Liebe syrische Bürger die ihr euch gegen Assad erhebt

Wenn es nach mir ginge hätte ich euch schon gestern die halbe Bundeswehr zu eurem Schutz geschickt. Leider geht dass aus zwei Gründen nicht. Zum einen verbietet das Grundgesetz militärisch in ein anderes Land einzudringen und zum anderen habe ich keine Befehlsgewalt über irgendwelches Militär.
Aber selbst die Staaten welche nicht durch ihre Geschichte zur besonderen Zurückhaltung verpflichtet sind. Werden nicht militärisch Eingreifen, solange sich die Staaten, Tunesien, Ägypten und Libyen sich nicht zu dauerhaften und stabilen Demokratien entwickelt haben.
Da solche gesellschaftlichen Entwicklungen erfahrungsgemäß sehr lange dauern, wird in den nächsten Jahren Assad von außen nur durch Sanktionen und Isolation der westlichen Welt geschwächt. Diese Schwächung wird aber durch andere Staaten, welche nicht so kritisch sind, ausgeglichen werden.
Die Militärs in eurem Land sind wahrlich besser aufgestellt als die ehemaligen Regierungstruppen in Libyen somit wird sich auch ein geschwächtes Assad Regime nicht mit Armen einzelner Staaten messen müssen. Soweit ich dass in meiner fernen und eingeschränkten Sicht beurteilen kann.

Habt ihr 5 Optionen.
#1 Proteste Aufgeben und hoffen dass sich irgendwann alles von selbst regelt.

• Kommt, denke ich, nicht in Frage da sich in den letzten Jahrzehnten nicht geändert hat.

#2 Das Land verlassen.

• Wird früher oder später genauso bekämpft wie die aktuellen Demonstrationen. Hat die DDR jahrzehntelang durchgehalten.

#3 Auf ausländische Hilfe hoffen.

• Auf diese Hilfe werdet ihr wohl lange warten müssen, zumal noch nicht sicher ist ob die Entwicklungen die bisher im arabischen Frühling angestoßen wurden. Auch das halten was sie momentan versprechen.

#4 Weiterhin demonstrieren und Assad friedlich trotzen.

• Hierbei ist klar das es viele Tote geben wird, und nach einiger Zeit wird die globale Öffentlichkeit sich nicht mehr all zu stark für euch interessieren. Aber ihr habt die Chance das Assad eines Tages erkennt das er auf dem Holzweg ist und die Macht abgibt.

#5 Ihr greift zu den Waffen.

• An dem Tag wo ihr zur Gewalt greift. Wird Assad die letzten Hemmungen verlieren und euch mit allem was ihm zur Verfügung steht bekämpfen.

Ich will euch nicht entmutigen, ihr und nur ihr alleine könnt und müsst es aus eigener Kraft schaffen Assad zu stürzen. Vertraut auf eure Stärke. Vertraut darauf dass man einem geschundenen und entrechtetem Volk nichts schlimmeres mehr antun kann. Denn was alle Diktaturen dieser Erde immer vergessen und vergessen haben:

“Für die Freiheit nimmt jeder Mensch auch den Tot in kauf.“

Somit seit ihr, die Bürger Syriens, Assad überlegen denn er ist nicht bereit für seinen Machterhalt zu sterben, dies ist eurer Vorteil der euch siegreich macht.

Mein Rückblick auf die 89. Montagdemo am 29.08.2011

Leider war ich arbeitsbedingt erst um 18:40 bei der Montagdemo am Hauptbahnhof. Noch schnell die Fahne gerichtet und die Flyer in die Hand genommen und schon gings mit dem Demozug in Richtung Schlossplatz los. Ich war in der vorderen Hälfte des Demozug und lies mich im laufe der Demo immer weiter zurückfallen, damit ich noch einige meiner Flyer loswerden konnte.

Am Schlossplatz angekommen war die Stimmung absolut genial gut. Es gab viel Musik und einige Flyer fanden neue Besitzer. Nach kurzer Zeit, etwa 10 Minuten, formierte sich eine Spontandemozug. Welche sich die Königstraße hinauf in Richtung Stadtmitte in Bewegung setzte. Der Spontandemozug machte enorm Welle.

