Mein Fazit zum Fall Jaber Albakr

Hier meine Analyse was wir nach dem vereitelten Anschlag tun sollten.

NICHTS.

Es nicht nach Drehbuch aber wer glaubt alles müsse wie im Film laufen, hat von der Realität keine Ahnung. Die Behörden wurden auf Albakr aufmerksam, versuchten in festzunehmen, er flog und nach kurzer Zeit wurde er von Bekannten gefesselt und der Polizei übergeben. Er ist sogar am Leben was ein Riesenvorteil ist, da er nun verhört und angeklagt werden kann. Wir erfahren womöglich etwas über sein Hintermänner und das Motiv. Jeder der Innenminister, sonstigen Politikern, Polizisten oder Geheimdienstlern die nun behaupten man müsse Lücken schließen indem man mehr Zugriff auf Daten von Asylbewerben bekomme oder sonstige „Verbesserungen“ fordert. Sage ich:“NEVER CHANCE A RUNNING SYSTEM“.

Wenn ein Anschlag der offensichtlich ernsthaft und über längere Zeit geplant wurde vereitelt wird. Hat das System nicht versagt, wie z.B. in Frankreich oder Belgien sondern es hat funktioniert.

Das wir bei Tätern die als Kurzschlusshandlung einen Anschlag begehen, recht machtlos sind haben wir dieses Jahr bereits gesehen. Aber wer über längere Zeit einen großen Anschlag plant, fliegt auf. Zumindest ist das beim aktuellen Fall so geschehen, und ich zweifele nicht daran das dies auch beim nächsten Fall so sein wird.

Also alles gut so. An alle die im diesem Fall mitgewirkt haben:“Danke euch, saubere Arbeit.“

An alle die jetzt von Änderungen und Anpassungen reden:“Hört auf diesen Erfolge schlechtzureden um eure politischen Ziele voranzubringen! Ihr könnt ein funktionierendes System nur verschlimmbessern.“

Rückblick zum 5. Smoke-In in Stuttgart

Leider hatten wir bei diesem Smoke-In extrem Pech mit dem Wetter. So mussten die Infostände im Regen aufgebaut werden, und dieser hörte über die gesamte Dauer der Versammlung nicht auf.

Direkt zum Beginn wurden die Flyer und das Vogelfutter, diesmal hatten wir Sonnenblumenkerne in den Tütchen da die Polizei angekündigt hatte diese zu beschlagnahmen, begutachtet. Neben den üblichen Polizisten waren auch der Dienststellenleiter des Revier Mitte und die Staatsanwaltschaft Stuttgart persönlich anwesend.

Nachdem die Flyer und die Samen keinen Grund für polizeiliche Maßnahmen darstellten. Wurde uns zum Thema Fake-Joints von der Polizei erklärt dar sie bei Verdacht:“Es könne sich um einen realen Joint handeln.“ eingreifen würden. Die Kriterien hierfür konnten und wollten sie uns aber nicht nennen. Es habe aber mit konisch und langen Zigarettenpapieren zu tun. Auf meine Aussage diese Longpapes könne man 50 Meter entfernt im Laden kaufen wurde nicht eingegangen. Die Beamten hatte sich in Vorfeld die Strategie zurechtgelegt sich penibel an den Versammlungsbescheid zu halten. In diesem wurden Fake-Joints nicht als Versammlungsmittel aufgeführt, da rauchen bei einer Demo im Freien ja grundsätzlich Legal ist. In der folgenden Diskussion über wie das jetzt mit den Fake-Joints gehandhabt wird, fing der Dienstellenleiter davon an:“Es hätte ja auch die Chance auf ein Kooperationsgespräch gegeben.“ Darauf entgegnete ich:“Sie hatten sechs Monate zeit mit mir ein Kooperationsgespräch zu führen, sie haben sich aber bei mir nicht gemeldet.“ Nachdem die Fronten soweit geklärt waren verzogen sich die Polizisten in ihr Auto und die Staatsanwältin und der Revierleiter stellten sich in einigen Meter Abstand bei einem Cafe unter.

