Mittwoch, 4. März 2015
Sinn des Lebens - Kurzanleitung
1.) Du hast nur ein Leben. Selbst wenn du an ein Leben nach dem Tot oder Reinkarnation glaubst. Hast du jetzt gerade nur ein Leben zur Verfügung. Also nutze es.
2.) Du bist nicht verantwortlich für die Welt in die du geboren wurdest. Selbst wenn du an Karma glaubst, bestimmt dein Karma deine Lage, aber nicht die Welt an sich.
Das einzige wofür man dich verantwortlich machen kann ist die Welt in der du stirbst, bzw. welche Schritte zu unternommen hast die Welt in die geboren wurdest zu verbessern / ändern.
Also wenn du einen Sinn in deinem Leben haben willst, musst du all deine Handlungen auf die Tatsache überprüfen, ob es die Welt insgesamt besser macht. Wenn du dir eine Aufgabe / Problem sucht das du lösen kannst oder willst, da bist du schon auf dem richtigen Weg. Egal welche Aufgabe / Problem du annimmst vergiss nicht das Menschen auch gerne mal Spaß haben und Zerstreuung brauchen, denn es bringt nichts in einer perfekten Welt zu leben wenn man keinen Spaß, Freunde oder Familie hat.
Tipps für den Weg:
Suche nicht 1000 Gründe wieso etwas nicht funktionieren kann bevor du es überhaupt versucht hat.
Schätze die Konsequenzen deines Handeln ab, bringt deine Aktion etwas oder nicht, bist du bereit auch einen Fehlschlag hinzunehmen.
Lass dich nicht von Fehlschlägen aufhalten, nimm einen anderen Weg.
Jede Chance kommt nur einmal, daher warte nicht auf eine bessere Chance sondern nutze die Erste.
Jeder macht Fehler versuch daraus zu lernen.
Donnerstag, 25. September 2014
Die AfD ist keine Partei die AfD ist ein Symptom
Donnerstag, 4. September 2014
Ein wenig was zur Popmusik
So hab ich schon oft, zumindest für einige Tage, unzensierte Raptexte gehört. Mit allen Fuck, Bitsch und Motherfucker die da nunmal drin sind. Bis nach einigen Tage jemand dem Sender gesteckt hat was da für Worte in Text vorkommen, und die Radio-Version gesendet wird.
Noch viel genialer wird die ganze Sache wenn es sich um indirekte Rede oder Metaphern handelt. Also Dinge, meist sexualler Natur, nicht direkt benannt werden sondern halt nett umschrieben sind. So wir zum Beispiel nicht von einer Erektion sonder vom Baumstamm gesunden zu dem man sich hinabbegeben muss. Auch es wird sehr eindeutig wenn eine Frau davon singt: "Ich will deinen Herzschlag in mir spüren." was gemeint ist. (Beides in den Carts dieses Jahr)
Nicht dass ich was dagegen hätte wenn Sex thematisiert wird. Im Gegenteil ich bin ein großer Fan von allem was mehr oder weniger direkt Sex zum Inhalt hat.
Ein Beispiel:
Ich habe kein Problem mit Sex, ich mag Sex. Wieso sich dafür schämen.
Genial ist die Tatsache dass die meisten Menschen in Deutschland glauben diese ganzen Popsongs seien harmlos und anständig. Klar manchmal ist dann das Video zu eindeutig und die Leute hören dann genauer hin, aber im großen und ganzen wird Popmusik für eher harmlos und unanstößig gehalten.
Absolut genial ist die Tatsache, dass alle Muttersprachler sehr genau wissen wie die Texte gemeint sind und so die sehr strickten Regeln umgehen was auf im Radio gespielt werden darf. Was in unseren Schlagertexten gerade einmal angedeutet wird. Wir in der amerikanischen Popmusik sehr genau, mit Codeworten, benannt, und wir glauben Popmusik wäre anständig.
Dienstag, 19. August 2014
Das Glashaus Deutschland
Wir haben zwar Angst um unsere guten Beziehungen mit den USA aber unsere Hauptsorge ist das Washington, die berühmte Schublade aufmacht, und all die Untaten der Bundesregierungen ans Licht bringt welche diese in den letzten 60 Jahren begangen haben. (Ich bin mir sicher die USA könnten die Barschel-Affäre problemlos auslösen.)