An der Kreuzung Königstraße Rotebühlstraße angekommen wurden wir von einem Lautsprecherwagen der Polizei darauf hingewiesen dass „Diese Versammlung nicht mehr von der Polizei gesichert werden würde. Die Versammlung (Montagsdemo) vorbei sei, und wir doch stehenbleiben und uns auflösen sollten.“

Diesem Aufruf der Beamten wurde dann nicht Folge geleistet und der Demozug bewegte sich auf der Marienstraße in Richtung Stuttgart-West fort.

Zu meiner Überraschung war die Paulinenstraße, ingegen der Ankündigung der Polizei, bereits von einem Bulli gesperrt. Somit ging der Demozug in Richtung Finanzamt weiter.

Ein Demonstrant klebe mit Hilfe eines Stabes eine S21-Gegner Kleber auf verschiedene Schilder. Dies wurde mit lautem Jubel honoriert. Kurz nach dieser Aktion wurde der Demonstrant von einem Zivilpolizisten angesprochen: „Er solle doch so etwas unterlassen.“ Sofort bildete sich ein Pulk von Demonstranten um die zwei Personen. Somit musste der Zivilpolizisten und sein Kollege, welcher sich im Hintergrund hielt, von Zwangsmaßnahmen absehen. Nachdem die Parole:“Ignorieren und weitergehen!“ Ausgerufen wurde. Blieben die zwei Männer in zivil zurück. Der Demozug erreichte nun das Finanzamt und bog nun wieder auf die Rotebühlstraße, unter erneuter Beschallung des Lautsprecherwagens der Polizei, in Richtung Stuttgart-West ein. Inzwischen hatte sich die Teilnehmerzahl zwar verringert war, aber mit rund 300 bis 400 Demonstranten, immer noch stattlich.

Leider war mein Sohn inzwischen ziemlich fertig. Daher entschloss ich mich die Haltestelle Feuersee als unsere persönliche Endstation zu wählen. Der Demozug zog am Feuersee vorbei weiter Richtung S-West.

Mein Fazit: Die Polizei sollte nochmal nachlesen was eine Spontandemo ist und was die Aufgabe der Polizei bei einer solchen Situation ist. Auch ist es wieder befremdlich dass sich erneut Zivilpolizei unter die Demonstranten mischt. Immerhin konnte ich keine Dienstwaffe sehen, kann aber auch das Vorhandensein einer Solchen nicht ausschließen.

Morgen ist Freitag und Demo ;)

Morgen am Freitag findet wieder eine Freitagsdemo statt. Nachdem die Demo von letzter Woche so gelungen war habe ich beschlossen morgen wieder dabei zu sein. Auch habe ich Montag aus beruflichen Gründen verpasst und hätte somit ein wenig Engagement für Freitag übrig. ;)

Also bis morgen liebe Grüße Monomo aka Demopirat

Neue wichtige Petition zur VDS

Es gibt wenig gute Petitionen, selbst die welche ich unterstützte waren manche nicht so super geschrieben wie diese. Daher ganz klar mitzeichnen ist erste Bürgerpflicht.

Update Mauerbauaktion der Jungen Union in Stuttgart 13.8.2011

Ich habe ja schon vor einiger Zeit über die JU Mauerbauaktion geschrieben.

Danach habe ich, wie angekündigt, eine Email an das Ordnungsamt Stuttgart geschrieben. Heute kam die Antwort.

Die Versammlung war angemeldet und wurde von Ordnungsamt am 10.8 auch bescheinigt. Also genau an dem Tag als ich von der JU die Einladungspdf erhielt.

Leider wurde die Aktion von dem Versammlungsleiter einen Tag vorher, also am 12.8 abgesagt.

Irgendwie schade dass die JU im letzten Moment den Sprichwörtlichen „Schwanz eingezogen“ hat.

Was Guido Westerwelle so über Libyen denkt

Heute morgen hörte ich dieses Interview mit Guido Westerwelle im Deutschlandfunk.

Folgende Thesen stellte Herr Westerwelle in den Raum.

