Mittwoch, 14. Januar 2015

Privatisierungen von kommunalen oder staatlichen Betrieben

Es gab in den letzten Jahrzehnten eine Fülle von Privatisierungen, angefangen bei der Deutschen Bahn, der Telekom, der Post etc.
Unter anderem war auch die heutige EnBW einmal mehrere  kommunale Betriebe welche Energieversorgung betrieben haben. Heute ist die EnBW zu einem Großteil wieder in Besitz des Landes Baden-Württembergs und auch der Stadt Stuttgart. Gleichzeitig wird das Land Baden-Württemberg verklagt von der EnBW, weil nach Fukushima einige Zeit ein Atommeiler abgeschaltet werden musste.
Auch die Deutsche Bahn hat ihr Hauptgeschäftsfeld darin Städten, Kommunen und Gemeinden möglich viel Geld für die Haltestellen abzuknöpfen um dann den Gewinn an den Bund auszuzahlen.
Das Geld wandert in diesen Fällen von der öffentlichen Hand über ein Unternehmen zurück an die öffentliche Hand.
Ich bin kein Feind von Privatisierungen, ich finde Privatisierungen sogar richtig, aber der Fehler steckt in der Gesellschaftsform in die Unternehmen privatisiert wurden. Die meisten Unternehmen werden zu AG's gewandelt. Eine AG hat nur ein Ziel, möglichst viel Geld an die Anleger auszuschütten und dafür den Profit zu optimieren. Den eigenen Anleger zu schröpfen steht mit diesem Ziel nicht im Widerspruch.
Diesem Konstruktionsfehler könnte man beheben. Indem man auf kommunalen Betreiben keine AG's mehr macht sondern sie in Stiftungen umwandelt. Als Stiftung könnten siegenauso agieren wie es auch eine AG tut, sie dürften nur keinen Profit erwirtschaften und sie müssten ihr Stiftungsziel im Auge behalten. Wenn die DB nicht zur AG geworden wäre sondern in eine Stiftung umgewandelt worden wäre, mit dem Ziel den besten Schienenverkehr für den günstigsten Preis zu ermöglichen, glaubt jemand es würde heute so desaströs auf den deutschen Bahnhöfen aussehen.
Klar hat eine Stiftung den Nachteil das sie für die Besitzer (öffentliche Hand) keinen Gewinn abwirft, aber die Einsparungen würden Gesamtgesellschaftlich gesehen die heutigen Einnahmen locker übersteigen.

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