Daher wird Snowden nur die Wahl haben im Exil in Russland oder in einem US-Gefängnis zu versauern. Wir, Deutschland, werden ihn nicht ins Land lassen, das ist ausgeschlossen. Oder sollte er doch kommen liefern wir ihn sofort weiter an die USA.
Denn wir sind beim weltweiten Massenspeichern und Ausspionieren genauso dabei, denn wir sind die Basis für gezielte Tötungen per Drohnen in aller Welt. Ich bin mir sicher wir liefern schon heute massig Waffen in Krisengebiete, halt indirekt über Drittstaaten, als es der Öffentlichkeit bekannt ist.
Solange wir es für akzeptabel halten ein Grundgesetz anstatt einer Verfassung zu haben, wir bei jedem Blödsinn der USA als Steigbügelhalter fungieren und unsere Journalisten nicht endlich mal ein Rückgrad wächst. Sehe ich für die Zukunft keine Änderung dieses Zustands.
Aktuelles Regierungsprogramm: "Status Quo rockt."
Sonntag, 16. März 2014
Krim und die Antwort des Petitionsausschusses
Deutschland und weitere westliche Staaten wollen nun dies Abstimmung nicht akzeptieren, okay macht das was für einen Unterschied wird das machen?
Wenn der eigene Aufschrei nichts bewirkt, wird nun die Sanktionskeule ausgepackt.
Um dieses Verhalten einordnen zu können, möchte ich von meinem Antwortbrief des Petitionsausschusses zu meiner Petition zu Nord Korea berichten.
Kurze Zusammenfassung der Antwort:
Wir werden ihre Petition nicht veröffentlichen da wir nicht erwarten das es eine produktive Diskussion zum Thema geben wird.Für mich heißt das, wir bereit sind Sanktionen gegen Russland zu beschliesen, wollen aber keine Diskussion zu Nord-Korea haben da diese außer Kontrolle geraten könnte. Klare Prioritäten sage ich da.
Dienstag, 10. Dezember 2013
Wie die Rente gerettet werden kann (stand 12/2013)
Die einzige Möglichkeit die Rente wie sie heute besteht über die Babyboomergeneration zu retten ist es. Die Berechnung für die Rente neu zu gestalten. Es reicht nicht mehr aus 45 Jahre in die Rente eingezahlt zu haben. Rentner müssen auch Nachwuchs, eine neue Generation von Beitragszahlern, in die Welt gesetzt haben um die volle Rente zu bekommen. Wer nur einzahlt ohne Kinder zu bekommen erhält nur eine um 50% verringerte Rente. Für den vollen Rentenanspruch braucht es zwei eigene Kinder.
Die Rente ist zu einer Zeit entstanden wo Verhütung, Geburtenkontrolle etc. kein Thema waren. Damals war es klar, dass jede Familie einen ganzen Stall von Kindern bekam. Die Babyboomer oder Geburtenstarkejahrgänge heißen aber nur deshalb so weil, genau die Generation keine bzw. in der Summe zu wenige Kinder in die Welt gesetzt hat.
Mir ist klar dass meine Idee die Rente der Menschen ohne Kinder um 50% zu kürzen im ersten Moment sehr ungerecht und hart erscheint.
Andererseits sollte wenn man die Belastungen, den Stress und die Arbeit welche Kindern ihren Eltern abverlangen auch Anrechnen. Heutzutage entscheidet man sich sowohl für als auch gegen eigene Kinder. Diesem Umstand muss die Rentengesetzgebung einbeziehen.
Es ist okay wenn man ein ganzes Leben lang gearbeitet hat und nun seine Rente in Anspruch nehmen will. Man sollte sich aber auch die Frage gefallen lassen was man abgesehen vom Einzahlen in die Rentenkasse noch für den Erhalt des Systems getan hat. Wer zwar einzahlt aber ohne eigene Kinder ist hat bei genauem Hinsehen nur 50% des nötigen Beitrags für die funktionierende Rente geleistet, und dies sollte sich in der Rentenberechnung wiederspiegeln.
Donnerstag, 4. Juli 2013
Dear Snowden
I hope you find a save place to stay in this crazy world.
Sorry for the bad english.
I signed a petitions for "Asyl"-Right in Germany.
Montag, 27. Mai 2013
Was mich stört
Einige Beispiele: Wir, verteten duch unsere Bundesregierung, besuchen China, und China besucht uns. Die Hauptthemen sind immer wirtschaftliche Fragen, es werden hunderte Verträge abgeschlossen aber zur Todesstrafe und den Menschenrechte gibt es keine Annäherung.
