Donnerstag, 8. Mai 2014

Rechte Ansichten im Alltag

Gestern hatte ich eine längere Unterhaltung mit zwei Bekannten.
Ich war die meiste Zeit ziemlich ruhig und habe nur den einen oder anderen Fakt eingeworfen. Im Prinzip war die meiste Zeit die Unterhaltung ziemlich belanglos. Der einzige richtig bemerkenswerte Kommentar war von einem meiner Bekannten. Der erklärte: "Das er nicht glaube dass die Bedingungen für die Menschen in den KZ's so schlimm gewesen seinen. Da es ja heute fast hundertjährige Überlebende des KZ's geben würde. Sein Großvater der selbst in der SS war aber nur 85 wurde."
Abgesehen von der Tatsache das hier Dinge verglichen werden die nicht zu vergleichen sind. Bezweifle ich da es so viele fast Hundertjährige ehemalige KZ-Gefangene gibt. Betrachtet man die durchschnittliche Lebenserwartung alle KZ-Häftlingen heben selbst 100 Hundertjährige den Durchschnitt nicht wirklich an.
Das ich ganz solche Aussagen dem Rechten Spektrum zuordne sagt ja schon der Titel, und steht für mich außer Frage. Natürlich habe ich mein Missfallen über diese Aussage erklärt. Einsicht? Fehlanzeige! Wie es halt immer beim Alltagsrechtsausen ist. Diese rechten Ansichten werden von den, meist konservativen, Mitmenschen als legitime Meinung angesehen. Was die Sache nur noch schlimmer macht.
Ich werde auf alle Fälle den Umgang mit diesem Bekannten, soweit wie es geht, einschränken. Vielleicht ergibt sich ja nochmal die Chance ihm die Fehler in seiner Weltansicht begreiflich zu machen, aber wirkliche Hoffnung habe ich nicht.

Donnerstag, 1. Mai 2014

Wir behandeln Terroristen falsch

Terroristen werden gemeinhin als Bedrohung für unsere Gesellschaft oder unsere Demokratie angesehen.
Wir sollten Terroristen behandeln als dass was sie sind. Als Kriminelle!  Denn nichts anderes sind sie. Aber seit dem 11. September haben wir alles dafür getan Terroristen in ihren Taten zu überhöhen. Wir haben nicht mit dem Rechtsstaat reagiert und Täter sowie Hintermänner angeklagt. Wir haben Kriege mit Unterstützern von Terroristen begonnen und dadurch Terrororganisationen mit Staaten gleichgestellt.
Wir haben vergessen oder absichtlich übersehen dass die Terrororganisation nicht mit dem unterstützenden Staat gleichzusetzen ist. Keiner käme je auf die Idee Italien den Krieg zu erklären weil sich die Mafia tief in ihr politische System eingeschlichen hat.
Nun haben wir in den Jahren nach dem 11.September all unsere Prinzipien über Bord geworfen und bekämpfen Terroristen in einer Art wie man bisher nur Konflikte zwischen Staaten blutig ausgetragen hat. Diese Entwicklung hat die erschreckende Konsequenz das alle militärische Gewalt gegen Zivilisten mit dem Kampf gegen den Terror begründet wird.
Wir haben also heute das Problem das wir Terroristen nicht mehr ermitteln und verurteilen. Wie wir es zu Zeiten der RAF getan haben, und dadurch eine Aufarbeitung der Taten stattfinden kann. Nein heute schicken wir Soldaten gegen Terroristen und wundern uns warum inzwischen jeder militärische Einsatz, außerhalb eines UNO-Mandats, mit dem Kampf gegen den Terror begründet wird.
Die westliche Staatengemeinschaft hat diese Büchse der Pandora geöffnet und dies fällt nun auf uns zurück. (Syrien, Ägypten, Krim etc..)
Hätten wir weiterhin Terroristen als Kriminelle ansehen und sie mit Polizei und Staatsanwaltschaft anstatt mit Panzern und Fallschirmjägern bekämpft. Wäre es für Assad und all die Anderen schwierig ihre militärischen Aktionen mit dem Kampf gegen Terroristen zu rechtfertigen. Natürlich ändert es nichts wenn man jetzt eine bessere falsche Begründung für einen Militäreinsatz hat. Aber es macht es den Ünterstützern dieser Regime leichter sich nicht zu distanzieren. Denn wer will sich schon fragen lassen wieso man einem Verbündeten die militärische Unterstützung verwehrt wenn er doch von Terroristen angegriffen wird.

