Durch die Ereignisse in der letzten Wochen wuchs in mir die Erkenntnis dass wenn sich alle im klaren sind das es eine Spontandemo geben wird. Es wohl eine Frage der Vernunft sein sollte eine solche „spontane“ Demo dann auch Anzumelden.
Schließlich sind die Demos viel entspannter wenn eine Route und der grobe Ablauf bekannt sind. Auch darf damit gerechnet werden das eine angemeldete und genehmigte Versammlung nicht mit Schlagstöcken und Wasserwerfern aufgelöst wird.
In diesem Sinne habe ich für den 27.12.2010 eine Montagsdemo anmeldet. Da ich meine Parteimitgliedschaft nicht unterschlagen wollte habe ich eine kleine Piratenflagge auf den Ankündigungsflyer.
Planung habe ich ganz Pirat ins Piratenwiki eingestellt.
Am Montag versammelten sich rund 200 Teilnehmer die gemeinsam für einen „Volksentscheid zu Stuttgart 21.“ auf die Straße gingen. Die Demo verlief ohne Zwischenfälle und ohne Übertretung der Bannmeile am Landtag ab.
Die Liveübertragung der Demo wurde zwischenzeitlich von gut 500 Zuschauern verfolgt.
Der Typ mit der Monster Piratenfahne bin ich.
Die Pressemitteilung der Polizei ist auch lesenswert.
Da die Teilnehmer ziemlich angetan waren. Werde ich auch in Zukunft einen Demozug im Anschluss der K21 Montagsdemos anmelden. Die nächste Laufdemo wird am 3.1.2011 stattfinden im Anschluss an den Neujahrsempfang. Dies soll den jüngeren und junggebliebenen Teilnehmer der Montagsdemos die Möglichkeit geben ihrem Tatendrang einen positiven Ausdruck zu verleihen.
Dienstag, 28. Dezember 2010
Mittwoch, 22. Dezember 2010
Dr. Jan B. Rittaler von der FDP
Ich als Pirat sehe ja die Persönlichkeitsrechte als ein hohes Gut an. Daher wollte ich die nun folgende Kommunikation eigentlich anonymisieren, im Sinne von Herr X Landtagswahlkandidat der FDP Baden-Württemberg. Inzwischen sehe ich darin aber ein Problem. Zum einen handelt es sich um einen Landtagswahlkandidaten der FDP in Baden-Württemberg und somit besteht ein öffentliches Interesse daran zu wissen was die Gedanken und Meinungen eines direkt zu wählenden Abgeordneten sind. Dies ist auch der Grund warum ich über die Veröffentlichung an sich nachgedacht habe.
Zum zweiten habe ich von anderen FDPlern durchaus positive Antworten auf meine unten nachzulesenden Email bekommen und somit stellt die Meinung von Herrn Rittaler nicht die allgemeingültige Parteimeinung dar.
Deshalb wäre eine Verallgemeinerung der FDP durch Anonymisierung eines Parteimitglieds ein fataler Fehler. Ich will ja auch nicht für eine Eigenmeinung eines anderen Parteikollegens in den gleichen Topf geworfen zu werden. Ich hoffe dies überzeugt euch dass ich es mir nicht leicht gemacht habe hier die folgenden Email zu veröffentlichen.
Meine Anfrage an Herrn Rittaler wegen einer Demo die ich plane.
Daraufhin erhielt ich folgende Antwort:
Ich überlasse es euch selbst ein Urteil über den Inhalt der Email zu bilden.
Monomo
Zum zweiten habe ich von anderen FDPlern durchaus positive Antworten auf meine unten nachzulesenden Email bekommen und somit stellt die Meinung von Herrn Rittaler nicht die allgemeingültige Parteimeinung dar.
Deshalb wäre eine Verallgemeinerung der FDP durch Anonymisierung eines Parteimitglieds ein fataler Fehler. Ich will ja auch nicht für eine Eigenmeinung eines anderen Parteikollegens in den gleichen Topf geworfen zu werden. Ich hoffe dies überzeugt euch dass ich es mir nicht leicht gemacht habe hier die folgenden Email zu veröffentlichen.
Meine Anfrage an Herrn Rittaler wegen einer Demo die ich plane.
Sehr geehrter Herr Rittaler,
wir Piraten in Stuttgart werden am Sonntag den 9.Januar 2011 eine
Demonstration unter dem Motto „Keine Angst vor dem VOLKsentscheid!!“
veranstalten. Hierzu würde wir Sie gerne Einladen
Weitere Informationen finden Sie unter
http://9-1-2011.tk
Sollten Sie teilnehmen oder eine Rede halten wollen
teilen Sie mir dies bitte zeitnah mit.
