Vorschau auf die Präsidentschaft von Donald J. Trump

Ich habe den Wahlkampf in den USA und die letzten Wochen seit der Wahl aufmerksam verfolgt. Daher hier meine Einschätzung wie die Präsidentschaft von Trump verlaufen wird. Vorausgesetzt er wird wirklich zum Präsidenten der USA gewählt, zum aktuellen Zeitpunkt fehlt noch die Abstimmung durch das Electoral College.
Trump hat ein einfaches Ziel: Er will Präsident und gleichzeitig noch reicher werden.
Damit das klappt wird er sich eine einfache und über die Jahrtausende bewährte Strategie zu nutze machen. Er wird zum Beispiel viele sehr populäre Themen wie Straßenbau oder das Gesundheitssystem angehen. Er wird dabei darauf achten das er das Maximum was erreichbar ist erreicht. Also einen Straßenbauplan der es erlaubt alle Straßen in den USA innerhalb der nächsten 10 Jahre zu sanieren. Bei der Gesundheitspolitik wird er Obamacare durch ein Model wie es in England existiert ersetzen, wo jeder automatisch versichert ist
Wenn er von Seiten anderer Politiker Gegenwind bekommt, wird er in seinen Flieger steigen und solange Reden in dessen Bundesstaat halten bis der Politiker unter dem Druck der Massen nachgibt. Nicht vergessen Donald ist es egal was irgendwer über ihn denkt, er hat nur ein Ziel reicher werden. Alles andere ist nur sein Weg zum Ziel.
Die üblichen Steuergeschenke an die Reichsten der Reichen, Donald will da ja auch hin, dürfen natürlich auch nicht fehlen. Alle sollen glücklich sein, und der Meister des Bankrotts hat mit Schulden oder einem Defizit im Haushalt kein Problem.
In diesem Stadium, der Wirtschaft wird es besser gehen weil mehr Geld für Straßen, Brücken und Schienen anstatt für Kriege auf der anderen Seite der Welt ausgegeben wird. Die meisten Amerikaner keiner Angst mehr vor dem finanziellen Ruin wegen einer Erkrankung haben. In diesem Klima wird Donald sich an allen Stellen bedienen wie noch kein Präsident zuvor.
Das schlimme daran wird sein, das seine Zustimmungswerte trotzdem er sich Bereichert nicht sinken werden. Die meisten Amerikaner werden das als eine Art, Provision für gute Politik akzeptieren.
Für das Ende der ersten Amtszeit von Donald J. Trump gibt es zwei mögliche Szenarien.
1.) Die Wirtschaft hat sich berappelt, der Arbeitsmarkt erholt sich spürbar, das Defizit ist war hoch aber nicht schlimmer als unter Georg Bush -> In diesem Fall wird Trump eine zweite Amtszeit antreten und die gleiche Strategie noch eine Spur heftiger weiterfahren.
2.) Die Wirtschaft berappelt sich nicht wirklich, der Arbeitsmarkt stagniert und das Defizit bricht alle Rekorde. -> In diesem Fall wird Trump nicht noch einmal antreten. Zwar wird er noch sehr populär sein. Aber da er die Problem die er selbst verursacht hat nicht mehr in den Griff bekommen kann, wird er das Feld räumen bevor alles den Bach runtergeht.
Trump erscheint mir als ein Schaf im Wolfspelz das wiederum ein Wolf ist. Dies soll heißen: Im Wahlkampf hat er sowohl die rechte als auch die Mitte der Gesellschaft angesprochen. Im Amt wird er viele linke Positionen durchdrücken, selbst gegen die Republikaner. Trotz allem ist sein Ansinnen nicht das Land besser zu machen und voranzubringen, sondern nur die Massen mit populären Forderungen zufriedenzustellen um von den eigenen Schadtaten abzulenken. Soweit wie ich das bisher sehen kann ist er ein Meister in dieser Taktik.
Die nächsten Jahre werden bestimmt eine der politisch spannendsten Zeiten in der amerikanischen Geschichte werden. Wir können uns in jedem Fall auf eine vier jahrelange politische Achterbahnfahrt gefasst machen.

