Petition wegen Bannmeile um den Landtag

Ich habe heute folgende Petition im Landtag eingereicht, ihr dürft diese Petition gerne kopieren und ebenfalls Online einreichen:

Am 19.Oktober 2014 fand die sogenannte „Demo für Alle“ Demonstration  in Stuttgart statt. Im Zuge dieser Demonstration bog der Demonstrationszug unter Führung der eingesetzten Polizei in die Bannmeile ein[1]. Die Polizei leitet die Demonstration aktiv auf die Bannmeile wie sie zuvor die Demonstration über der Demoroute geführt hatte.
Ich ersuche daher den Petitionsausschuss, dem Landtag zu empfehlen entweder die Bannmeile um den Landtag in Stuttgart  zu streichen oder die Polizei anzuweisen bei Demonstrationen in Stuttgart auf die Einhaltung der Bannmeile bei allen Demonstrationen zu achten.
Aktuell gibt es Bürger die innerhalb der Bannmeile demonstrieren dürfen, und andere Bürger die dies nicht dürfen. Dies widerspricht meiner Meinung nach aber dem Gleichheitsgrundsatz in unserer Verfassung und ist somit ein nicht hinzunehmender Zustand.
Ich hoffe sie nehmen sich dieses Problems an und lösen es.

Mit freundlichen Grüßen Christian Brugger-Burg

[1] https://www.youtube.com/watch?v=fjSQpR3ozcI

Rückblick Bildungsplangegnerdemo vom 19.Oktober 2014

Es war mal wieder soweit die Bildungsplangegner haben erneut zur Demonstration aufgerufen. Ich war auch wieder dabei. Wie immer als Gegendemonstrant zu den Bildungsplangegnern. Zuerst bin ich mit meinem Plakat „Alle Menschen sind gleich. MfG Grundgesetz“ auf den Schillerplatz gegangen. Ich wurde nicht als Gegendemonstrant erkannt und konnte mich somit auf dem Platz frei bewegen. Erst als ich mein Querratenfahne (Regenbogenfahne mit Piratenlogo) anbrachte wurde ich von einem Ordner angesprochen. Ich dürfe bleiben aber meine Fahne nicht. Ich erklärte ich würde meine Fahne nicht abnehmen. Woraufhin er frage, ob er mich zum Verlassen der Versammlung auffordern könne. Meine Antwort:“Klar. Mach doch.“ Daraufhin ging er, und einige Zeit später erschien ein Anti-Konflikt-Team Polizist. Welcher mir erklärte das die Veranstalter der Demo keine Parteien als Trittbrettfahrer haben wollten. Ich erklärte das ich bestimmt nicht meine Fahne abnehmen werden und der Ordner mich einfach nur der Versammlung hätte verweisen müssen und dann wäre ich ja schon gegangen.

Der Polizist ging und nach kurzer Zeit kam der Ordner wieder und forderte mich zum gehen auf. Ich ging dann auch. Einmal um die von der Polizei abgeriegelte Versammlung herum auf die Seite des Schillerplatzes zu diesem Zeitpunkt begannen gerade die Reden auf der Bühne. Ich suchte mir ein schattiges Plätzchen und begann mit meiner Klatzsche meinen Unmut über die Bildungsplangegner kundzutun.

Die Klatsche ist zwei etwa 75 cm lange und 10 cm breiten Holzplatten welche an einer der schmalen Seiten mit Schanieren befestigt sind. Zudem gibt es zwei Griffe an den Aussenseiten mit denen die Holzplatten bewegt werden können. Das Klatschen ist enorm laut weshalb ich Horenstöpsel dabei hatte, ein geniales Echo hat der Schillerplatz schon.

Solange wie geredet wurde klatschte ich, sobald die Menge klatsche machte ich pause.

Als es nun dazu kam, etwa nach einer Stunde, das sich die Demo sich zu einem Demozug formieren sollte. Brach ich meine Zelte ab und liefen, da mich die Polizei nicht den direkten Weg nehmen lassen wollte in einem weiten Bogen zur Planie höhe Charlottenplatz von dort aus führte ich die Demo an. Ich lief also auf der Demoroute vor der Polizei und der Bildungsplangegnerdemo.

Irgendwie haben die Polizisten das falsch verstanden und dachte wir würden blockieren. Es hatten sich mehrfach andere Bürger mir angeschlossen. Daher versuchten sie micht mehrfach von der Demoroute abzudrängen. Ich lief aber einfach geradeaus auf der Demoroute weiter ohne auf die Polizisten zu reagieren. Ich wurde zwar nach rechts geschoben ging aber bei der nächsten Gelegenheit wieder nach links zurück auf die Straße.

Also es am Theaterhaus vorbeibeiging erkannte ich anhand der Tatsache wie sich die Polizei aufgestellt hatte das die Demo in die Bannmeile geführt werden sollte. Wohl gemerkt die Polizei hat die Demonstration in die Bannmeile geführt. Ich scherte vor der Bannmeile aus, da ich nicht die Bannmeile brechen wollte, schon garnicht mit als Vorhut der Bildungsplangegner. Dabei entstand dieses Video.

An sich lehne ich die Bannmeile ab, sie ist an der schmalsten Stelle gerade mal 10 Meter breit, also sowie mehr oder weniger Schwachsinn. Aber ich bin ein Verfechter der Gleichheit. Entweder dürfen alle oder es darf niemand innerhalb der Bannmeile demonstrieren. Aktuell gilt die Bannmeile nach Landesgesetz hier die Übersichtskarte.