#1 Die politische Isolation / Embargo von Libyen hat dazu geführt das Gaddafi gestürzt wurde. Weil er sich nicht mehr mit Nachschub versorgen konnte.

Dass soll heißen das Bombardieren der Gaddafitruppen war sinnlos. Früher oder später wäre ihnen sowieso die Munition ausgegangen.

#2 Die deutsche Regierung hat sich als eine der ersten gegen Gaddafi gestellt.

Ich kann mich nicht so direkt daran erinnern. Ich war der Meinung das hier andere nicht Regierungsorganisationen sich schon seit 40 Jahren ohne Unterlass gegen Gaddafi stellten, und von dieser Position nicht abgerückt sind. Die Bundesregierung aber bis Anfang 2011 noch Waffen an Libyen lieferte.

#3 Die Demokratie in Libyen ist nur unter Einbeziehung aller Stämme möglich.

Irgendwie logisch, man kann Demokratie nur mit allen Menschen eines Staates schaffen. Wieso Guido dass hier gesondert erwähnt erschließt sich mir nicht.

#4 Das sich Gaddafi's Sohn sich trotz Haftbefehls in Tripolis frei bewegen kann findet Guido befremdlich.

Hey dort herrscht noch immer eine Art Bürgerkrieg / Ausnahmezustand und somit kann die Situation in Tripolis nicht mit der in Deutschland verglichen werden. Daher stellt sich die Frage wie sich Herr Westerwelle eine Aufstand mit Sturz eines Diktatores vorstellt.

Dies ist eines der Interviews die mir zeigen das Guido Westerwelle nicht den Hauch von Realitätssinn hat.

Rückblick Weckruf-Demo am 19. August 2011 in Stuttgart

Hier ein Rückblick zur Demo am 19. August in Stuttgart. Wie ich schon angekündigt hatte wollte ich dort mit einer Paperboyaktion glänzen. Daher habe ich mir folgende Vorlage zu einem Stapel von Flyern drucken lassen.

Am Schlossplatz angekommen traf ich auf einige Piraten welche bereits an der Pressefreiheitsdemo teilgenommen hatten. Diese wurde hier angekündigt.

Nach kurzer Begrüßung mischte ich mich unter die Demonstranten und verteile die Flyer. Mir viel auf dass sich viele neue Gesichter darunter befanden. Auch war der Anteil von Leuten außerhalb Stuttgarts recht hoch.

Nach dem Schwabenstreich um 19:00 Uhr setzte sich der Demozug dann in Richtung SPD Parteizentrale in Bewegung. Im Vergleich zu den Montagsdemos waren der Zug relativ ruhig. Die Musikgruppen sorgten aber dafür dass die Demo nicht unbemerkt blieb. Am Wilhemlsplatz angekommen war bereits Beschallungsequipment aufgebaut. Ebenfalls hatte sich Einsatzkräfte entlang der Schlosserstraße aufgestellt. Ich ging zu den dort eingesetzten Beamten und wollte diese von einem Beitritt bei der Arbeitsgemeinschaft kritischer Polizisten überzeugen. Ich erhielt verschiedenste teilweise sogar erschreckende Antworten. Eine der bemerkenswert negativen war: “Wir sind alle kritisch gleichgeschaltet, daher ist dass für uns nix.“

Nachdem ich alle Polizeikräfte abgegrast hatte. Wendete ich mich wieder der Demo zu. Es wurde viele kleinere Reden gehalten. Welche sich im Hauptteil um die SPD drehten. Aber auch Herr Kretschmann wurde nicht nicht vergessen.

Bevor der Demozug erneut in Richtung Schlossgarten aufbrach, wurde noch kurz abgestimmt, ob diese Freitagsdemos auch in Zukunft stattfinden sollten. Was mit 95%, soweit ich das sehen konnte, bejaht wurde. Was die Veranstalter zur zusage weiterer Demos veranlasste.

Nun ging es wieder geordnet und friedlich zum Schlossgarten zurück. Dort löste sich die Demonstration dann auch Stück für Stück auf. Nach dem Ende der Demo unterhielt ich mich noch mit zwei Demobeobachtern welche ebenfalls ein positives Fazit zogen.