Einer der ersten Ausladsbesuche einer Bundeskanzlerin nach der Wahl geht in die USA. Hat jemals eine deutscher Politier(in) den Presidenten gefragt wann er die Totesstrafe abschafft oder das Wahlrecht so anpasst das man von einer demokratischen Wahl sprechen kann?
Wenn wir wirklich aus unserer Geschichte gelernt hätten würden wir wissen das wegschauen nichts verändert sondern nur das Unrecht stärkt.
Okay die Deutschen wollen mit ihren Nachbarn in frieden leben, das haben wir einigermaßen verstanden. Nun müssen wir zeigen das wir nicht wegschauen wenn unrecht um uns herum geschied. In einer global vernetzten Welt geht uns auch das Schicksal des sprichwörtlichen Sack Reis was an.
Donnerstag, 28. Februar 2013
Armer Jesus
Leider ist er heute das Symbol eines Menschen verachtenden zur Reform unfähigen Haufens, dem das eigene Prestige und Wohlergehen wichtiger ist als alles Andere, geworden.
Wäre er nicht auferstanden würde er sich wohl konstant im Grabe drehen.
Sonntag, 24. Februar 2013
Was sich alle Väter bewusst sein sollten
In diesem Sinn gute Nacht.Sie: Wieso muss ich jetzt schon ins Bett?Ich: Weil du morgen in die Schule musst.Sie: Wieso muss ich in die Schule?Ich: Damit du in Zukunft einen Job machen kannst, welcher dir Spass macht, um Geld zu verdienen, damit zu Ausziehen kannst, und in deiner eigenen Wohnung ohne deine Eltern wohnen kannst. Wo du machen kannst was du willst.Sie: Wieso sollte ich das wollen?Ich: Damit du nicht bis zum Ende deiner Tage bei deinen nervigen Eltern wohnen musst.Daraufhin ging sie ganz ohne weiteres zögern ins Bett.
Donnerstag, 6. September 2012
Meine Meinung zu Beschneidungsdebatte
- Der Junge ist 14 Jahre alt.
- Die Beschneidung erfolgt freiwillig.
- Die Beschneidung wir medizinisch Korrekt (Steril mit Betäubung) durchgeführt
Da diese schon der aktuellen Rechtslage entspricht erübrigt sich jedes Vorhaben einer Gesetzesänderung. Keiner will Juden oder Muslime aus Deutschland vertreiben. Aber das Kindeswohl, die Körperliche Unversehrtheit und die Freiheiten des Kindes sind ein zu hohes Gut um sie zu Gunsten eine religiösen Praktik zu opfern.
Sonntag, 13. Mai 2012
An alle Freunde Stuttgarts
- Die teilnehmenden Polizisten wären auch wieder entspannter.
- Es gäbe wirklich neues und wichtiges zu erzählen und nicht jede Woche den zu 90% bekannten Sachverhalt. Denn man selbst als harter Gegner nicht mehr hören kann.
- Die Projektbefürworter / Projektverantwortlichen müssten sich die Unangenehme Frage gefallen lassen wieso es mit dem Projekt welches pro Monat 50 Millionen Euro Kostet nicht voran geht. Man könnte hier von offener und willentlicher Steuerverschwendung reden.
- Die Teilnehmer an der Montagsdemo würde sich auf diese wieder freuen. 123 Montag in folge, nur bei Feiertage einmal nicht, dieses Pensum wird der Widerstand nicht mehr lange aufrecht erhalten können. WIR haben bewiesen was WIR zu leisten im Stande sind. Jetzt soll die Bahn zeigen was sie kann, und wenn es sein muss können wir, nach einer Zeit der Ruhe, wieder jeden Montag oder auch an jedem anderen Wochentag auf die Straße gehen.