Sonntag, 27. April 2014

Mein Plan für den 3.Mai 2014

Am 3. Mai wird wieder eine Bildungsplangegnerdemo in Stuttgart stattfinden.
Ursprünglich hatte ich mir überlegt mit meinem variablen Demoschild die Absperrungen der Polizei mit dem Spruch "Kinder brauchen Liebe keinen Sex" zu durchqueren. Wenn ich die Demonstration erreichte hätte ein "mit Priestern." hinzuzufügen. Mein jugendlich rebelisches Ich fand den Plan klasse. Aber mein erwachsenes vernünftiges Ich erkannte dass die nicht nur extrem provokativ ist sondern auch maximal gefährlich. Wäre ich doch mit einigen Hundert Demonstranten welche sich davon provoziert fühlen würden, in einem eingezäunten Gebiet, alleine.
Daher habe ich mich gegen diesen Plan entschieden und werde nun auf mein Plakat "Jeder Mensch ist gleich! MfG Grundgesetz" oder etwas ähnliches schreiben. Zudem werde ich wie die letzten Male auch mein Horn dabeihaben um auf mich aufmerksam zu machen. Des weiteren werde ich das Piraten CSD Banner mitbringen.
Mein Plan ist der gleiche wie beim letzten Mal auch. Abgesehen von einer Neuerung. Wenn die Polizei die Blockaden, welche sicherlich wieder kommen werden, wieder vor sich hertreibt. Werde ich, wenn sich ein oder zwei weitere finden. die Gelegenheit nutzen und die Demo der Bildungsplangegner von Vorn her zu entern. Hierzu wird das CSD-Banner vor der eigentlichen Demo hergetragen. Somit machen wir aus der Gegen ein Pro Demo.
Wenn es zum Landtag kommt habe ich einen Plan des Bannmeile dabei und werde den verantwortlichen Polizisten auf die Bannmeile hinweisen, und eine Räumung der Bannmeile verlangen.
Für alle die nicht wissen wie mein variables Demoschild aussieht hier ein Foto.

Dienstag, 8. April 2014

Ich bin eine Petze

Aber nur wenn es um Gerechtigkeit geht.
Wie ich hier berichtet habe war ich bei der Bildungsplangegnerdemo am 5.4.2014.
Zum Ende versammelten sich der Demozug in der Bannmeile. Als ich die in der Nähe stehenden verantwortlichen Polizisten fragte wieso den der Demozug mitten in der Bannmeile angekommen ist. Wurde mir erklärt das die Bannmeile um den Landtag ja nicht mehr existieren würde weil der Landtag gerade umgebaut wird. Was ich zu diesem Zeitpunkt nicht wusste ist, das der Landtag provisorisch keine zwei Häuser weiter untergebracht ist.
Versteht mich nicht falsch ich lehne die Bannmeile ab, aber solange wie es sie gibt sollte sie für alle gelten.
Heute habe ich mit der Versammlungsbehörde, wegen einer Demo gegen TTIP, telefoniert. Zum Schluss habe ich die Frau von der Behörde nach der Bannmeile gefragt und mir von ihr bestätigen lassen das die Bannmeile immernoch existiert. Sie hat angekündigt bei der nächsten Bildungsgegnerdemo explizit auf die Bannmeile hinzuweisen.
Ich bin jetzt schon gespannt.