Bilder zur Demo gibt hier.

Was ich mich schon länger mal gefragt habe wegen des Kopfbahnhofs in Stuttgart

Heute hatte ich mal die Muse eine sich mir schon seit längerem aufdrängende Frage zu beantworten.

Wie viel würde der Aktuelle Kopfbahnhof von Stuttgart heute kosten?

Wikipedia sei dank konnte ich die Frage recht schnell beantworten. Dort heißt es:

über zwei Millionen Reichsmark (entspricht inflationsbereinigt 7,3 Millionen Euro) und 1927 ein weiteres Darlehen in Höhe von 5 Millionen Reichsmark (entspricht inflationsbereinigt 16,7 Millionen Euro) zur Verfügung

Also bis 1928 wurden mickrige 24 Millionen Euro benötigt um einen kompletten Bahnhof zu bauen. Dafür bekommt man aktuell gerade mal ganze 2 Wochen Baustopp .

Und da Frag sich noch irgendjemand warum die sparsamen Schwaben auf der Straße sind.

Ich halten also fest in Stuttgart soll ein neuer Bahnhof gebaut werden der Minimum dass 180 fache Kostet von dem was der bestehende Bahnhof mal gekostet hat.

Wenn man nun annimmt dass plötzlich jedes Jahr 1 Million Reisende den Bahnhof nutzen. Was eine Vervierfachung der aktuellen Zahlen entspricht. Müsste jeder Reisende allein für den Umstand in Stuttgart aus- oder einsteigen zu dürfen. 150 Euro bezahlen damit sich die Investitionen innerhalb der nächsten 30 Jahren ausgeglichen hat.

Für Fahrten nach Ulm, auf der Neubaustrecke, müsste man nochmal etwa den gleichen Betrag ansetzen. Das ganze bei einer Vervierfachung des aktuellen Reiseverkehrsaufkommens mit der Bahn und ohne Zusatzkosten und den üblichen Preissteigerungen bei öffentlichen Bauprojekten.

Mir ist klar dass neue Infrastruktur teuer ist. Genau aus diesem Grund muss man genau hinschauen wo, wie und was man baut. Daher baut man halt keinen neuen Bahnhof über einen der zwanzig besten Bahnhöfe Deutschlands.

Zumal der Mehrwert des Neubaus zum einen nicht wesentlich und zum anderen auch noch fraglich ist. Wer es nicht glaubt googlet mal „SMA Gutachten S21“.

In diesem Sinne Oben Bleiben!

Die #FDP versaut das aktuelle Wirtschaftsklima

Mit ihrer wiederaufgewärmten Forderung nach Steuersenkungen versaut die FDP den Bürgern und Unternehen den eh schon miesen Sommer.
Den die Erfahrung zeigt das Steuersenkung für funktionierende Unternehmen keine Hilfe sind weiter zu wachsen oder zu modernisieren. Außer man würde erneut die Mehrwertsteuer senken, was aber momentan absolute Illusion ist.
Die Bürger wissen dass sie die Senkung finanzieren werden. Ob über Umverteilung oder Kürzungen ist ja egal. Wenn die FDP sich schon ins Rampenlicht drängen muss dann doch lieber mit einem klaren NEIN zu den Anti-Terrorgesetzen im Bundestag. Dass kostet nix und würde das Ansehen der FDP mehr steigern. Zudem würden die Kauflaune der Bürger nicht darunter leiden.

Paperboyaktion in Stuttgart bei der Weckruf Demo am 19.8.2011

Heute will ich mal auf eine Demonstration am einem Freitag hinwiesen. Am 19. August wird auf dem Schlossplatz ein Schwabenstreich mit anschließendem Demozug stattfinden.

Ich werde als Paperboy Pirat teilnehmen und eine Zeitung zum Thema Kretschmann-O-Meter verteilen.

Also zahlreiches Erscheinen wäre super.