Das Glashaus Deutschland

Jetzt ist klar warum wir, vertreten durch die Bundesregierung, Snowden nicht in Deutschland haben wollen, noch weniger ihn im einem Untersuchungsausschuss befragen und schon garnicht mit dem Generalbundesanwalt reden lassen wollen.
Wir haben zwar Angst um unsere guten Beziehungen mit den USA aber unsere Hauptsorge ist das Washington, die berühmte Schublade aufmacht, und all die Untaten der Bundesregierungen ans Licht bringt welche diese in den letzten 60 Jahren begangen haben. (Ich bin mir sicher die USA könnten die Barschel-Affäre problemlos auslösen.)
Daher wird Snowden nur die Wahl haben im Exil in Russland oder in einem US-Gefängnis zu versauern. Wir, Deutschland, werden ihn nicht ins Land lassen, das ist ausgeschlossen. Oder sollte er doch kommen liefern wir ihn sofort weiter an die USA.
Denn wir sind beim weltweiten Massenspeichern und Ausspionieren genauso dabei, denn wir sind die Basis für gezielte Tötungen per Drohnen in aller Welt. Ich bin mir sicher wir liefern schon heute massig Waffen in Krisengebiete, halt indirekt über Drittstaaten, als es der Öffentlichkeit bekannt ist.
Solange wir es für akzeptabel halten ein Grundgesetz anstatt einer Verfassung zu haben, wir bei jedem Blödsinn der USA als Steigbügelhalter fungieren und unsere Journalisten nicht endlich mal ein Rückgrad wächst. Sehe ich für die Zukunft keine Änderung dieses Zustands.
Aktuelles Regierungsprogramm: "Status Quo rockt."

Probleme mit Waffen Lösung mehr Waffen

Wenn es einen 100% Weg in Verderben gibt, dann ist die Strategie ein Problem welches durch zu viele Waffen verursacht wird mit noch mehr Waffen zu beseitigen. Die NRA predigt seit Jahrzehnten diese Methode in den USA. Mit dem Erfolg das die Nummer 1 Totesursache für Kinder in den USA Tod durch eine Feuerwaffe ist. In den USA darf selbst ein Blinder eine Waffe besitzen und natürlich auch benutzen.
Diese Logik setzt sich nun auch in der Irak Politik durch. Zuerst gibt man dem irakischen Militär Unmengen an Hightechwaffen. Die selbige im ersten Konflikt zurücklassen und nun das Waffenarsenal der ISIS sind.
Nun da sich die Kurden im Norden einer extrem gut ausgestatteten Terrorgruppe entgegensetzen. Sollen diese nun ebenfalls Hightechwaffen bekommen.
Die USA und einige europäische Staaten betreiben damit eine sehr gefährliche Eskalation. Die zum Schluss nur der Waffenindustrie hilft. Die direkt oder indirekt von dieser Krise profitiert.
Der Waffengang der USA in den Irak war der erste Fehler. Den Irak zu destabilisieren indem man eine Spaltung nach Volksgruppen nicht zu lies, war der zweite. Nun wir mit Waffengewalt und Menschenleben der Irak aufgeteilt, eine Sache welche die Volksgruppen im Irak, zivilisiert verhandeln hätten können, ohne das auch nur ein Schuss hätte Fallen müssen.
Aber mit Diplomatie ist halt kein Geld zu verdienen.