Ich lief dann den Weg zurück und außerhalb der Bannmeile wieder zu den Bildungsplangegner. Denen ich zum Abschied noch ein wenig was vorklatschte.

Fazit: Wenn es noch zwei oder drei andere Klatscher gegeben hätte wäre es wohl möglich gewesen die Versammlung zu sprengen. Naja vielleicht beim nächsten mal. Sicher ist das die Bildungsplangegner extrem generft waren, somit Ziel erreicht.

Absoluter win war immer wenn man unbeteiligen Passanten erklärte wieso die Leute dort demonstrieren und man selbst hier klatschte bekam man nur ein Kopfschütteln und ein „Machen Sie weiter so.“ zu hören.

Wie man die ISIS besiegen kann

Es gibt keinen offensive militärischen Weg die Terrorgruppe ISIS zu besiegen. Zumindest keinen dessen Preis irgendein Staat bereit wäre zu zahlen. Die Rufe nach einem militärischen Eingreifen von Seiten Deutschlands sind dämlich. Denn um den IS zu bezwingen müssten wir bereit sein mehrere zehntausend Soldaten in den Kampf gegen den IS sterben zu lassen.
So etwas will niemand in Deutschland und wird auch nicht geschehen. Vielleicht wird sich die Bundesregierung zu einer Placebo Aktion hinreisen lassen. Aber das hilft den Menschen in dem Gebiet nicht.
Mein Vorschlag wie man den IS besiegen kann ist einfach, wenn auch logistisch schwierig. Hätte aber den Vorteil die eigenen Soldaten und große Teile der Zivilbevölkerung zu verschonen.
Wenn sich die Staaten um den IS herum zu einer absoluten Blockade des Gebietes verbünden könnten. Einer Blockade die Menschen nach außen läßt aber keine Waren, Geld oder Kämpfer hinein. Würde auf längere Sicht den IS zu Fall bringen. Durch eine Blockade des gesamten Gebiets würde erstmals eine Schwächung der Terroristen erreicht werden. Wenn der Nachschub fehlt und die Schlagkraft geringer wird könnte man die Grenzen des Gebietes immer enger fassen und so die Terroristen mit einem langen Atem besiegen.
Die Bomben die gerade Abgeworfen werden, die Waffen welche geliefert sind. Werden keine Wende in diesem Konflikt bringen. Wir werden, zumindest mit der aktuellen Strategie, auf Jahrzehnte die Terrorgruppe im Gebiet von Irak und Syrien haben. Mal werden größere Gebiete erobert dann wieder verloren gegen. Aber ein Ende oder eine Lösung ist nicht in Sicht.
Wir können weiter so tun als gehe uns diese Konflikt nichts an. Oder wir können uns mit allen IS Nachbarn an einen Tisch setzen und die komplette Abschottung voranbringen. Nur so ist die Terrorgruppe ISIS ohne einen exorpitanten Preis an Menschenleben zu entmachten.
Wichtig bei der Lösung mit der Abschottung ist das die Flüchtlinge welche aus dem Gebiet des IS fliehen unterstützt werden. Gleichzeitig müssen sie aber auch befragt werden nach ihrer Rolle in diesem Konflikt, identivizierte Kämpfer müssen dann vor Gericht gestellt werden.
Dies bedeutet aber für viele Militärs ein krasses Umdenken denn nun müssten Irakies, Syrer, Kurden, Türken, Amerikaner, Franzosen, Engländer, Deutsche usw. zusammenarbeiten eine enorm lange Grenze abriegeln. Dazu fehlt aber der politische Wille, daher schauen wir mehr oder weniger tatenlos zu und beruhigen uns mit Placeboaktionen.

Aktionsvorschlag gegen Billigmode

Die Arbeitsbedingungen in den Länder in welchen unsere Kleidung hergestellt wird sind immernoch extrem schlecht. Hier haben auch die Ankündigung nach dem Einsturz von Bangladesh nichts geändert.
Da die Industrie also unwillig ist etwas zu tun und Faier Handel zwar ein Hoffnungschimmer ist aber keine Lösung. Habe ich folgende Idee gehabt.
Wenn man eine Art moralischen Freikauf für den eigenen Billigkonsum etablieren würde könnte man den Menschen in den Länder, wo unsere Kleidung produziert wird helfen und einen gewissen Druck auf die Modehäuser erzeugen um die Bedingungen auf lange sicht doch zu ändern.
Was stelle ich mir vor:
Es geht ja um nicht viel was den Produzenten an Marsche fehlt um ihren eigenen Mitarbeitern vernünftige Löhne zu zahlen. Es handelt sich nur um ca 2% der Endsumme. Wenn nun die Konsumenten freiwillig diese 2% als eine Art Ablass entrichten würden und dieser dann an die Näherinnen direkt ausgezahlt wird. Wäre bereits viel gewonnen. Nach einem Einkauf geht der Konsument mit Kassenzettel zu einer offiziellen Stelle, am besten in der Fußgängerzone, und bezahlt 2% vom Gesamtumsatz freiwillig. Also dank wird der Einkaufzettel mit einem Stempel markiert um zu dokumentieren dass die 2% entrichtet wurden.
Damit so etwas gelingen kann benötigt man sowohl in Europa ein System um das Geld einzusammeln und eine in den Ländern in welchen das Geld verteilt werden soll.
Ich habe keine Ahnung welche Organisation(en) sich solch einer Aufgabe gewachsen sehen. Wer diese Aktion umsetzen will darf sich gerne daran versuchen.