Meine Stellungnahme als Pirat zur erneuten Cams21 Hausdurchsuchung

Erneut hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart wieder einige Hausdurchsuchungen bei Cams21 Aktivisten durchgeführt. Es ging wie schon beim letzten mal um die Ereignisse zum 20.6.2011. Dass die Strafprozessordnung nun einmal nur die original Aufnahmen als Beweismittel akzeptiert. Zeigt wohl eindeutig, dass hier mal wieder ein Gesetz, der Realität hinterherläuft.

Aber okay, was strafrechtlich Geboten ist muss wohl getan werden, dass man nicht einmal bei den betreffenden Personen nachfragt ob das Material freiwillig herausgegeben wird, obwohl man die Videos alle schon im Internet veröffentlicht hatte. Ist längst bekannt.

Auch der Umstand dass die Staatsanwaltschaft wie die Piraten schon treffend kritisierten die Aktivisten von Cams21 nicht als Journalisten ansehen ist ja nichts neues. Allein die Tatsache dass bei den Hausdurchsuchungen technisches Aufnahme Equipment beschlagnahmt wurde ist eine neue Stufe der Repression gegen die Aktivisten von Cams21. Ich verstehe dass bei einem Mord die Tatwaffe beschlagnahmt wird. Oder bei einem Einbrecher das Brecheisen. Aber bei einem „Zeugen“ eine Kamera ist schon sehr bedenklich.

Will die Staatsanwaltschaft etwa weitere Zeugenaussagen oder -aufzeichnungen verhindern? Oder wie ist das Beschlagnahmen von Kameras bei einem Zeugen zu verstehen? Mit der Kamera wurde ja keine Straftat begangen.

Wahrscheinlich wollten die Polizisten hier einfach auf Nummer sicher gehen und lieber mehr einpacken als zu wenig.

Dennoch ist dieses gesamte Vorgehen einer Demokratie nicht würdig und würde eher zu Assad passen als zu Baden-Württemberg.

In diesem Sinn liebe Cams21 Aktivisten last euch nicht entmutigen, die Geschichte wird euch recht geben.

JU Maueraktion und Demo am 13.8.2011

Auf der Piraten Mailingliste wurde folgender Link gepostet.
Da ich mich kurzentschlossen zu einer Gegenaktion hinreisen lies. Habe ich, da auf der Internetseite nur der Ort und der Tag angegeben war, bei der Jungen Union Stuttgart angerufen. Der freundliche Herr am anderen Ende der Leitung schickt mir eine nette Einladungsemail wo dieses PDF angehängt war. Aus der Einladung ging hervor dass die Junge Union sich um 17:00 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttgart treffen wollte. Nach einer Auftaktkundgebung sollte vor der Geschäftsstelle "die Linke" eine symbolische Mauer aufgebaut werden.
Nachdem ich nun alle Information zusammen hatte, konnte ich für die Gegenaktion die Werbetrommel rühren. Es gab sogar einen Flyer speziell für diesen Anlass und ein Plakat.

Soweit die Vorbereitungen:
Am Samstag kam ich nun gut gelaunt um 16:45 am Marktplatz an. Dort traf ich auf einige jüngere Menschen die sich ebenfalls an der Demonstration der Jungen Union teilnehmen wollten. Insgesamt waren folgende Parteien und Organisationen vertreten. "Die Partei", "die Linke", "die Piratenpartei" und "Solid". Nur von der JU war weit und breit nichts zusehen.
Wir warteten also gemeinsam auf die JU. Nach etwa einer halben Stunde sersuchte ich die in der Einladung angegebene Mobile Telefonnummer anzurufen. Dort ging nur die Mailbox ran. Daher kontaktierte ich die Polizeiwache Mitte um zu fragen wer den der Versammlungsleiter der Demo sei. Der nette Polizist der Wache erklärte mir dass ihm keine Demonstration auf dem Marktplatz bekannt sei. Dies Information musste erst mal von den Anwesenden verdaut werden.
Nach einigen Minuten hatte ich die Idee jetzt noch eine spontane Demo zur CDU Zentrale zu machen. Somit rief ich erneut bei der Polizeiwache Mitte an. Die Wache schickte dann zwei Polizisten, welche schon beim "Slutwalk" in Stuttgart eingesetzt waren, zu uns. Nach kurzer Diskussion kamen wir zur Übereinkunft die Versammlung auf dem Marktplatz zu beenden. Als zivile Gruppe zur CDU Zentrale zu laufen und dort noch eine kurze Versammlung abzuhalten. Da man von Seiten der Polizei bei so etwas immer ein Verantwortlicher braucht. Erklärte ich mich bereit den Versammlungsleiter zu machen.
An der CDU Zentrale angekommen dekorierten wir die Schaufenster ein wenig um. Nachdem wir uns herzlich über die CDU und JU amüsiert hatten. Löste sich die Versammlung auf.
Die CDU Zentrale wurde zur Freude der Polizisten von allen Versammlungsmittel gesäubert.
Ich hoffe dass diese Aktion noch ein juristisches Nachspiel hat für die Verantwortlichen bei der JU hat.
Ich werde dem Stuttgarter Ordnungsamt noch einmal die Links als PDF und einer kurzen Zusammenfassung zusenden.