Mit freundlichen Grüßen Christian Brugger-Burg
Koordinator für die Veranstaltung „Keine Angst vor dem VOLKsentscheid!“
der Piratenpartei Baden-Württemberg.
Daraufhin erhielt ich folgende Antwort:
Guten Morgen Herr Brugger,
wie Ihnen bekannt ist, kandidiere ich bei der Landtagswahl 2011 für die FDP
zum Landtag. Sollte ich gewählt werden, setze ich mich für eine verstärkte
Beteiligungsmöglichkeiten unserer Bürger an Entscheidungen im Rahmen unserer
repräsentativen Demokratie ein.
Ein Konzept "Druck durch die Straße" mit der billigenden Inkaufnahme einer
Entwicklung zur Räte-Republik, kann ich aus Überzeugung und 30 Jahre langer
politischer Erfahrung nicht unterstützen. Ich halte es für grundlegend
falsch. Die Umstände des Projekts Stuttgart 21 haben mich in meiner
Auffassung nochmals bestärkt.
Freundliche Grüße
Dr. Jan B. Rittaler
Ich überlasse es euch selbst ein Urteil über den Inhalt der Email zu bilden.
Monomo
Samstag, 18. Dezember 2010
Mappus Failed
Okay jedes mal wenn ich versuche Herrn Mappus zu verstehen versage ich auch ganzer Linie. Nun weiß ich nicht ob das an mir oder Herrn Mappus liegt.
Am besten Ihr bildet euch euer eigene Urteil:
Herr Mappus betonte im Bezug auf Stuttgart 21 immer wieder das Argument gebracht „alles sei parlamentarisch Abgestimmt und somit demokratisch Legitimiert“. Nun kann man von diesem Weltbild halten was man will, ich persönlich sehen dieses Verhalten als extrem wackelig, im Bezug auf die demokratische Legitimation, an. Zumal man mit dieser Aussage immer Versuchte die Proteste der Wähler für nichtig zu erklären. Aber ungeachtet unsere unterschiedlichen Ansichten in diesem Punkt habe ich aus diesem Argument den Eindruck gewonnen Herr Mappus liegt viel an der parlamentarisch Demokratie.
Leider bin ich mir inzwischen nicht mehr sicher was Herr Mappus unter dieser Art von Demokratie versteht. Da in dieser Woche dieser Milliarden EnBW Deal über die Bühne ging.
Im Landtag wusste niemand von diesem Deal, keiner der Abgeordneten hatte genug Zeit sich mit der Tragweite dieses Deals zu beschäftigen. Es gab gerade einmal zwei Sitzungen zu diesem Thema und die auch noch an zwei aufeinander folgenden Tagen bei der zweiten Sitzung wurde der Bürgschaft, die für diesen Deal unerlässlich ist, abgestimmt.
Wenn ich mir dieses Verhalten am Parlament vorbei anschaue sehen ich dass für Herrn Mappus das Parlament gleichbedeutend mit Zustimmung zu seinem Plan ist.
Ich bezweifle dass dies die Art und Weise ist wie parlamentarische Demokratie funktioniert, zudem sehen ich keine echten Sinn in dieser Aktion.
Ah ja, hab ich vergessen ICH muss ja nicht verstehen warum dass Richtig und Wichtig ist. Es reicht ja wenn die Abgeordneten in einer geheimen Sitzung über „alle“ Fakten unterrichtet wurden.
Vielen Dank Herr Mappus
Wer dieses Verständnis von Demokratie versteht kann das gerne im Kommentar posten.
Am besten Ihr bildet euch euer eigene Urteil:
Herr Mappus betonte im Bezug auf Stuttgart 21 immer wieder das Argument gebracht „alles sei parlamentarisch Abgestimmt und somit demokratisch Legitimiert“. Nun kann man von diesem Weltbild halten was man will, ich persönlich sehen dieses Verhalten als extrem wackelig, im Bezug auf die demokratische Legitimation, an. Zumal man mit dieser Aussage immer Versuchte die Proteste der Wähler für nichtig zu erklären. Aber ungeachtet unsere unterschiedlichen Ansichten in diesem Punkt habe ich aus diesem Argument den Eindruck gewonnen Herr Mappus liegt viel an der parlamentarisch Demokratie.
