Montag, 9. Mai 2011

Olympja und Olympinein in Garmisch

Am Wochenende wurden von den Bürgern in Garmisch über die Olympiabewerbung abgestimmt.
Manche Kommentare in der Presse zogen Parallelen zum Protest um Stuttgart 21. Dieser Vergleich hinkt total. Es gab/gibt in Garmisch keine massiven und regelmäßigen Demonstrationen. Auch wurden keine Olympiagegner mit Polizeigewalt bedacht. Zudem musste nicht die CSU abgewählt werden um die Basis zu schaffen das die Landesregierung eine Bürgerbefragung durchführt.
Wenn ich mir all diese Unterschiede zwischem den Bayern und Baden-Württembergern ansehe. Weis ich dass ich in einem Demokratieentwickungsland lebe welches nur unwesentlich demokratischer ist als es momentan Tunesien ist. Wenn im September eine neue Regierung wurde werden die Tunesier uns bereits überholt haben im Punkt der Bürgerbeteiligung, Demokratie und Korruptionbekämpfung. Dann wird es für uns echt Zeit einige überfällige Reformen durchzusetzen.

Und noch eine Quote

Dass ich nicht besonders viel von Quoten halte habe ich hier schon einmal erörtert. Nun hat sich die SPD auf Grund des Sarrazindebakels entschlossen eine Imigrantenquote einzuführen. Diese Quote ist genauso unsinnig wie jede andere Quote auch.

Wenn man sinnvoll Quoten einführen wollte müsste man für jede Altersgruppe in der Bevölkerung eine eigene Quote in der Politik einführen also z.B. die 18-25, 25-35,35-45 etc. und natürlich auch nach Geschlechtern aufgeteilt. Nun müssten wir nurnoch die unterschiedliche Verteilung der sexuellen Orientierung als Quoten einführen. Da wir gerade schon bei dieser "sinnvollen" Regulierung sind, bedenken wir bitte auch die Anzahl der Kinder und Verheirate oder Geschiedene mit ihrem jeweils eingenen Quote.

So oder so ähnlich müsste eine ausgewogene Quotenverteilung aussehen. In diesem Fall wären Wahlen innerhalb einer Partei defakto egal, da man eh Person X wählen muss da durch X eine oder mehrere Quoten erfüllt wird.

Wenn wir in einem politischen Alltag leben wollen in der die Herkunft, das Geschlecht, das Alter etc. und nicht die Fähigkeiten des Einzelnen im Mittelpunkt stehen, können wir gleich die Demokratie abschaffen.

Sonntag, 8. Mai 2011

Ihr seid jetzt Regierung

Liebe Parteimitglieder der Grünen und der SPD in Baden-Württemberg: Ihr seid jetzt an der Regierung und somit in der Verantwortung. Das ihr euch als Landesregierung für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hab nehmen die Piraten euch zu recht übel. Immerhin Netzsperren wollt ihr nicht. Aus dem von den Grünen propagiertem Politikwechsel wird wohl auch nix. Ich hoffe ja nur dass ihr es bis zur Sommerpause schafft das Fraktionsfreiheitsgesetzt, welches ja schon fertig ist, zu verabschieden. Solltet ihr hier versagen werden die nächsten 5 Jahre für euch die Hölle.

Montag, 2. Mai 2011

Obamas und Merkels Taktik um Osama Ermordung

Die Taktik von Obama ist schnell erklärt.
  1. Möglichst spektakulär Osama zu strecke bringen. Halt "the american way of live".
  2. Die Leiche so schnell wie es nur geht beerdigen. Als Zugeständnis an alle Moslems, da sie innerhalb von 24 Stunden nach dem tot beerdigt werden müssen. Zudem bewahrt das "Feuchte Grab" recht zuverlässig alle Geheimnisse.
  3. Die aktuelle Stimmung in den USA ein wenig aufhellen.
Die Gründe warum sich Merkel so tierisch gefreut hat sind schwieriger zu ergründen. Zum einen wird sie sich gefreut habe weil sich Obama so freute, und wenn sich ein Friedensnobelpreisträger freut dann freut man sich gerne mal mit. Zumal man wieder den Schulterschluss mit den USA üben kann. Auch ist den Unionnisten klar gewesen dass "ihre" Bildzeitung genau in diese Richtung propagieren würde. Merkel will, auch im Bezug auf die nächsten Landtagswahlen wieder eine bessere Figur machen.
Schade nur das es da so machen gibt der sagt: "Osama werde ich nicht vermissen. Aber dass Osama nicht vor ein Gericht gestellt werden kann ist tragisch." Denn genau durch solche Prozesse werden Helden entmachtet. Das hat man schon bei den Nürnberger Prozessen gesehen.
Es gibt nur einen Grund warum die USA es nicht zu einem Prozess haben kommen lassen. Sie haben einfach Angst dass ihre Verwicklungen in das Leben Osamas offengelegt werden. Da Amerikaner mit allem Leben können nur nicht mit der unangenehmen Wahrheit konnte es nie einen Prozess geben.
Wenn man sich die aktuelle Berichte zur Ermordung Osamas ansieht steht inzwischen die Frage: "Wieso wussten die Pakistanies nicht wo Osama war?" Im Vordergrund und damit wird das moralisch Fragwürdige vorgehen der USA in den Hintergrund verschoben. Zumal es nur wenige kritische Medien gab die Überhaupt ein moralisches Dilemma erkannt haben.

Immer wenn Merkel frei Reden soll

Ich kann mir nicht helfen immer wenn Frau Merkel aus dem Stehgreif oder ohne große Vorbereitung eine Rede halten soll. Kommt dabei einfach nichts Staatsfrauliches bei raus. Offensichtlich fällt es ihr schwer einige klare und konstruktive Gedanken zu formulieren.

Ich mag mir persönlich einfach nicht vorstellen das die heutige Erklärung zu Osama bin Ladens tot Ermordung in Zusammenarbeit mit einem Redenschreiber erstellt wurde. Wenn dem doch so sein sollte, wäre es an der Zeit einmal über eine Personaländerung nachzudenken.