Fotos von der Aktion.

Youtube Update!!

Persönlicher Bericht von der Blockade am #GWM von 9.8.2011 #S21

Eigentlich wollte ich mich nicht an dieser Blockade beteiligen. Aber nachdem ich sah dass sich Mela dazu entschloss an diesem Morgen in Stuttgart dabei zu sein. Wollte ich mir die Chance zwei Dinge in einem Aufwasch zu erledigen nicht nehmen lassen. Zum einen wollte ich Mela endlich mal persönlich Kennenlernen und zum anderen wollte ich blockieren.
So kam ich nun so gegen 4 Uhr am Stuttgarter Schlossgarten an. Nachdem ich mir einen kleinen Überblick, in Form einer Rundfahrt, verschafft hatte. Parkte ich und begab mich in den Park. Dort wurde ich nach kurzer Begrüßung mit Kaffee versorgt. Zu diesem Zeitpunkt dekorierte ich mich mit meiner Queeratenfahne um. Mit Fahne und Kaffee ging ich nun Richtung GWM kurz vor der Mahnwache traf ich auf Mela.
Nach einer kurzen Lagebeschreibung kamen wir am Tor des GWM's an. Dort hatten sich schon einige Menschen versammelt. Die Polizei war hauptsächlich auf dem Gelände des GWM präsent. Nach einem Schichtwechsel bei dem normale BFE gegen solche mit Helmen und Schlagstöcken getauscht wurden. Wartete alles gespannt auf das Auftauchen der Bauarbeiter. Die Polizei nutzte die Zeit um allerhand Überwachungsmaterial aufzubauen.
Als dann die Bauarbeiter kamen waren etwa 300 Gegner und nur etwa 70 Polizisten vor Ort. Da dieses Kräfteverhältnis zum räumen einer Blockade nicht reicht. Warteten alle gemeinsam auf die Verstärkung der Polizei. Nachdem diese Eingetroffen war begann die Stuttgarter Polizei als „Anti-Konflikt-Team“ einzelne entschlossene Blockierer in Gesprächen aufzufordern das Blockieren aufzugeben. Inzwischen war auch der Lautsprecherwagen in Position. Genauso wie die Trommler von Lokomotive welche Lautstark für Stimmung sorgten.
Nach den üblichen drei Aufforderungen den Platz zu verlassen. Begannen die Einsatzkräfte ziemlich unorganisiert den Bereich für die Fahrzeuge zu sichern. Die in diesem Bereich verbliebenen Blockierer wurden dann soweit ich das sehen konnte sanft weggetragen. Dies war der massiv Vorort anwendenden Presse zu verdanken.
Da sich diese gesamte Aktion immer mehr zog. War es inzwischen sieben Uhr geworden. Die Bauarbeiter waren etwa um 6:15 eingetroffen und warteten seither.
Daher beschloss ich da ich mich nicht am aktiven Blockieren beteiligt habe dass Feld langsam zu verlassen. Beim laufen Richtung Hauptbahnhof kam ich an einigen Polizisten vorbei welche gerade eine Hamburger Sperre am Anfang des GMW aufbauten.
Da ich es mir nicht nehmen lies diese Arbeiten auch zu dokumentieren. Wurde ich von einem Polizisten angesprochen doch nun den von Ihnen abzusperrenden Bereich zu verlassen. Da ich der Meinung war dass seine Hektik doch ein wenig Übertreiben war. Gab ich Contra und erklärte es solle nicht so drängeln er wäre ja schließlich eh noch den ganzen Tag hier. Worauf ich gefragt wurde ob ich denn der letzte sei. Ich erwiderte da hinten, am Tor des GWM, stehen noch locker 200 Leute.
Nachdem ich noch einige lockere Sprüche abliefert im Sinne von „Erst mal in Ruhe twittern. Damit nicht noch nen Unfall passiert.“ Ging ich zu meinem Auto zurück. Im Radio hörte ich dass die Blockade als eine aktuelle Meldung in die Nachrichten eingegangen war.
Somit würde ich diesen Morgen als Erfolg für den Widerstand verbuchen.

