Dienstag, 24. September 2013
Petition für Absekung der 5% Hürde
Wer den Text lesen will hier entlang.
Koalition unwahrscheinlich
Es wird nicht zu Neuwahlen kommen. Denn davor haben alle Beteiligten noch mehr Angst als vor allem anderen.
Es wird wohl zu einer Minderheitsregierung unter Merkel kommen. Dies würde ein Novum in der deutschen Politik entsprechen.
Wenn die Union die erste Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bildet könnten uns spannende vier Jahre bevorstehen.
Montag, 23. September 2013
6 855 043
Dies ist für eine Demokratie schon sehr problematisch wenn derart viele Wähler ihr Stimme zwar abegeben haben aber keinen Effekt auf das Wahlergebnis erzielen.
Wie man sicher in Zukunft an der zukünfitgen Wahlbeteiligung ablesen kann.
Auch wenn ich mich als Pirat zwar darüber freue dass die AFD und die FDP nicht im Bundestag sind. Kann ich als Demokrat nur bedauern das soviele Bürger nicht im Bundestag vertreten sind.
Wie soll der Bundestag als Vertretung des Volkes agieren wenn nur 84,3% der abstimmenden Bürger überhaupt representiert werden.
Das Prinzip der 5% Hürde ist ja dass sie die Demokratie schützen soll, aber in diesem Jahr ist sie zur Gefahr für die Demokratie geworden.
Dienstag, 17. September 2013
Wahlverantworung
Wer als im Jahr 2009 CDU oder FDP gewählt hat verantwortet ganz persönlich den kompletten Quatsch den diese Bundesregierung in den letzten 4 Jahren gesagt, getan oder unterlassen hat.
Es gilt dass jeder Bürger nach dem eigenen Gewissen die Wahlentscheidung treffen muss. Ebenso muss jeder diese Entscheidung verantworten.
Es gibt kein "Die da oben." wie viele behaupten. Wir die Bürger bekommen die Regierung welche wir wählen und somit auch immer die wo wir verdienen. Wenn wir noch weitere 4 Jahre Stillstand und Überwachung bekommen, egal in welcher Farbkombination. Dann ist dass alleine die Schuld der Bürger und nicht von denen da oben.
Den wir haben sie autorisiert weiterhin unsere Daten von der NSA, den MI5, dem BND und dem MAD ausspionieren zu lassen. Auch dürfen sie uns weiter mit ausweichender Rhetorik beschwichtigen oder uns falsche Hoffnungen machen. Zudem akzeptieren wir ein "kreative" Auslegung unseres Grundgesetzes und unserer Bürgerrechte.
In diesem Sinn hoffe ich das alle Bürger sich der Verantwortung welche einer Wahl in einer Demokratie innewohnt bewusst sind.
Montag, 16. September 2013
Was ich aus diesem Wahlkampf gelernt habe
Die Piraten haben eigentlich alles richtig gemacht. Sie haben Pkakate aufgehängt, Infostände gemacht und Interviews gegeben auch ist eines ihrer Kernthemen "Freiheit im Internet" aktueller den je. Dennoch ist der Einzug in den Bundestag fraglich.
Dies liegt nicht am Wahlkampf dies liegt an der Zeit zwischen den Wahlkämpfen. Wir sollten nach dem 22. September uns nicht in unsere Kammer zurückziehen sondern weiterhin Wahlkampf machen.
Wir müssen wenn wir in Zukunft Chancen haben wollen die Bürger mit Informationen zuachütten. Wir müssen weiterhin Cryphtopartys veranstallten, weiterhin Flyer verteilen usw. erst wenn wir VOR dem Abhörskandal ein Problembewußtsein in der Bevölkerung haben müssen wir uns um den Einzug in den nächsten Bundestag keine Sorgen machen.
Dennoch bleibe ich für den 22sten optimistisch.


