Freitag, 7. Dezember 2012

Persönliche Gedanken zum NPD-Verbotsantrag

Das die NPD und die Gesinnung welche sie vertritt für mich zum kotzen sind sollte wohl allen klar sein. Ich kann verstehen das es in Deutschland Politiker gibt die NPD gerne von der Bildfläche verschwinden sehen würden.
Was mir totale Bauschmerzen bereitet ist die Tatsache das der Verfassungsschutz der unfähig war eine Nazi-Mörderbande welche über Jahre im deutschen Untergrund aktiv war dingfest zu machen, geschweige den als Taten von Rechtsextremen zu erkennen. Nun in der Lage sein soll, Beweise dafür zu erbringen das die NPD mehrheitlich, die Demokratie und Freiheit abschaffen will. Sowie dabei auch noch agressiv, kämpferisch vorgeht.
Das dies plötzlich möglich sein soll, kann ich mir nur schwer vorstellen.
Gerade heute haben die Länder eine "bessere" Zusammenarbeit der Verfassungsschutzbehörden vereinbart. Also entweder die Behörden haben schon gut zusammengearbeitet, sonst wären ja nicht so schnell Belege welche ein NPD Verbot stützen aufgetaucht. Oder die Zusammenarbeit ist bisher schlecht und somit ergeben sich auch Zweifel an der Stichhaltigkeit der Beweise.
Alles in allem ist diese ganze Aktion mehr ein Ausdruck von "Wir machen da mal was gegen rechts." als die wirklichen Probleme und Ursache des Rechtsextremismusses anzugehen. Als NPD Funktionär kann man sich über so viel "Werbung", die ARD Tagesschau wartete gestern mit Bildern eines Fahneneinzugs auf, in einem Wahljahr eigentlich nur freuen.
Ich bin mir sicher das ein NPD-Verbot absolut keine Auswirkung auf die Menschen mit rechte Gesinnung in Deutschland hat. Es gibt bereits heute schon Parteien wie DVU oder die Republikaner welche Nahtlos den Platz und die Wähler der NPD übernehmen können.

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