kind lebt wird den Erziehungsberechtigten das BGE des Kindes auf das Einkommen angerechnet bzw. wenn das Kinder BGE über dem Einkommen liegt dieser Teil ausbezahlt. Mit der Volljährigkeit des Kindes endet die Anrechnung des BGE des Kindes auf die Eltern und geht auf das Kind über.
Vorteile:
Das BGE und die darauf aufbauende Steuer bringt eine Menge steuerliche und soziale Gerechtigkeit. Sie spiegelt viele verschiedene Lebenswirklichkeiten der einzelnen Menschen wieder. Menschen in der Stadt verdienen mehr zahlen aber entsprechend mehr Miete und höhere Preise für Lebensmittel. Menschen in den ländlichen Regionen verdienen im Schnitt weniger haben aber den Vorteil geringerer Lebenshaltungskosten. Bei diesem Steuer und BGE Model wurde versucht möglichst viele dieser Faktoren zu berücksichtigen.
Nachteile:
Es müsste ein Superministerium entstehen welchen zum einen das bisherige Sozialamt und Finanzamt in einem ist. Auch sind ständig statistische Anpassungen und Erhebungen nötig damit die aktuelle Entwicklung des einzelnen Regionen abgebildet werden kann.
Finanzierung:
Ungeklärt. Werde aber versuche die entsprechenden Daten zu bekommen.
Dies ist nur mein persönlicher Vorschlag Kritik und Lob sind gerne gesehen und werden auch berücksichtigt.
3 Kommentare:
Dein beschriebenes Modell ist zum einen nicht bedingungslos, da ich meinen bedarf rechtfertigen muss. zum anderen ist das beschriebene Modell das aktuelle. aufstocken tun wir schon, ein Kindergeld gibt es, und für die Einkommen über dem Minimum gibt es Steuer Freibeträge. das einzig neue wäre die flat tax, und dadurch die Abschaffung von Vergünstigungen von Ehepaaren.
Also eigentlich eine Reform des aktuellen Systems, kein bge.
Wenn das so ist. Werde ich meine "Neuregelung des Sozial und Steuersystems" beim nächsten BPT als Alternative zum BGE zur Abstimmung einbringen.
Gruß Monomo
Steuerfreibetrag in der Höhe des BGE find ich sehr gut. Damit wär ein weiterer anreiz gesetzt, das BGE als das "natürliche" Gehalt zu sehen und alles was darüber liegt als Zuschuss. doppelt oder einfach eben. und alles darüber ist "x". Anstatt dass das BGE einen Zuschuss zum Gehalt bedeutet. Für mich ist das ein wesentlicher Unterschied.
Wenn Wohnkosten komplett durch das BGE gedeckt werden, gibt es keinen Grund mehr, sich eine billigere Wohnunung zu suchen, bzw Mietpreise würden zu stark steigen. -> Warum sollte jemand im Zelt wohnen, wenn er eine Wohnung bezahlt bekommt? Ebenso kritisch sehe ich die Finanzierung des Arbeitsweges, der gesellschaftliche Nutzen, dass jeder möglichst nah an seinem Arbeitsplatz wohnt ist zu groß, als dass man pauschal den Leuten Geld dafür bezahlt weit vom Arbeitsplatz wegzuwohnen. Benzin ist eine ausgehende Ressource, die nicht unnötig verschwendet werden sollte. Autofahren auf kosten der Allgemeinheit? nee...(Abgesehen davon, dass Autofahrerei Beschäftigung mit allem drum und dran schafft...) Aber man könnte durchaus einen Anreiz schaffen, mit öffentlichen Verkehrmitteln zum Arbeitsplatz zu kommen indem man die subventioniert / bezahlt und auch gleich ausbaut.
Die individuelle Erhebung von diesen Kosten unter dem "Teil 2" ist ja gerade das, was wir mit dem BGE verhindern wollen.
gruß Rabiador
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