Der Krieg in Afghanistan

Nach den neuesten Ereignissen in Kundus,  versuche ich mal meine Einschätzung zusammenzufassen.
Also nach dem Anschlag auf das World Trade Center waren wir beim Krieg mit den Taliban an der Seite der USA. 55 deutsche Soldaten und um einvielfaches mehr an Zivilisten wurden seit her getötet. Wir haben eine mir nicht genauer bekannte Summe an Geld für diesen Einsatz ausgegeben, und nun stellen wir fest das kurze Zeit nach dem Abzug der Bundeswehr die Taliban wieder da sind.
Einige Politiker fordern direkt die Rückkehr der Bundeswehr nach Afghanistan.
Wieso hat der Kampf gegen den Terror nichts gebracht.
Dafür gibt es einen zwei Hauptgründe.
1.) Wir haben die Finanzierung der Terroristen nicht gestopt. Die Tatsache das sie genug Geld für Waffen, Munition, Transport und Nachschub beweißt das.
2.) Wir haben das Land ohne Perspektive zurückgelassen. Die Hauptexportartikel sind Opium und Cannabis. Es gibt viel zuwenig Schulen, Straßen und alles andere was eine moderne Zivilisation ausmacht.
Solange wir glauben mit Soldaten und Panzern Afghanistan zur Demokratie zu wandeln, solange werden wir scheitern.
Es bedarf eines Marschallplans für Afghanistan, und hier muss auch Deutschland einen großen Betrag hinzugeben. Zum anderen müssen Ermittlungen auf internationaler Eben durchgeführt werden, mit dem Ziel alle Terrorsponsoren zu finden und anzuklagen. Hierbei darf es keine Scheuklappen oder falsche Rücksichtnahme auf zum Beispiel ölexportierende Länder geben.
Wenn zum Erreichen einer gewissen Grundsicherheit Militär nötig ist, dann auch das.
Was garnicht geht sind weitere Luftschläge, Drohnenangriffe oder alles was bisher rein militärisch Versucht wurde.
Wir können uns die nächsten zwei oder drei Monaten noch entscheiden. Entweder wir helfen, wie oben beschrieben, richtig oder wir machen weiter wie bisher.
Wenn wir weitermachen wie bisher dann müssen wir uns auf eine Flüchtlingswelle aus Afghanistan einstellen welche den aktuellen Zustrom aus Syrien um ein vielfaches übersteigt.
Ich sehe Asyl als Menschenrecht an welches nicht verhandelbar ist und jedem Meschen in Nof gewährt werden muss. Dennoch bin ich einen Marschallplan selbst wenn er uns teuerer käme als nur Asyl zu gewähren. Denn der Aufbau eines funktionierenden Afghanistans, mit Menschenrechten und Demokratie, beinhaltet nicht die Gefahr des Ertrinkens im Mittelmeer.

Das Totschlagargument "Die USA sind doch eine Demokratie."

