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Sonntag, 16. März 2014

Krim und die Antwort des Petitionsausschusses

Die Bürger in der Krim wollen zu Russland gehören. Okay so what?
Deutschland und weitere westliche Staaten wollen nun dies Abstimmung nicht akzeptieren, okay macht das was für einen Unterschied wird das machen?
Wenn der eigene Aufschrei nichts bewirkt, wird nun die Sanktionskeule ausgepackt.
Um dieses Verhalten einordnen zu können, möchte ich von meinem Antwortbrief des Petitionsausschusses zu meiner Petition zu Nord Korea berichten.
Kurze Zusammenfassung der Antwort:
Wir werden ihre Petition nicht veröffentlichen da wir nicht erwarten das es eine produktive Diskussion zum Thema geben wird.
Für mich heißt das, wir bereit sind Sanktionen gegen Russland zu beschliesen, wollen aber keine Diskussion zu Nord-Korea haben da diese außer Kontrolle geraten könnte. Klare Prioritäten sage ich da.

Mittwoch, 19. Februar 2014

China / Nord-Korea Petition

Auch wenn es wahrscheinlich nichts bringt habe ich mal eine E-Petition beim Bundestag eingereicht, natürlich als öffentliche Onlinepetition:

Wortlaut der Petition:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen es der Bundesregierung und ihren Ministerien zu untersagen, die wirtschaftlichen Beziehungen mit China weiter auszubauen oder zu intensivieren, solange die chinesische Regierung an ihrer Unterstützung für die Machthaber in Nord-Korea festhält.

Begründung:Seit dem UN Bericht über die Menschenrechtslage in Nord Korea ist klar das dieses Regime genauso skrupellos Vorgeht wie das NS-Regime in Deutschland vorgegangen ist. Es gibt die gleichen Massenhinrichtungen, die gleichen Konzentrationslager und die Folter wie es sie auch unter den Nazis im dritten Reich gegeben hat. In keinen anderen Land der Erde ist aktuell ein gleiches flächendeckendes Vorgehen gehen Menschen dokumentiert. Es bedarf der Geschichte um diese Grausamkeiten einzuordnen.
Aus diesem Grund müssen wir Deutschen, die wir uns über unsere Geschichte bewusst sind, nun ein Zeichen setzen. Wir können, dürfen und wollen nicht militärisch Eingreifen, aber wir können den einzigen Verbündeten von Nord Korea unter Druck setzen. China ist kein Musterknabe was Menschenrechte angeht,
aber "harmlos" im Vergleich mit Nord Korea.
Wir können die weitere Annäherung und Intensivierung unsere Beziehungen mit China ohne Probleme auf Eis legen. Es entsteht für Deutschland kein Schaden und die chinesische Regierung verliert auch nicht ihr Gesicht wenn Deutschland bei einem Staatbesuch nur den Außenminister ohne Wirtschaftsvertreter entsenden. Aber wir können ein entschiedenes Zeichen setzen.Ein solches Zeichen könne in andere westliche Länder Schule machen, und so China zum Einlenken bringen.
Ohne China an der Seite ist das Regime in Nord Korea nicht überlebensfähig. Eine Abkehr durch China hätte einen sofortigen Kollaps des Landes und der Führung zu folge, und für die Menschen in Nord Korea ist alles besser als ein weiter so.

Persönliches Fazit:
Ich weis Nazivergleiche sind gefährlich, aber ich bin mir ziemlich sicher das sich beide Regime in nichts nachstehen. Auch wenn ich für die Petition wenig Chancen auf Erfolg sehe, kann ich nun sagen: "Ich habe zumindest etwas versucht um das Leiden der Menschen in Nord-Korea zu stoppen."

Dienstag, 3. Januar 2012

Ideensuche für Dresden Nazifrei und Nord Korea

Ich habe in der letzten Woche zwei Videos gesehen und such seither nach Möglichkeiten wie man da etwas verändern kann.

Thema 1:
Dresden Nazifrei

Wie kann man die Überwache der Handys bei den diesjährigen Demonstrationen, Umfangreich und oder nichtssagend machen?

Ich in einem ersten Anflug von Brainstorming die Idee: Das sich verschiedene Personen ein Prepaidkarte zulegen und die Nummer vor dem Demos veröffentlichen. Alle Bürger welche Dresden Nazifrei unterstützen werden dann geben diesen Handynummern, Handys müssten dann in Dresden eingeschaltet sein, eine SMS schicken. Der Sinn dahinter ist das die Polizei dann nicht nur 250 000 Verbindungen analysieren muss sondern am besten mehr als 10 Millionen Verbindungen aus ganz Deutschland mit ihrer super Analysesoftware abarbeiten muss. Für den Fall dass das Netz unter der Last zusammenbricht müsste man im Vorfeld für eine alternative Kommunikationsweg sorgen.

Thema 2:
Nord Korea

Der Junge welcher in ein Konzentrationslager hineingeboren wurde, schafft bzw. bekam den Willen zur Fluch nur weil ihn jemand über die Alteranitve aufklärte. Daher suche ich einen Weg wie man die Nord Koreaner erreichen kann ohne aus technische Kommunikation angewiesen zu sein.


Also so etwas wie ein Flaschenpost, Flugzettel oder Banner. Es sollte einfach, billig und Wirkungsvoll sein. Bisher habe ich hier noch keine Idee.

Wer zu den beiden Themen eine Idee, Anmerkung oder Kritik hat darf diese gerne als Kommentar posten. Wem das zu öffentlich ist kann mir auch eine anonyme Email schicken.