Durch das miese Wetter war der Antrag zum Smoke-In sehr verhalten. Dennoch wurden einige Fake-Joints gedreht, angesichts des Dauerregen eine echte Herausforderung. Einzig meine Joints mit Hanf-Knaster, welcher von den vorhergehen Smoke-Ins übrig war, erregten bei den Polizisten Aufmerksamkeit. Was dazu führte das eine der Beamten wie ein Spürhund an den verschieden Zigaretten der Passanten schnüffelte. Als ich ihm erklärte das dies Hanf-Knaster sei und ihm durch bauen eines Fake-Joints genau bewies das der Geruch wirklich von Knaster kam, verzog er sich zurück in Richtung des Polizeiautos.

Als es nun Richtung Ende der angemeldeten Versammlung ging, war zu erkennen das die Staatsanwaltsanwältin nach hause wollte. Zehn Minuten nach angemeldeten Ende der Versammlung wurden wir von der Polizei aufgefordert die Versammlung doch zu beenden. Wir handelten ein Verschiebung des Ende von weiteren 5 Minuten heraus. Sobald die Musik von uns abgestellt wurde, verabschiedete sich die Staatsanwältin von der Polizei und verschwand in Richtung Bahnhof.

Wir packten unsere Sachen und zogen ebenfalls von dannen.

Fazit: Die Versammlungsbehörde hat sich bei diesem Smoke-In raus gehalten. Was dazu geführt hat das die Staatsanwaltschaft und die Polizei selbst es nun als ihre Aufgabe sehen sich um die Versammlung zu kümmern. Die Grundlage dafür ist der Versammlungsbescheid. Daher werde ich die nächsten Smoke-Ins mit dem Versammlungsmittel Fake-Joints anmelden. Die Versammlungen werden im Winter sein, ich dachte an November bis Februar. Sie werden von 19:00 Uhr bis 23:00 gehen. Ich kann problemlos einige Stunden in der Kälte stehen, und falls es mir zu kalt wird beendet ich die Versammlung einfach.

Das ganze ist als Vorbereitung auf den nächsten großen Smoke-In welchen ich am 420-Day abhalten will geplant. Bis dahin hoffe ich die Staatsanwaltschaft und die Polizei soweit zu bekommen das ein Smoke-In ohne Kontrollen und ohne Festnahmen stattfindet.

Vorab Infos zum fünften Smoke-In in Stuttgart am 8.Oktober 2016

Der Smoke-In beginnt um 19:30 vor dem Herzog-Christoph-Denkmal auf dem Schlossplatz.

Heute habe ich den Versammlungsbescheid vom Amt für öffentliche Ordnung erhalten. Die Auflagen sind soweit überschaubar. Die üblichen zwei Ordner werden gefordert die Infotische, Transparente und Flyer sind genehmigt worden.

Zudem habe ich das Oregano und die Hanfsamen, sogenannte Pflanzenteil, welche von den Jungen Liberalen und den Piraten am Infostand verteilt werden, angemeldet. Diese Pflanzenteil sind auch als Versammlungsmittel genehmigt worden. In den Auflagen findet sich noch der Hinweis das nur legal zu erwerbende Pflanzenteil bei der Demo verteilt werden dürfen.

Im gesamte Bescheid findet sich nichts zu den Fake-Joints welche wir auf der Versammlung drehen und rauchen werden. Dies hat mich veranlasst die Versammlungsbehörde zu kontaktieren und nachzufragen ob sie da nicht was übersehen haben. Schließlich gab es ja bisher immer massig Auflagen. Die Aussage vom Amt ist folgende, rauchen auf einer Demo ist für Erwachsene vollkommen legal daher gibt es ihrer Seite keine Handhabe hier Auflagen zu erlassen.

Die Staatsanwaltschaft ist aber nicht sehr glücklich darüber das es keine Auflagen zu den Fake-Joints gibt. Wir dürfen also auf das Verhalten der Polizei gespannt sein.

