Dienstag, 18. März 2014

Wir müssen Vorbild sein

Viele sprechen heute und in der letzten Zeit über wie sich die russische Politik verhält. Was mit auffällt an alle dem ist, dass bei diesen Betrachtungen der Fokus auf das Verhalten Putins liegt.
Wenn es um die Gesetze zur Einschränkung der Demonstrationsfreiheit Anfang geht. Könnte sich Putin die ausufernden Demonstrationen in Griechenland angesehen haben und für sich beschließen so etwas in Russland nicht zuzulassen.
Nachdem die CDU sich gegen eine Öffnung der Ehe für Homosexuelle gewannt hat. Es in Kroatien zu Angriffen auf CSD's kam und Kroatien ohne Auflagen Teil der EU wurde. Könnte Putin meinen das es Okay ist die Rechte von Homosexuellen zu beschneiden.
Nachdem die USA mit völlig falschen Behauptungen in den Irak einmarschiert sind und die Welt sich nur diplomatisch Mukiert aber sonst keine Konsequenzen gezogen hat. Könnte man als Putin auf die Idee kommen das dies auch bei einem selbst so funktioniert.
Es ist für mich eine Tatsache, dass die russische Politik sehr genau beobachtet was und wie die anderen Staaten so agieren, und dieses Verhalten übernehmen.
Deshalb müssen wir ein Vorbild sein. Müssen klarmachen was unsere Werte sind um in Russland eine Veränderung zu bewirken. Wenn die NSA ungestraft die Welt auspioniert kann, Drohnenluftschläge gegen Zivilisten durchgeführt werden, Bürgerrechte beschnitten und die Ungleichbehandlung von unterschiedlichen Menschen im Westen weiter fortgeführt wird. Dürfen wir uns nicht wundern, dass sich Russland diese "Freiheiten" auch nimmt.
Die Bürger in der DDR haben durch ihren friedlichen und stätigen Protest das Beispiel gesetzt dem Gorbatschow in Washington bei den Verhandlungen zur Wiedervereinigung gefolgt ist. Es ist also möglich dem russichen Bären neue Tricks beizubringen, die einzige Vorraussetzung dafür ist aber das man sie selbst vormacht.

Montag, 17. März 2014

Frieden für die Ukraine

ist gerade leider nicht in Sicht. Meine Idee für die Lösung dieser Kriese ohne dass die westlichen und östlichen Mächte die Ukraine für ihre geostrategischen und wirtschaftlichen Machtspiele benutzen:
Alle Seiten sollten das Referendum akzeptieren und gleichzeitig ein neues Referendum in der gesamten Ukraine abhalten. In diesem Referendum sollen sich die einzelnen Regionen in der Ukraine entscheiden ob sie sich ebenfalls Russland anschließen oder als Ukraine weiter bestehen wollen.
Alle Regionen werden nach der Entscheidung der Mehrheit aufgeteilt. Es entsteht dadurch ein neuer Grenzverlauf zwischen den beiden neuen Staaten. Wenn dieser Genzverlauf von allen akzeptiert wird. Sollte dies der Anfang eines dauerhaften Friedens sein.
Aber leider sieht es nicht nach Frieden in der Ukraine aus.

Sonntag, 16. März 2014

Krim und die Antwort des Petitionsausschusses

Die Bürger in der Krim wollen zu Russland gehören. Okay so what?
Deutschland und weitere westliche Staaten wollen nun dies Abstimmung nicht akzeptieren, okay macht das was für einen Unterschied wird das machen?
Wenn der eigene Aufschrei nichts bewirkt, wird nun die Sanktionskeule ausgepackt.
Um dieses Verhalten einordnen zu können, möchte ich von meinem Antwortbrief des Petitionsausschusses zu meiner Petition zu Nord Korea berichten.
Kurze Zusammenfassung der Antwort:
Wir werden ihre Petition nicht veröffentlichen da wir nicht erwarten das es eine produktive Diskussion zum Thema geben wird.
Für mich heißt das, wir bereit sind Sanktionen gegen Russland zu beschliesen, wollen aber keine Diskussion zu Nord-Korea haben da diese außer Kontrolle geraten könnte. Klare Prioritäten sage ich da.

Dienstag, 11. März 2014

Meine Meinung zur Abstimmung in der Krim

Die Bürger in der Krim dürfen an diesem Wochenende über ihren Verbleib in der Ukraine abstimmen.
Als Demokrat freue ich mich über jede Art von Abstimmung, zu egal welchem Thema und auch wenn es nun ziemlich plötzlich kam. Komisch ist das alle Seiten davon ausgegen das die Bürger für einen Anschluss an Russland stimmen werden.
Sollte die Wahl Fair und Transparent ablaufen, ist auch das Gegenteil möglich.
Egal wie sich die Bürger in einer freien und geheimen Wahl entscheiden, eine solche Entscheidung sollte von allen Seiten akzeptiert werden.