Sonntag, 6. April 2014

Rückblick Bildungsplangegnerdemo am 5.4.2013

Oh ich habe schon wieder das Glück über eine Bildungsplangegnerdemo schreiben zu können. Ich bin mir sicher es gibt noch viele weitere und ich werde zu jeder Demo von diesen homophoben Eltern gegen, egal wie oft sie noch in Stuttgart demonstrieren.
So sieht dass aus wenn ich vor Ort bin.
Dieses Mal hat die Polizei den Marktplatz großräumig abgesperrt. Dies  Absperrungen der Polizei hat mich mich und die versammelten Gegendemonstranten weniger getroffen es waren eher die normalen Samstagseinkäufer und Geschäftsleute die hier betroffen waren. Mich hat sehr belustigt nach welchen Kriterien die Polizei Leute auf den Marktplatz läßt oder nicht. Den es wurden nur Leute auf den Marktplatz gelassen welche zur Demo wollten. Einfach überqueren wurde nicht gestattet.
Funfact #1: Einige linke Gegendemonstranten die sich nicht direkt als solche zu erkennen gegeben haben wurden auf den Marktplatz gelassen.
Funfact #2: Besonders junge Männer welche zu zweit unterwegs waren und ein geplegtes Äußeres hatten wurden rigoros abgehalten. Ich vermute die Polizisten hielt sie für möglicherweise homosexuell und verwerten daher den Zutritt zum Marktplatz.
Nach dem sich der Demozug auf den Weg machte wurde er nach kurzer Strecke von der Polizei angehalten. Der Grund hierfür waren etwa 15 Personen die auf der Straße saßen. Der Demozug wurde daraufhin umgeleitet. Ich konnte einige Zeit parallel zum Demozug, getrennt von einer Reihe blauuniformieter Polizisten, mitlaufen. Bis ich von schlecht gelaunten grünen Polizisten in voller Panzerrung zum Abbiegen aufgefordert wurde.
Ich lief dann zusammen mit anderen Piraten um das Gerber-Viertel und kam dann unbehelligt an der zweiten Blockade vor dem Finanzamt an. Kurze Zeit nachdem ich dort ankam waren auch die schlecht gelaunten grünen Polizisten wieder da, und sorgten mit einiger Gewalt für ein langsames Zurückweichen der Gegendemonstranten. Was mit dabei auffiel ist die Tatsache das diese Einheiten, die ja offensichtlich für die Art von Einsätzen ausgerüstet sind, mit zwei Polizisten nicht in der Lage sind einen Demonstranten welcher nicht kooperiert unter Kontrolle zu bekommen. Ich frage mich über die sowas nicht?
Nun wurde die komplette Straße und der Gehweg von allen Passanten und Gegendemonstranten geräumt, man wollte nun vollkommen sicher stellen das nichts mehr passiert und fuhr eine null Tolleranz Politik. Selbst Presse wurde nur nach eindeutigem Ausweisen in Ruhe gelassen. Es erfolgte auch der Einsatz von Polizeipferden um die Gegendemonstranten, mich eingeschlossen, zum weiterlaufen zu bewegen. Ein verharren um auf den eigentlichen Demozug zu warten oder gar ein paralleles mitlaufen war nicht möglich. Zu einem Zeitpunkt auf der Theodor-Heuss-Straße war ich dann hinter den Pferden und vor den grünuniformierten Polizisten.Als wir auf Höhe des Schloßplatzes waren, die Polizeipferde nun wieder hinter mir, wurde mit die gesamte Geschichte mit den Polizeipferden zu heikel und blöde und ich beschloss zusammen mit Anderen eine Abkürzung zu nehmen und den Demozug an der Bolzstraße abzufangen. Leider wurde ich von meiner idealen Position auf den Treppen des Wilhelmbaus von der günuniformierten Polizei vertrieben. Konnte aber auf der Königsstraße eine neue Position für mich und mein Schild finden. Die Polizei blockierte nun jegliches Durchqueren des Demonstrationszug. Dies betraf ausschließlich unbeteiligte Pasanten auf der Königstraße. Welche von inzwischen ebenfalls schlecht gelauten blauuniformiten Polizisten mit bereitgehaltenem Schlagstock bei Regen am weiterlaufen auf der Königstraße gehindert wurden.
Dieses mal habe ich einen herben Konterspruch zu Bildungsgegnerslogen: "Kinder brauchen liebe keinen Sex!" gelernt. Man erweitert den Spruch um "mit Pristern!" wobei man schon bei "Sex" mit einsteigen sollte. Auch gibt es einen neue Erweiterung zu "Schütz unsere Kinder!" Er lautet "vor homophoben Eltern!" was sich perfekt im Kanon schreien läßt.
Der Demozug kam kurze Zeit später am Theaterhaus an von wo aus ich dann, durchnässt wie ich war, die Heimreise antrat.
Im großen und ganzen hatte ich Spass und werde mir auch am nächsten Samstag die Chance nicht nehmen lassen die nächste Bildungsplangegnerdemo kritisch zu begleiten.

Ein Bild von mir in aktion auf der Königsstrasse: