Zensur durch die Hintertür

Ich bin echt geschockt.
Erst wollen alle das Zensursulagesetzt. Dann gibt Gegenwind von der FDP (damals noch Opposition und im Wahlkampf). Die Piraten werden unangenehm stark. Das "Internet" war ja schon von Anfang an dagegen.

Dann wollte man ja lieber löschen als Sperren. Mancher behauptete sogar dass dies der eigentliche Sinn des Gesetzes sei. Muss wohl ein Laie gewesen sein ;)


Nun soll dieses Löschgesetz, was durchaus sinnvoll sein kann, auf Basis des Zugangerschwerungsgesetzes erarbeitet werden.

Also anstatt sich nochmal hinzusetzen und ein neues Gesetzt auszuarbeiten. Es durch den Bundestag und Bundesrat zu bringen. Will man es sich einfach machen. Zudem kann man, da es ja ein schon ein Gesetzt gibt, jederzeit wieder darauf zurückgreifen. Wie schon beim "Einwegflaschenpfand" geschehen.

Also wer glaubt das Thema sei vom Tisch, der irrt.

Aufgeschoben ist eben nicht Aufgehoben.