Im Zusammenhang mit Edward Snowden und den NSA-Abhörmaßnahmen auf dieser Welt wird oft die Formel: "Die USA sind ja eine Demokratie und ein Rechtsstaat." bemüht um die USA in ihrem tun zu verteidigen.
Leider zielt diese Aussage an der gesamten Problematik vorbei. Auch wenn die USA eine Demokratie sind so hindert diese Tatsache ja keinen Staat daran ein Überwachungs- und Bespitzelungsstaat zu sein. Einzige Vorraussetzung damit dies geschehen kann ist die Tatsache das die Bürger des Staates mehrheitlich damit einverstanden sind in einem Überwachungstaat zu leben.
Im letzten Jahrzehnt ist den Amerikaner so viel Angst vor dem islamistischen Terror gemacht worden das sie aktuell bereit sind jede Art von Überwachung zu akzeptieren. Dies macht sich auch durch die Tatsache bemerkbar das es kaum einen Aufschrei in den USA zum Thema gibt.
Auch ist das Argument eines Rechtsstaats irreführend, bedeutet es doch nach seiner Definition das ein Staat sich an das Recht hält. Dieses Recht, abgesehen vom Volkerrecht, gibt sich ein Staat in einer Demokratie aber selbst. Somit bedeutet "Rechtsstaat" dass der Staat seine eigenen Regeln befolgt und diese Regeln auch eingeklagt werden können. Somit sagt das Prädikat "Rechtsstaat" nichts über die Qualität der Gesetze aus.
Wir sollten uns nur mal an die Tatsache erinnern dass in den USA jährlich mehrere Todesurteile vollstreckt werden. Dies ist in den USA genauesten und rechtsstaatlich geregelt.
Somit kann ein Rechtsstaat die Totesstrafe haben oder auch nicht. Genauso kann er das Ausspähen von Daten im Internet zulassen oder auch nicht. Die Ausgestaltung der Gesetze sind bei der Bezeichnung Rechtsstaat unerheblich einzig der Umstand das diese Gesetzte fair und gleich auf alle Bürger angewendet werden ist entscheidend.
In den USA gibt es zudem ein erhebliches Demokratiedefizit. So werden schwach bevölkerte Staaten gegenüber den stark bevölkerten Staaten bevorzugt. Im deutschen Bundesrat wird das Stimmverhältnis nach der Bevölkerungsanzahl der Bundeslandes bestimmt. So kommt es das Bayern mehr wiegt als Schleswig Holstein. In den USA ist dieses Verhältnis genau umgekehrt. Hier wiegt Iowa im Verhältnis mehr als Californien. Wie sich dies bei den Präsidentenwahlen auswirkt zeigt dieses Video.
Die Demokratie an sich schützt also den Bürger nicht vor der totalen Überwachung. Die einzige Sache welche uns vor der totalen Überwachung schützen kann ist die Rückbesinnung auf die Bürgerrechte, hier waren Teile der US-Bevölkerung sogar mal führend.
Wenn euch das nächste mal jemand mit dem "Die USA sind doch eine Demokratie." versuch euch zum zum schweigen zu bringen. Antwortet: "Es mag sein das die US-Bürger kein Problem damit haben von ihrem Staat überwacht zu werden. Ich habe damit aber ein Problem und ich lebe auch in einer Demokratie."

Frieden und Freiheit

Verteiltes Rechnen: Was es mit Demokratie zu tun hat

Als verteiltes Rechen bezeichnet man den Zusammenschluss oder die Vernetzung vieler Computer um gemeinsam ein größeres Problem zu lösen. Dieses Prinzip dass man eine Aufgabe in viele kleine Teilaufgaben zerlegt um dann diese "kleinen" Aufgaben an ottonormal Rechner zum berechnen verteilt kennen wir in der Politik als Demokratie. Hier hat kein einzelner Bürger die gesamte Last einen Staates zu tragen, wie es in einer Diktatur oder in einem Königreich der Fall wäre.
Klar gibt es einige wenige die ein wenig mehr Verantwortung tragen. Wie Abgeordnete, Minister etc. aber da alle Bürger eine solche Position begleiten können. Habe wir ein enormes Potenzial an Ersatz für den Fall das ein Bürger mit Verantwortung ausfällt.
Diese Parallen zwischen verteiltem Rechnen und der Demokratie machen mich gegenüber Terrorismus ziemlich Immun. Diese Immunität kommt daher weil ich weiß dass in einer Demokratie kein Politiker unersetzbar ist. Genauso ist die Demokratie unempfindlich gegen den Ausfall (Tod) des einzelnen Bürgers. Es sterben ja täglich um die zweitausen Menschen, aus verschiedensten Gründen, in Deutschland ohne das dadurch die Demokratie in Gefahr gerät. 
Natürlich ist Terrorismus eine Straftat und muss genauso wie Mord aufgeklärt und die Verantwortlichen angeklagt werden, dass steht vollkommen außer Frage. Nur muss man sich selbst bei der Berichterstattung über Terroranschläge, wie zuletzt in Boston, oder versuchte Anschläge, wie heute in Kanada immer vor Augen halten das diese nichts an unsere Demokratie ändern können. Außer wir lassen uns verängstigen und glauben Freiheiten zu Gunsten von möglicher Sicherheit aufgeben zu müssen. Wie dies nach dem 11. September 2001 geschehen ist.
Den Angehörigen von Boston, den Verletzten und Verstümmelten gilt meine aufrichtiges Mitgefühl und ich hoffe, dass die Taten schnell, fair und rechtstaatlich Aufgeklärt werden. Aber jeder der nun wieder mit mehr Kameras besserer Auswertung, genauerer Überwachung meint auf diese Ereignisse reagieren zu müssen. Wie dies unser Innenminister in seinem Pawlowschen-Reflex immer macht. Diesen Menschen kann ich nur sagen: "Ihr hab das Prinzip der Demokratie nicht verstanden."