Dies bedeutet das wir am Samstag unseren Smoke-In wie folgt abhalten werden:

• Nach einer kurzen Begrüßung mit einer kleinen Rede wieso Cannabis legal sein sollte.
• Werden wir gemeinsam unsere Fake-Joints bauen. Ohne THC dafür aber mit dem Lieblingstabak.
• Wenn die Joints gebaut sind werden wir gemeinsam die Fake-Joints anzünden.
• Wir haben zwar nicht die Auflage eine Dauerschleife laufen zu lassen, werden aber einen Mix der Dauerschleife abspielen um ein wenig für Stimmung zu sorgen.
• Nach dem Ende des Rauchen könnt ihr euch noch an den Infoständen Infos, Kochzubehör oder Vogelfutter abholen. Der Smoke-In soll ja auch für euch eine Chance euch zu vernetzen und kennenzulernen.
• Zum Abschluss gibt’s noch einige Worte und eine Verabschiedung.

Bitte denkt daran das die Polizei vor Ort sein wird, also habt einen Personalausweis und kein illegales Material dabei.

Ansonsten freue ich mich auf dich.

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Wie man die Afd in Mecklenburg-Vorpommern besiegt

Wenn die CDU, SPD und Linke die AfD in Mecklenburg-Vorpommern besiegen wollen, sollten ihr diesen Plan durchgehen.
Als erstes solltet ihr euch, bei den Koalitionsverhandlungen darauf verständigen, dass das größte Problem die AfD ist.
Dann solltet ihr gemeinsam erklären das niemand eine Koalition eingehen will sodern man in MV mit wechdelden Mehrheiten arbeiten wird.
Bei der ersten Sitzung des neuen Landtags nominiert ihr einfach den Franktionsvorsitzenden der AfD als Ministerpräsident und wählt ihn im Anschluss. Wenn er dann die Wahl nicht annimmt könnte ihr sagen die AfD will nicht in die Verantwortung und daher gibt es Neuwahlen. Nach diesem Desaster sollte die AfD erledigt sein.
Sollte er die Wahl annehmen. Werdet ihr als kritische und unbeugsame Opposition aggieren und nur nach ausführlicher Diskussion, in denen ihr die Ahnungslosigkeit der AfD aufzeigt, zustimmt.
Ihr könnt dann der Implusion der AfD  zusehen. Wahrscheinlich wird dies schon innerhalb eines Jahres passieren.
Wenn ihr, CDU, SPD und Linke also ein wenig Eier in der Hose habt, und nicht nur machtgeil seit. Könnt ihr so die AfD besiegen.
Aber dazu fehlt euch wahrscheinlich der Mut.

Wie ich trauere

In diesem und im letzten Jahr sind jeweils unabhängig voneinander zwei politische Mitstreiter verstorben.
Daher beginnt heute für mich wieder meine Trauerbewältigung.
Meine Art der Trauerbewältigung ist ein wenig anders als bei den meisten Menschen, ich bin zwar traurig, was ich aber nicht so sehr nach außen zeige, und werde aber eher aktiv anstatt niedergeschlagen. Da ich das Bedürfnis habe ein Teil des Engagement des verstorbenen Mitstreiters zu übernehmen.
In beiden Fällen ist es so, dass ich im letzten direkten Gespräch mit der Verstorbenen über eine Aktion / Vorhaben gesprochen habe. Daher sehe ich es als meine persönliche Pflicht an diese Aktion / Vorhaben umzusetzen. Im Fall des im letzten Jahr Verstorbenen ist mir das auch gelungen und daher bin ich dieses mal wieder zuversichtlich, dass mir das gelingen wird.
Wenn es also so aussieht als würde ich jetzt mit der normalen Tagesordnung weitermachen, ist das kein Ausdruck von Gleichgültigkeit gegenüber des Todes eines Mitstreiters sondern meines Art um einen Mitstreiter zu trauern und ihm die letzte Ehre zu erweisen.