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA

Im Prinzip finde ich ein solches Freihandelsabkommen nicht schlecht.
Als Pirat würde ich aber erwarten, dass die USA als erstes einmal Aufhören Deutschland auszuspionieren. Ihr wisst schon Prism, NSA und so.
Als zweite wichtige Vorraussetzung für ein solches Abkommen würde ich als Europäer von den USA verlangen das Metrische System einzuführen. Also nix mehr mit Foot, Yard und Meile. Dies sind meiner Meinung nach die zwei Haupthindernisse bei einem Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU.
Solche Dinge wie Gen-Mais, Chlor-Hühnchen sind durch einfache Kennzeichnung aus der Welt zu schaffen. Bei der Überwachung der deutschen Bürger und den Masseinheiten für Längen, Gewichte und Volumen sieht das schon ganz anders aus.

Das Totschlagargument "Die USA sind doch eine Demokratie."

Im Zusammenhang mit Edward Snowden und den NSA-Abhörmaßnahmen auf dieser Welt wird oft die Formel: "Die USA sind ja eine Demokratie und ein Rechtsstaat." bemüht um die USA in ihrem tun zu verteidigen.
Leider zielt diese Aussage an der gesamten Problematik vorbei. Auch wenn die USA eine Demokratie sind so hindert diese Tatsache ja keinen Staat daran ein Überwachungs- und Bespitzelungsstaat zu sein. Einzige Vorraussetzung damit dies geschehen kann ist die Tatsache das die Bürger des Staates mehrheitlich damit einverstanden sind in einem Überwachungstaat zu leben.
Im letzten Jahrzehnt ist den Amerikaner so viel Angst vor dem islamistischen Terror gemacht worden das sie aktuell bereit sind jede Art von Überwachung zu akzeptieren. Dies macht sich auch durch die Tatsache bemerkbar das es kaum einen Aufschrei in den USA zum Thema gibt.
Auch ist das Argument eines Rechtsstaats irreführend, bedeutet es doch nach seiner Definition das ein Staat sich an das Recht hält. Dieses Recht, abgesehen vom Volkerrecht, gibt sich ein Staat in einer Demokratie aber selbst. Somit bedeutet "Rechtsstaat" dass der Staat seine eigenen Regeln befolgt und diese Regeln auch eingeklagt werden können. Somit sagt das Prädikat "Rechtsstaat" nichts über die Qualität der Gesetze aus.
Wir sollten uns nur mal an die Tatsache erinnern dass in den USA jährlich mehrere Todesurteile vollstreckt werden. Dies ist in den USA genauesten und rechtsstaatlich geregelt.
Somit kann ein Rechtsstaat die Totesstrafe haben oder auch nicht. Genauso kann er das Ausspähen von Daten im Internet zulassen oder auch nicht. Die Ausgestaltung der Gesetze sind bei der Bezeichnung Rechtsstaat unerheblich einzig der Umstand das diese Gesetzte fair und gleich auf alle Bürger angewendet werden ist entscheidend.
In den USA gibt es zudem ein erhebliches Demokratiedefizit. So werden schwach bevölkerte Staaten gegenüber den stark bevölkerten Staaten bevorzugt. Im deutschen Bundesrat wird das Stimmverhältnis nach der Bevölkerungsanzahl der Bundeslandes bestimmt. So kommt es das Bayern mehr wiegt als Schleswig Holstein. In den USA ist dieses Verhältnis genau umgekehrt. Hier wiegt Iowa im Verhältnis mehr als Californien. Wie sich dies bei den Präsidentenwahlen auswirkt zeigt dieses Video.
Die Demokratie an sich schützt also den Bürger nicht vor der totalen Überwachung. Die einzige Sache welche uns vor der totalen Überwachung schützen kann ist die Rückbesinnung auf die Bürgerrechte, hier waren Teile der US-Bevölkerung sogar mal führend.
Wenn euch das nächste mal jemand mit dem "Die USA sind doch eine Demokratie." versuch euch zum zum schweigen zu bringen. Antwortet: "Es mag sein das die US-Bürger kein Problem damit haben von ihrem Staat überwacht zu werden. Ich habe damit aber ein Problem und ich lebe auch in einer Demokratie."