#nymday was ist das

Aus aktuellem Anlass hat Elle Nerdinger den Tag der Namenssouveränität im Internet da man auf twitter ja nichts machen kann ohne ein Hashtag wurde #nymday ausgelobt.
Ich beteilige mich am Tag der Namenssouveränität im Internet bereits wie man auf Twitter und in diesem Blog klar sehen kann.
Schönen #nymday noch.

Einige Gedanken über mich selbst

Manchen Leuten tue ich wohl Leid. „Ein so netter Mensch aber er kann sich halt nicht verkaufen.“ Habe ich schon des öfteren von entfernten Bekannten gehört. Fakt ist aber dass ich schon vor Jahren aufgehört habe mich besser hinzustellen als ich bin.

Okay meist Untertreibe ich. Aber ich lebe nach dem Motto dass meine Taten und Handlungen für mich sprechen. Oder wie der Amerikaner sagt:“Actions speak louder than words!“

Auch habe ich keine Angst mich vermeintlich lächerlich zu machen. Wenn ich hinter einer Idee oder Sache stehe, kann mir in diesem Zusammenhang nichts peinlich sein.

Daher kann ich als meist gutgelauntes Honigkuchenpferd durch die Gegend laufen. Einzige Ausnahme ist dann gegeben wenn ich hungrig werde dann bin ich nicht zu ertragen. Also wer mich schlecht gelaunt antrifft sollte mir eine Butterbrezel spendiere, danach kann man mit mir wieder Pferde stehlen gehen.

Realive Hack mein Weg zur Homoehe

Nachdem ich mich ein wenig mit dem Thema Ehe und ihrer Schließung beschäftigt habe bin ich mehr den je der Meinung dass es als Mann erlaubt ist einen anderen Mann zu heiraten. Genauso darf jede Frau eine andere Frau heiraten. Dass zum Anfang der Bundesrepublik Homosexualität noch illegal war und daher in allen Paragraphen die sich mit der Eheschließung beschäftigen nur von Ehepartnern die Rede ist. Sollte kein Grund sein auch heute noch Gleichgeschlechtliche Paaren die Ehe vorzuenthalten.

Es wird oft mit dem in Artikel 6 des Grundgesetzes hingewiesen:

Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

Auch hier sehe ich keine Problem. Fakt ist dass die Ehe und Familien die Basis unterer Gesellschaft sind. Den jeder Bürger sollte im Idealfall in einer intakten Familie aufwachsen. Genauso sollte die Ehe die beiden Partner absichern. Die Absicherung von Eltern und ihren Kindern hat somit eine hohe Priorität für unseren Staat und somit auch für die Demokratie.

In wieweit dies nur durch gemischtgeschlechtliche Paare zu gewähren ist lässt sich maximal mit den Voraussetzungen für natürliche Reproduktion (Kinder zeugen und gebären) erklären. Aber selbst diese Argument kann hier nicht greifen, weil Eheschließung mit einem zeugungsunfähigen oder unfruchtbaren Partner kein Problem sind.

Einzig eine immer noch ziemlich unverhohlene Homophobie ist als Grund für die Ablehnung von gleichgeschlechtlichen Ehen anzusehen.