In welche Demokratie leben wir?

Immer wenn es darum geht in Deutschland eine Entscheidung zu treffen. Wird von allen die Repräsentative Demokratie beschworen. Also diese Form wonach die Abgeordneten sich mit den Bürger welche sie vertreten beraten und diskutieren wie Abgestimmt werden soll.

Wenn eine Entscheidung von den Bürgern angezweifelt wird. Kommt immer die Keule mit der Parlamentarischen Demokratie, Wonach den Bürger seine Vertreten wählt aber danach, für die vier Jahre, nichts mehr zu melden hat.

Ich bin für lebendige Demokratie und als Basisdemokrat für eine Demokratie aus dem Volk heraus. Somit muss ich bei den Worten Parlamentarische Demokratie und Repräsentative Demokratie sofort erbrechen.

Es ist nicht die Aufgabe von Frau Merkel und dem restlichen Bundestag / Bundesrat und zu regieren. Sondern nur dafür zu sorgen, dass der Wille des Volkes umgesetzt wird. Wie man das ohne Mitsprache oder Abstimmung durch die Bevölkerung schaffen will ist mir Schleierhaft.

Wenn in vielen Fraktionen in diesem Land Entscheidungen nach dem Motto getroffen werden: “Unser Experte zu dem Thema sagt: Zustimmen! Daher wird zugestimmt.“ Muss ich mich echt fragen in was für einen Diktatur der Experten wir leben und es auch noch als Demokratie feiern.

Daher sind die Piraten immer noch die Einzige Alternative. Denn Themen wie Netzpolitik oder Bürgerrechte kann jeder übernehmen. Sich aber mit den Bürger auseinander zu setzen und zu diskutieren muss man leben und nicht übernehmen.

Daher werde ich am 7.Oktober 2012 Harald Hermann als Bürgermeister wählen. Denn man kann mit ihm Diskutieren und Lösungen finden wo alle Anderen nur ihr eigenes Interesse durchsetzen versuchen.

Keine TouriEuros für den ägyptischen Militärrat

Ich hatte ziemlich lange die Hoffnung dass sich die Lage in Ägypten noch zum Guten wendet. Leider ist zum Ende des Jahres klar, dass es sich nicht zum Guten wenden wird. Daher habe ich mich entschlossen einen Aufruf an alle Touristen zu verfassen.

Bitte geht in diesem Sommer nicht nach Ägypten, wir als demokratischer Staatsbürger müssen den Bürgern auf dem Tahir Platz beistehen.

Wenn ihr in den Süden fahren wollt. Fahrt nach Tunesien, Spanien, Portugal oder Griechenland. Diese Länder haben eure TouriEuros mehr als verdient. Kein Deutscher würde sich ernsthaft überlegen in Syrien oder dem Iran Urlaub zu machen. Die Lage für die Bürger in Ägypten ist ebenfalls schlecht, auch wenn die Lage in den Tourismuszentren für Urlauber aktuell noch ungefährlich ist, kann man dort keinen entspannten Urlaub machen. Wenn man weiß dass gleichzeitig einfache Bürger wie du und ich für den Wunsch nach Demokratie zusammengeschlagen und getötet werden.

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