Frieden und Freiheit

Kein Frieden für Afghanistan

Bei dieser aktuellen Auflehnung der Afghanen gegen alles was aus auch nur entfernt nach ausländischem Militär aussieht. Muss man neben dem Auslöser, der Koranverbrennung auf einem US-Militärstützpunkt, auch die gesamte Entwicklung seit dem 11. September 2001 ansehen.

Der Westen wollte die Taliban und Al Quaida zu Rechenschaft ziehen und ihr Rückzugsgebiet besetzen. Das ist rein Militärisch schon ein Ding der Unmöglichkeit. Denn die Taliban halten sich nicht an Staatsgrenzen, die Militärs aber schon, zumindest wenn sie keinen Stress mit der Atommacht Pakistan wollen. Zum anderen sind die US-Militärs für die Bevölkerung viel schwerer einzuschätzen als die Taliban es je waren. Dazu kommt noch die Sprachbarriere.

Was den Bürgern im Westen nicht erzählt wurde, weil es sonst zu zweifeln an der Durchsetzbarkeit gekommen wäre ist, dass wenn man wirklich Frieden nach Afghanistan bringen möchte. Man mit einem Zeitraum von mindestens 40 Jahren von unvermindert starker Präsenz und Einsatzzeiten vor Ort von 3 bis 5 Jahren rechnen muss um auch nur den Hauch einer Chance zu haben Afghanistan dauerhaft zu befrieden.

Denn Anders als zum Beispiel in Deutschland 1945 sind die USA nicht als eine Alternative zu einem schlimmeren Übels (Stalin und die rote Arme) gesehen worden.

Leider hat sich die ausländischem Intervention der Nato als verheerender Herausgestellt als es die Lage unter der Führung der Taliban war. Natürlich sind die Taliban ebenfalls verhasst von den Afghanen aber sie metzeln nicht versehentlich Hochzeitgesellschaften nieder. Oder sprengen gestohlene Tanklaster per Lustschlag in die Luft und töten arme Bauernfamilien die Versuchen an Benzin zu kommen indem sie die Tanklaster plündern.

All dies hat schon seit langem einen großen Unmut in der Bevölkerung geschürt. Nun kurz vor dem Ende des Militäreinsatzes, welcher wie jeder der ein wenig die Augen offen hat nichts mit der Lage vor Ort zu tun hat sondern nur dem Wahlen in den USA geschuldet ist, haben die Afghanen entweder begriffen dass sie und nur sie sich aus der Misere befreien können. Oder die Taliban haben einen Weg gefunden sich als erneute Retter des Islam und Afghanistans zu etablieren.

Was von diesem beiden Szenarien stimmt wird die Zukunft zeigen.

Abschaltung von Megaupload einfach erklärt

Den Medien ist zu entnehmen das ein gewisser Kim Schmitz in Neuseeland festgenommen wurde weil er gegen US Gesetzte verstoßen hat. Das es die deutsche Presse nicht weiter stört dass eine Deutscher Staatsbürger im Ausland festgenommen wird um in eine anderes Ausland ausgeliefert zu werden hängt wahrscheinlich mit der Anklage zusammen. Es geht um Urheberrechtsverletzungen und davon sind die deutschen Medien genauso betroffen wie die Filmindustrie in den USA.

Wenn Kim Schmitz nicht der Urheberrechtsverletzung angeklagt wäre der Presse wohl nicht entgangen dass es schon merkwürdig ist einen Deutschen in Neuseeland festzunehmen um in dann an die USA auszuliefern. Zumal das Verbrechen welches er begangen haben soll ja auch nach deutschem Recht strafbar ist und somit Deutschland hier ein Vorrecht bei der Strafverfolgung eingeräumt werden müsste. Schließlich ist er ja Deutscher und untersteht somit zuerst einmal der Deutschen beziehungsweise solange er sich in Neuseeland aufhält der neuseeländischen Gerichtsbarkeit. Die mögliche Auslieferung an die USA ist schon grenzwertig. Die Anklage übertrifft dies aber noch.

