Sonntag, 7. Juli 2013

Die CDU/CSU sind keine Parteien

Bisher habe ich immer gegen die Unionsmitglieder gewettert und versuch bei ihnen ein umdenken zu bewirken. Inzwischen bin ich zur Erkenntlich gelangt das dies unmöglich ist. Wenn man die Meinung der Union ändern will muss man die Mehrheit der deutschen Bevölkerung überzeugen nicht andersherum. Die Union ist keine Partei im Sinne des Artikel 21 GG. Sie wirkt nicht an der Willensbildung mit sondern nimmt immer die Mehrheitmeinung der Bevölkerung an.
Man könnte die CDU/CSU als "Lobbyvereinigung der Mehrheitmeinung" bezeichnen um sie genau zu beschreiben. Die Unionspolitiker lernen von Anbeginn wie man eine fremde Meinung zur eigenen umdeutet. Daher kanibalisieren sie in einer Koalition immer den Koalitionspartner. Alles was super läuft ist die Union alles was nicht läuft ist der Koalitionspartner oder die Opposition.
Wie sonst ist es zu erklären das sowohl die SPD als auch die FDP in ihrer jeweiligen Legeslaturperiode massiv an Zustimmung verloren haben.
Auch erklärt sich der abwartende Regierungsstil von Frau Merkel. Sie wartet so lange mit ihrer "Entscheidung" bis sie sicher weiß was die Bürger wollen und folgt dann dieser Richtung. Wer es nicht glaubt muss einfach mal beim nächsten großen Thema genau aufpassen. Solange in den Medien kontrovers über zum Thema diskutiert wird bleibt Frau Merkel stumm. Erst wenn sich eine klare Richtung abzeichnet wird der ensprechende Weg beschritten, meist unter jubelnden Beifall der Mehrheit da sie sich ja representiert fühlt.
Zudem hat die Union eine geniales System entwickelt wie sie die Mehrheitsmeinung abfragen kann. Es wird einfach ein Hinterbänkler mit einer Extremposition nach vorne geschickt. Bekommt er einen Shitstorm interveniert die Kanzlerin und zeig Führungsstärke kommt Flausch oder passiert nichts. Wird die Position einfach als Parteimeinung übernommen.
Daher kann ich allen politisch angagierten Bürgern nur eins raten. Versucht nicht eure Position an die CDU/CSU herranzutragen. Werbt für eure Position in der Bevölkerung. Sobald ihr die Bevölkerung hinter euch habt übernehmen die Unionsparteien eh diese Position und setzten sie durch. Ohne die Bevölkerung im Rücken könnt ihr euch an den Betonköpfen die Zähne ausbeisen ohne auch nur den Hauch einer Chance zu haben.
Für alle Parteien muss klar sein, wer in eine Koalition mit der CDU/CSU geht kann nur verlieren. Die Union braucht die Deutungshoheit um zu überleben. Wenn ihr mit wechselnden Mehrheiten Politik macht, auch wenn die Mehrheiten nur alle vier Jahre wechseln, könnt ihr die Union vor euch hertreiben und sie endlich auf die 30% drücken wo sie eigentlich hingehört.
Für alle NGO's ist es wichtig in einer Kampanie immer den Bürgern davon zu überzeugen ihren Abgeordneten anzuschreiben und für eure Position einzusetzen. Klar ist das wirklich hart aber der einzige Weg eure Position durchzubringen.

Frieden und Freiheit

Nachtrag als Reaktion auf einen Kommentar:
Die Meinung der Mehrheit ist für die Union die Mehrheitsmeinung in den Medien. Vornehmlich in den Leitmedien der Springer-Gruppe und alles was Meinungsforscher übereinstimment herrausfinden. Dies hat nicht umbedingt mit der Mehrheitsmeinung der Bürger zu tun.(Dies habe ich nicht ausführlich im meinem Blogpost dargestellt.) 
Mein demokratisches Verständnis ist das der Bürger am Wahltag seine Stimme der Partei gibt welche für ihn die größte Übereinstimmung mit den eigenen Positionen hat. Wenn aber eine Partei immer der vermeintlichen Mehrheitsmeinung hinterherläuft. Es also sein kann das Grundüberzeugungen von heute auf morgen über Bord geworfen werden. Wie es im Fall des erneuten Atomausstiegs geschehen ist. Dann hat das nichts mit dem politischen Agieren einer Partei zu tun.
Wenn man als Partei merkt man ist mit der eigenen Meinung im Abseits dann gibt es eine elegante Möglichkeit aus der Situation zu kommen. Man macht eine Abstimmung, idealerweise einen bundesweiten Volksentscheid, und akzeptiert das Ergebniss. Leider ist Bürgernähe außerhalb des Bierzelts für die Union aber nicht vorstellbar.  Gleichzeitig ist sie aber so begierig "ihre" Macht zu erhalten das sie jede inhaltliche Position dem Machterhalt unterwirft (und ja ich meine wirklich jede Position).
Dies wiederspricht dem Artikel 22 des GG welcher für Parteien eine andere Funktion vorsieht und ähnelt somit in ihrem Verhalten mehr einer Lobbyvereinigung die dem eingenen Machterhalt verpflichtet ist und aus diesem Grund immer der Mehrheitsmeinung folgt.

1 Kommentar:

Unknown hat gesagt…

Monomo: Sei mir nicht böse, aber setze dich doch noch mal mit dem Grundgedanken der Demokratie auseinander. Du unterstellst der CDU und CSU nämlich in deinen Zeilen, dass sie genau das tut, was die Bevölkerung will. Tut sie aber nicht, denn sie sind Vertreterinnen von Minderheiten - DAS sind Lobbyvereinigungen!

Aber fernab davon: Wie stellst du dir Demokratie denn vor? Rücksichtnahme auf Minderheiten? Es ist _IMMER_ ein Kampf um Mehrheiten in einer Demokratie, _NICHT_ andersrum!

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