Freitag, 17. Februar 2012
Hartnäckig Konservativ
Diese Woche wurde mehrfach in den Medien erklärt das der Protest gegen Stuttgart 21 ein Ende gefunden hätte. Ich denke mir in solchen Momenten nur „JA, Ja, ja“
Wie viele Jahre haben Kernkraftgegner mit Schilden, Transparenten und Menschenketten auf die Gefahren der Nutzung der Atomenergie hingewiesen. Alles für den Arsch. Erst als in einem hightech Land, vergleichbar mit Deutschland, ein Gau passierte kam es zum Umdenken. Bis dahin hieß es immer UNSERE Reaktoren sind sicher da kann nix passieren. Die Prozesse sind alle technisch beherrschbar. „JA, Ja, ja“
Das gleiche heißt es über das Bahnprojekt Stuttgart 21. Alles Genehmigt, alles kein Problem, alle Risiken sind beherrschbar. Wir werden sehen wie lange es dauert bis die ersten großen Probleme auftreten und die Baustelle alle negativ Rekorde sprengt. Das Projekt ist genauso wie der Traum von der friedlichen Nutzung der atomaren Spaltung eine guter Plan auf den Reißbrett aber in der Realität halt nicht
Leider werden die hartnäckigen Konservativen erst wenn sie das Scheitern live und in Farbe miterleben erkennen das S21 ein Luftschloss ist. Ich hoffe ja nur dass niemand dabei ums leben kommt. Also liebe Bahn baut schnell und fleißig euren neuen Eisenbahnknoten. Die nächsten 20 bis 25 Jahre dürft du unter Beweis stellen was für großartige Ingenieure bei dir arbeiten. Vielleicht sind sie ja auch so gut wie die Jungs aus Tschernobyl und Fukushima.
Freitag, 6. Januar 2012
In was für einem Land ich gerade lebe
Aktuell lebe ich einem Land welches:
- Eine Kanzlerin hat welche die europäischen Nachbarn erpresst, beleidigt.
- Einen Außenminister der als Demokrat an der Seite der Demokraten steht, aber nicht in Libyen intervenieren will und den Militärrat in Ägypten anerkennt.
- Einen Bundespräsidenten welcher einen moralischen Kompass hat der eher zum Kölner Klüngel passt und ebenso viel Dreck am Stecken.
- Mit konservativen Politikern die bei jeder Gelegenheit nach der Totalüberwachung aller Bürger schreien.
- Eine Verfassungsschutz hat der es nicht einmal schafft drei köpfige Naziterrorzelle dingfest zu machen.
- Ein Bundesland welches bei einer Nazidemo die Gegendemonstranten zurückhält, bespitzelt und verfolgt, gewähren lässt.
- Zudem eine Staatsanwaltschaft in Stuttgart welche Bürger verfolgt die ihre Grundrecht nutzen.
- Einer Polizei welche sich auf kommende Proteste mit einem Containerknast wappnet.
- Einer Bildzeitung die nicht einmal die Eier hat eine Mailboxnachricht zu veröffentlichen, aber Privatfotos von Gewaltopfern veröffentlicht.
Irgendwie schon zum kotzen.
Donnerstag, 8. Dezember 2011
Erkenntnis zum BGE
Inzwischen habe ich mich ein wenig damit befasst, und bin nicht mehr überzeugt von dieser Idee.
Was mich an diesem ganzen BGE massivst stört ist die Tatsache das man es jedem Aufzwingt. Wenn jetzt jemand 1100 Euro BGE bekommt und 1100 Euro als Lohn für seine Arbeit wäre es ja bei 2200.
Bei den aktuellen Abzügen Steuer und Sozialabgabe (singel) blieben so rund 1400 Euro übrig. Bei höheren Einkommen fällt es wohl garnicht mehr ins Gewicht (Nullsummenspiel).
Wenn die Piraten das BGE so einführen würden frustrieren sie viele Menschen weil diese das Gefühl haben nicht von ihrer Arbeit zu leben sondern nur zum BGE dazuzuverdienen. Viele Menschen ziehen eine große Teil ihrer Selbstwertgefühls aus dem Lohn ihrer eigenen Arbeit. Wenn man Geringverdiener nun psychologisch vom Alleinverdiener auf einen Dazuverdiener herunterstuft bekommt, ein nicht unwesentlicher Teil der Bevölkerung, massive Motivationsprobleme ihre Arbeit weiterhin ausführen zu wollen.
Mir und vielen anderen Piraten oder Bürger, welche ihr Selbstwertgefühl von ihrem Arbeitslohn beziehen, wird es egal sein ob man Alleinverdiener ist oder zu einem BGE dazuverdient. Der Mehrheit der Bevölkerung ist aber gerade der eigene Arbeitslohn wichtig.
Als beste Beispiel hierfür könne all jene angesehen werden welche die mit Lohnsteuerklasse 5 Arbeiten also die höchste Lohnbesteuerung besteuert werden, und nur die Haushaltskasse auffüllen. Aber genau dieses Aufstocken der Haushaltskasse und das dadurch mögliche mehr an Luxus machen halt Unterschied.