Wer jetzt Einwenden mag die „Eingetragene Lebenspartnerschaft“ wäre doch dass gleiche wie eine Ehe. Dem sage ich solange nicht Ehe draufsteht ist es nicht das Gleiche und somit nicht Akzeptabel.

Was gedenke ich nun zu tun?

Okay klagen will und kann ich nicht. Als verheirateter Hetero wirke ich halt vor keinem Gericht der Welt glaubwürdig. Zudem habe ich weder genug Zeit noch Geld.

Aber ich habe eine Schwachstelle im BGB ausfindig gemacht. Zum einem mit dem völligen Fehlen von „Ehe nur zwischen Mann und Frau“ zum anderen ist der / die Standesbeamte(in) der/die einzige wo über die Heiratsfähigkeit entscheidet. Es gibt offensichtliche Gründe wieso man nicht heiraten darf.

Kurz zusammengefasst:

Zu Jung!

Bereits verheiratet!

Besoffen oder sonst wie unzurechnungsfähig!

Bereits verwandt!

Nicht Bewusst das man gerade heiratet oder in der Lage zu bewerten was dies bedeutet!

UND DAS WARS.

Also mache ich mich nun auf die Suche nach einem(r) Standesbeamten(in) welche(r) nur diese Punkte betrachtet und daher auch gleichgeschlechtliche Paare verheiratet. Vielleicht kann ich auch einen Bürgermeister überzeugen seine Beamten(innen) anzuweisen das Geschlecht bei der Heirat außer Acht zu lassen. Dies wäre natürlich der Jackpot.

Mir ist klar dass dies ziemlich Schwierig wird.

Aber wer nicht sucht wird auch nicht finden.

Über Erfolge und Fortgang werde ich hier berichten.

Wenn du ein(e) Unterstützer(in) bist einfach Kontakt aufnehmen.

Zukünftige Verfassungsbeschwerde wegen Behindertendiskriminierung bei Stuttgart 21

Als Projektgegner würde ich es am liebsten sehen dass Stuttgart 21 noch heute eingestampft wird. Aber sollten wir es trotz allem nicht schaffen das Projekt zu stoppen. Also nach 10 bis 20 Jahren des Protests dieses Bauwerk in Stuttgart Wirklichkeit geworden sein. Kündige ich heute eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht an und zwar mit der Begründung dass es allen Rollstuhlfahrer/innen nicht möglich sein wird den Bahnhof auf die gleiche Art zu benutzen wie ich es kann. Somit der Bau gegen die Behindertenrechtskonvention verstößt.

In der Klage werde ich Hauptsächlich nicht mit der nun aktuellen Situation des neuen Bahnhofs in Stuttgart argumentieren. Sondern mit der einfachen Tatsache, welche sich Problemlos beweisen lässt, dass beim heutigen Bahnhof die gesamte Situation um Klassen besser ist als mit dem Neubau von Stuttgart 21.

Mit der Gleichheit aller Menschen ist es nicht vereinbar dass eine Neubau für einen Teil der Bevölkerung Nachteile bringt. Die bisher nicht existieren.

Als vereinfachtes Beispiel folgende Überlegung: Ein Rathaus hat einen schiefe Ebene über die es Rollstuhlfahren/innen möglich ist das Rathaus aus eigener Kraft zu betreten. Der Bürgermeister muss das Rathaus, aus welchen Gründen auch immer, umbauen. Der Architekt verzichtet oder vergisst besagte schiefe Ebene. Diese Verschlechterung von Akzeptabel zu Unzumutbar widerspricht jedem Gleichheitsgedanken und somit dem Artikel 3 des Grundgesetzes.

Viele werden nun denken wenn dem so ist wieso nicht heute schon klagen. Ersten ist gegen die Planfeststellung des Bahnhofs bereit erfolglos geklagt worden. Auch könnte die Bahn ja wirklich noch ein Detail aus dem Hut zaubern welches Rollstuhlfahren/innen ermöglicht den Bahnhof genauso zu benutzen wie jemand mit zwei gesunden Beinen. Somit werde ich abwarten und hoffen dass ich nicht in diese Situation kommen mich wegen eines Bauwerkes ans Bundesverfassungsgericht zu wenden.