Sonntag, 24. Juli 2011

Oslo, VDS und Stuttgart 21

Also Pirat ist man ständig damit beschäftigt die Oberarme zu trainieren. Nicht wie man meinen könnte durch sportliches herumschieben der Maus sondern weil man immer gegen den Strom ankämpft. Diese Woche sorgte bei mir für einiges an Muskelkater in diesem Bereich. Zuerst wurde der Stresstest zu Stuttgart 21 wieder einmal als bestanden gefeiert. Leider ist der Stresstest so transparent wie ein Bahnschwelle und kann daher keine Grundlage für eine politische Entscheidung sein. Genial finde ich die letzten zwei Sätze aus dem Vorwort:

Neben dieser (wichtigen) Nutzenkomponente bestehen aber auch noch andere wirtschaftliche und städtebauliche Nutzen, denen die Investitions- und späteren Unterhaltskosten gegenüber zu stellen sind, um ein vollständiges Bild des Gesamtprojekts zu erhalten.

Die Verantwortung für den Gesamtentscheid tragen weiterhin die Projektpartner.

Was im Prinzip nichts anderes heißt als SMA hat die Fakten geprüft und gibt ihr Urteil dazu ab sagt aber gleichzeitig die Politik muss entscheiden ob die Investitionen gerechtfertigt sind. Gleichzeitig gab es diese Woche auch Hausdurchsuchungen bei Zeugen vom 20.7.(Aktivisten von Cams21). Wenn die Staatsanwaltschaft in Stuttgart per se Zeugen schon von Anfang an unterstellt sie würde eh nicht kooperieren, kann man erahnen wie die Staatsanwaltschaft gegenüber der S21 Gegner eingestellt ist.

Soweit wäre diese Woche noch nicht erwähnenswert gewesen. Plötzlich explodierte eine Autobombe in Oslo. Man bekommt hier als Pirat unweigerlich einen Gedanken nicht mehr aus dem Kopf:

“Was werden unsere Politiker jetzt wieder für Gesetze durchwinken. Wie kann ich dass Verhindern?“

Also die Vorratsdatenspeicherung(VDS) wird ja von der EU gefordert und die FDP ist momentan noch der einzige Fels in der Brandung der sich in der Regierung dagegenstellt. Dass dieser Fels bröckelt wissen wir ja schon ziemlich lange. Immerhin wurde ELENA gestoppt wenn auch nicht aus dem Grund das man hier ein Datenkrake züchtet. Sondern weil die Aufzucht einer Datenkrake einfach zu teuer ist im Verhältnis zu dem was sie mal in Zukunft zu leisten im Stande sein wird.

Somit bleibe ich weiterhin aufmerksam und kampfbereit. Auch wenn ich mir jeden morgen vorkomme als wäre ich Don Quischott. Aber wer nicht kämpft hat schon verloren.

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