#S21 #Gruene stellen Ministerpräsidenten und was kommt jetzt?

Wie nicht anders zu erwarten, zumindest für einen aufmerksamen Piraten, haben sich heute die ersten Riss in K21 Aktionsbündis aufgetan.
Zum einen wurden die Grünen vermisst. Auch gab Gangolf Stocker seinen Rücktritt als Sprecher des K21 Aktionsbündnisses bekannt. Erklärte sich mit der gestrigen Aktion, einiger übermotivierten Parkschützer, nicht einverstanden (Bauzaun umschmeisen etc.). Es gab danach noch eine kurze Erklärung von Herrn Stocker das sich der Protest verändern werde. Genaueres werde man aber erst auf der nächsten Montagsdemo erfahren.
Okay soweit so unerfreulich. Was hier offenbar wird dass die bisherige Zweckgemeinschaft ihr gemeinsames Feindbild (Mappus) verloren hat und es somit für sie auch kein Grund mehr für eine Friedenspflicht gibt.

Da dieser Richtungswechsel nicht sonderlich unerwartet kommt, ich dachte nur das Bündnis würde noch einige Monate halten, stehe ich und einige andere Piraten parat die Montagsdemo fortzuführen. Das Thema wird sein "Regierung Worthalten!". Gerne ist auch jede weitere Unterstützung von Seiten den Anderen am S21 Protest beteiligten Gruppe gesehen.
Genaueres zum Ablauf wird sich in Reaktion auf die Ankündigung von Herrn Stocker am nächsten Montag ergeben.

Es wurde bereits von Kretschmann angekündigt einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 durchzuführen. Gute Entscheidung, sehr lobenswert, aber wir werden den Text und alles was sonst mit dem Volksentscheid zu tun hat aufmerksam und kritisch begleiten. Besonders auf welche Seite das Quorum liegt bzw. ob es überhaupt sein geben soll wird von entscheidender Wichtigkeit sein. Auch wird die Landesregierung nicht umhinkommen einen Baustopp bis zum Ende des Stresstests und des Volksentscheids durchzusetzen.

Meine persönliches Ziel für die nächsten fünf Jahre in Baden-Württemberg ist es. Der CDU zu zeigen wie genau gute Oppositionspolitik geht. Vielleicht lernen sie ja noch was.