Einen Tag nach dem Volksentscheid zu Stuttgart 21

bin ich zu Erkenntnis gelangt, dass man in Baden-Württemberg wohl erst 5 bis 10 Milliarden für ein sinnloses Projekt opfern muss. Damit die Bürger merken dass eine Abstimmung keine Wahl ist. Bei einer Abstimmung geht es um dass eine Thema und nicht um die Position einer Partei die man Unterstützt. Viele CDU Wähler haben bei der Abstimmung wohl geglaubt sie könnten hier die Schlappe der CDU, vom Anfang des Jahres, wieder wett machen.

Es bedarf offensichtlich mehr als ein halbes Jahr grün-rote Regierung um die CDU Stammwählern zu emanzipieren.

Daher hier noch einmal der gravierendste Unterschied zwischen einer Wahl und einer Abstimmung ist. Dass bei einer Wahl eine Person gewählt wird welche sich dann an Ihre Versprechen aus dem Wahlkampf hält oder nicht, vielleicht auch hier und da mal einen guten Kompromiss eingeht. Bei einer Abstimmung gibt es nur Ja oder Nein. Das Ergebnis ist bindend und hier werden im Nachhinein keine größeren Änderungen mehr vorgenommen. Soll heißen: Ein Abgeordneter kann sich jederzeit vom Projektbefürworter zum Projektgegner wandeln. Die Abstimmung welche nun für den Bahnhof ausgefallen ist bleib aber in jedem Fall bestehen. Egal ob der Bahnhofsturm umfällt ,das Mineralwasser versiegt, der Zeitplan gesprengt wird oder die Privatbahnen das alte Gleisvorfeld nutzen dürfen. Baden-Württemberg wird in keinem dieser Fälle aus der Finanzierung aussteigen können. Da können wir noch so lange wählen gehen und die Köpfe austauschen.

Aber es ist gut das es beim ersten, meiner Meinung nach fehlgeschlagenen, Volksentscheid nur um einen Bahnhof und nicht um etwas wirklich Demokratie relevantes Thema ging. So haben die Bürger genug Zeit sich an die Mitbestimmung welche die direkte Demokratie bringt zu gewöhnen, und dafür opfere ich auch gerne mal einige Milliarden an Steuern und einen funktionieren Bahnhof. Den ich liebe die Demokratie mehr als Geld oder einen pünktlichen Zug.