Okay über die Webseite Megaupload wurde von Usern urheberrechtlich Geschütztes Material verteilt. Ja und?

Das heißt nichts anderes als dass man Heckler und Koch für die Morde verantwortlich macht die mit von ihnen produzierten Waffen verübt werden. Oder VW, Daimler, BMW oder Ford für die Unfälle auf der Autobahn. Oder die Deutsche Post für die Packetbombe an Ackermann. Oder American Airlines für die Anschläge vom 11. September den er wahren ja ihre Flugzeuge. Dies alles ist genauso absurd wie Herrn Schmitz die Urheberrechtsverletzungen der Megauploaduser anzulasten.

Bisher wird Herrn Schmitz anders als bei den Kino.to Betreibern nicht vorgeworfen, selbst aktiv Filme zum Download bereitgestellt zu haben. Daher sind diese beiden Fälle obwohl es sich um die gleiche Straftat handelt unterschiedlich zu bewerten.

Soviel für den Moment.

Der wahre Feind der freien Welt

Aktuell wird wohl dem einen oder anderen Amerikaner oder Europäer bewusst werden dass die größte Bedrohung für die „freie Welt“ nicht der Terrorismus ist, sondern die Staatsverschuldung. In den letzten Monaten haben wir erlebt wie schwierig es für Griechenland ist, obwohl es von der Europäischen Union unterstützt wird, seine Schuldenproblem in den Griff zu bekommen. Es ist ja nicht so dass es Niemanden gegeben hätte der vor der Staatsverschuldung gewarnt hätte.

Leider hatten unsere Politiker in aller Welt einfach nicht genug Rückrad um entweder nicht zu viel Geld auszugeben oder die Steuern bei unerwarteten Ereignissen anzuheben. Es mag sein das es nicht in jedem Jahr möglich ist einen ausgeglichenen Haushalt zu haben. Leider blieb es in den meisten Staaten nicht bei einem einmalige Ausrutscher. Sondern Schulden wurden mehr oder wenig als legitimes Mittel der Haushaltsplanung angesehen.

In den letzten Jahren wurde zumindest Sanft daran gedacht etwas gegen diese Staatsschulden zu unternehmen. Die bisher entwickelten „Schuldenbremsen“ sind genaugenommen nur „Blockaden gegen Neuverschuldung“ von einer Planung wie man zu einem Staat ohne Schulden kommt ist weit und breit noch nichts zu sehen. Die nächsten 2 bis 3 Jahre werden uns auf die harte Tour zeigen wie wichtig es ist als Staat keine Schulden zu haben. Ich meine hier nicht die Probleme die in Griechenland immer noch nicht gelöst sind. Es sind mehr die Schulden von den USA und Deutschland die sich hier als besonders gravierend herausstellen werden.

Osamas Erfolge

Es ist schon erstaunlich wie ein Mann bzw. eine kleine Organisation wie die Al Kaida es schaffen immer mehr Grundrechte und Freiheiten der westlichen Welt einzuschränken.

Wenn man sich mal in die Lage der Al Kaida versetzt dann kann man dieses Jahr als vollen Erfolg abhacken. Man hat es geschafft dass sich ihre "Feinde" in regelmäßigen Abständen in die Hose machen. Zudem wird ist es egal ob ein Anschlag erfolgreich ist oder fehlschlägt. Am ende werden die Rechte der Bürger wieder ein Stück mehr eingeschränkt so dass zum Schluss zwischen Europa, Iran und China kaum ein Unterschied zu erkennen sein wird.

Was mich total wütend und sauer macht ist das ein Terrorist in einem Erdloch irgendwo am Ende der Welt beeinflusst wie ich leben soll.

Alleine das ich über die Al Kaida schreibe macht mich wütend da das nur beweist wie enorm stark der Einfluss schon geworden ist.

Pease