Wer es nicht glaubt soll mal die Frau über 40 die im Supermarkt Regale einräumt warum sie dass macht.
Unter diesem Gesichtspunkt finde ich meine Alternative besser.
Sonntag, 4. Dezember 2011
Meine Meinung zum BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen)
Viele innerhalb und außerhalb der Piratenpartei finden das BGE eine schlechte Idee. Ich nicht und das rein gar nichts mit Sozialpolitik zu tun, davon später mehr.
Wenn man sich den beschlossenen Antrag mal genau durchließt dann wird man erkennen das hier nicht nur eine neue Art des Sozialstaats geschaffen werden soll. Auch muss die Frage geklärt werden wie wir die Rente in einem Staat mit BGE organisieren. Zudem muss man sich vor Augen halten was mit der Arbeitslosenversicherung geschiet. Werden wir einen Teil der Einnahmen ins BGE fliesen lassen und nur den Teil in der Versicherung belassen welcher auch zur Deckung der Mehrleistungen nötig ist? All diese Fragen sind schon ziemlich spannend. Wollen wir doch nicht anderes als eine Neuordnung des kompletten Sozialsystems. In einem solch „radikalen“ Umbau steckt auch immer eine große Chance.
Der wahre Knaller findet sich in der Art und Weise wie das BGE eingeführt werden soll. Zuerst soll eine Kommission die Machbarkeit prüfen. Diese Kommission muss zu 100% transparent arbeiten und hierbei ist Bürgerbeteiligung ausdrücklich erwünscht. Wenn sich herausstellt dass ein BGE machbar ist. Soll ein bundesweiter Volksentscheid stattfinden.
Besondere Augenmerk will ich hier auf dem bundesweiten Volksentscheid legen. Hierfür ist erst mal eine andere Hürde zu nehmen. Diese Hürde wird von der Politik seit Einführung des Grundgesetzes vertagt. Nämlich die Bürger Deutschlands über die Verfassung abstimmen zu lassen, bis dahin haben wir nur ein Grundgesetz und noch keine Verfassung. Danach sollte noch jemand die Republik ausrufen, idealerweise der oder die Bundespräsident(in) welche(r) gerade im Amt ist. Erst nach diesem Rattenschwanz von Vorbereitungen ist es erst möglich einen bundesweiten Volksentscheid zum BGE-Gesetz durchzuführen.
Man sieht wir Piraten haben hier nicht das „Freibier für alle“ beschlossen sondern beginnen einen Jahrzehnte langen Prozess der Ausarbeitung alter Fehler und Umbau eines aktuell ziemlich Unfairen Sozialsystems welches dann in einer Abstimmung endet welche dann gewonnen oder verloren werden kann. Aber selbst wenn die finale Abstimmung eine Ablehnung des BGE bringt. Sind die Weichen welche bis dahin gestellt sein als positive Verbesserungen anzusehen. Daher sehe ich den Weg als das eigentliche Ziel an und bin daher bereit auf diesen Weg zu gehen. Alles weitere wird sich in Zukunft entscheiden.
Freitag, 18. November 2011
In den Arsch beiß
Daher möchte ich nun die Chance nutzen und den Kommentar zur Bildzeitung abgeben.
Ich als Pirat stehe absolut zur Pressefreiheit und ich bin der Überzeugung dass die Presse über aller berichten soll was für sie relevant erscheint. Einzige Limitierung für die Arbeit von Journalisten sollte ihr eigener Pressekodex sein.
Ich befürworte trotzdem das die Vorstände der Piraten keine Interviews der Bildzeitung geben. Dies hat einige Gründe zum einen ist es schwierig, selbst in den sogenannten Qualitätsmedien, richtig zitiert zu werden. Es gibt keinen Piraten der in der Lage ist mit der Bildzeitung ein Interview zu führen und danach nicht völlig falsch oder irreführen zitiert zu werden.
Erst wenn wir als Partei in den meisten Medien einigermaßen Zutreffend charakterisiert und zitiert werden, könnte man darüber nachdenken ob man auch der Bild ein Interview gibt. Wobei ich noch keinen Vorstand kennengelernt habe der sich so etwas freiwillig antun würden.
Wenn man aber dieses Interview im NDR gesehen hat. Dann kann man sich sicher sein das dieser Tag noch lange hin ist.
Dienstag, 11. Oktober 2011
Mit voller Freude gegen die Wand gelaufen
Ich erhielt vor einigen Tagen eine Antwort von Petitionsausschuss des deutschen Bundestags. Indem mir mal wieder mitgeteilt wurde das meine Petition nicht veröffentlicht und auch sonst nicht weiter beachtet werden wird.
Soweit so blöd.
Die Entscheidung des Ausschusses war nach aktuellem Stand der Politik vorhersehbar. Mir war auch klar dass die Wahrscheinlichkeit einer Ablehnung bei 99.9% lag. Aber ich laufe mit Freuden den Kopf voraus gegen diese Wand um zu sehen ob sie nicht doch nachgibt.
Das mag jetzt nicht von sonderlich viel Intelligent zeugen.
Aber es zeugt von meinem unbändigen Willen selbst übermächtigste Themen anzugehen.
Diesmal ging es um die Gleichstellung verschiedener Lebenswirklichkeiten. Wie gesagt wurde ziemlich hart abgewiesen.
Daher werde ich eine weitere Petition einreichen in der Fordere doch mal zu Untersuchen wie die Situation in Deutschland ist und wie die Deutschen bei diesem Thema wirklich ticken. Soweit die Idee muss dass nur noch ausformulieren. Wird fortgesetzt …....
Montag, 8. August 2011
Einige Gedanken über mich selbst
Manchen Leuten tue ich wohl Leid. „Ein so netter Mensch aber er kann sich halt nicht verkaufen.“ Habe ich schon des öfteren von entfernten Bekannten gehört. Fakt ist aber dass ich schon vor Jahren aufgehört habe mich besser hinzustellen als ich bin.
Okay meist Untertreibe ich. Aber ich lebe nach dem Motto dass meine Taten und Handlungen für mich sprechen. Oder wie der Amerikaner sagt:“Actions speak louder than words!“
Auch habe ich keine Angst mich vermeintlich lächerlich zu machen. Wenn ich hinter einer Idee oder Sache stehe, kann mir in diesem Zusammenhang nichts peinlich sein.
Daher kann ich als meist gutgelauntes Honigkuchenpferd durch die Gegend laufen. Einzige Ausnahme ist dann gegeben wenn ich hungrig werde dann bin ich nicht zu ertragen. Also wer mich schlecht gelaunt antrifft sollte mir eine Butterbrezel spendiere, danach kann man mit mir wieder Pferde stehlen gehen.
Dienstag, 12. Juli 2011
Fraktionszwang ist Verfassungswidrig
Leider bin ich nicht der gute Jurist der ich wohl sein müsste um genau zu wissen wie man eine Klage wegen „verfassungswidrigen Verhaltens“ beim Bundesverfassungsgericht einreicht. Beklagte hätte ich auch genug. Etwa so ziemlich alle Bundestagsabgeordnete der letzten 3 Wahlperioden, einschließlich der Aktuellen.
Es ist ein offenes Geheimnis das die Fraktionen sich vor einer Abstimmung im Geheimen beraten und dabei auch über ihr Abstimmverhalten abstimmen. Dies zumindest ist wohl demokratisch. Nun kommt es zu einer Verwerfung und zu einem Verfassungsbruch.
Zuerst die Verwerfung:
Wenn sich nun Angenommen eine Fraktion mit 30% der Sitze im Bundestag in ein geheimen Abstimmung mit 60% Pro entscheiden. Somit die gesamte Fraktion mit Ja stimmt. Gleichzeitig in einer anderen Fraktion mit ebenfalls 30% eine ebenfalls geheime Abstimmung stattfindet welche sich mit 90% Contra entscheidet und daher geschlossen mit Nein stimmt. Gibt es im Parlament ein Patt. Obwohl in Wirklichkeit der eigentliche Gewissensentscheidung der zwei Fraktionen eine 65% Mehrheit für Contra gestimmt hatte.
Und nun der Verfassungsbruch:
Wie im Artikel 38 des Grundgesetzes nachzulesen ist
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Wie kann dann eine Vertreter(in) des gesamten Volkes welche(r) weder Aufträgen noch Weisung unterworfen ist sich an die geheime und intransparente Entscheidung innerhalb einer Fraktion halten geht über mein Verständnis hinnaus.
Sollte es einen erfahrenen Anwalt geben der sich gemeinsam mit mir diesem Thema annehmen möchte. Einfach melden.