Leider bin ich mir inzwischen nicht mehr sicher was Herr Mappus unter dieser Art von Demokratie versteht. Da in dieser Woche dieser Milliarden EnBW Deal über die Bühne ging.
Im Landtag wusste niemand von diesem Deal, keiner der Abgeordneten hatte genug Zeit sich mit der Tragweite dieses Deals zu beschäftigen. Es gab gerade einmal zwei Sitzungen zu diesem Thema und die auch noch an zwei aufeinander folgenden Tagen bei der zweiten Sitzung wurde der Bürgschaft, die für diesen Deal unerlässlich ist, abgestimmt.
Wenn ich mir dieses Verhalten am Parlament vorbei anschaue sehen ich dass für Herrn Mappus das Parlament gleichbedeutend mit Zustimmung zu seinem Plan ist.
Ich bezweifle dass dies die Art und Weise ist wie parlamentarische Demokratie funktioniert, zudem sehen ich keine echten Sinn in dieser Aktion.
Ah ja, hab ich vergessen ICH muss ja nicht verstehen warum dass Richtig und Wichtig ist. Es reicht ja wenn die Abgeordneten in einer geheimen Sitzung über „alle“ Fakten unterrichtet wurden.
Vielen Dank Herr Mappus
Wer dieses Verständnis von Demokratie versteht kann das gerne im Kommentar posten.
Dienstag, 14. Dezember 2010
Spontandemo 13.12.2010 in Stuttgart
Irgendwie klasse das die abschließende Spontandemos nach dem Montagsdemostrationen fast so etwas wie ein inoffizieller Bestandteil der Montagsdemos geworden sind. Besonders beliebt ist dieser spontaner und ungeplanter Umzug ja wenn die offizielle Veranstaltung nicht bis 19:00 Uhr geht.
Diesen Montag endete die Veranstaltung um 18:45. In gelebter Basisdemokratie entschieden sich die Teilnehmer in Richtung Landtag zu ziehen.
Es wurde schnell klar dass sich dieser Demonstration viele Leute anschließen würden. Deshalb verhielt sich die Polizei absolut einwandfrei und sorgte durch schnelles und frühzeitiges Absperren der Straßen für einen reibungslosen Ablauf.
Nachdem der Demozug Richtung Landtag abgebogen war, konnten wir 4-5 S21 Befürworter auf der anderen Straßenseite entdecken welche eifrig die weltberühmten Stuttgart 21 durchgestrichen Aufkleber von Verkehrsschildern entfernten. Die meisten lies diese Befürworter Aktion total kalt, einigen jüngeren Demonstranten sahen sich aufgefordert direkt auf die Befürworter zu zugehen. Diese Handvoll Pubertierender gaben ihr Vorhaben aber ziemlich schnell wieder auf und schlossen sich uns wieder an. Inzwischen hatten wir den Landtag erreicht. Dort war wieder einmal ein Großaufgebot der Polizei anwesend. Nach kurzer Unterbrechung zogen sich der Zug langsam Richtung Schlossplatz über Charlottenplatz weiter.
Am Schlossplatz angekommen waren „diese Demonstranten“ wieder mal die Hauptattraktion. Nachdem wir den Schlossplatz überquert hatten zog es uns weiter auf die Theodor-Heus-Straße. Dort angelangt sammelte sich ein immer noch ansehnlicher Gruppe von Projektgegnern. Es waren im bisherigen Verlauf sogar einige neue Hinzugekommen.
Bevor wir uns kalte Füße holten gingen wir weiter Richtung Rotebühlplatz (CDU-Zentrale). Dort warteten bereits unsere Freunde von der Polizei auf uns, die wiedereinmal ein leeres Büro bewachen mussten. Da man den meisten Beamten durchaus ansah das ihnen dieses dumm in der Kälte stehen nicht behagte formierten wir uns erneut zum Aufbruch. Diesmal zogen wir Richtung Wilhelmsplatz, auf dem Weg dorthin wurden wir von einigen „K21 Schallträgern“ bejubelt. Wir bogen dann in eine kleine Gasse am Kaufhof ab und gingen Richtung Rathaus weiter wo wir uns auf den Treppen mit allen Bannern und Sprechchören noch einmal gehört verschafften.
Zum Abschluss trafen einige Musiker an der Treppe vor dem Rathaus ein. Nachdem diese „Freude schöner Götterfunke“ und „Give Peace a Chance“ gespielt hatten war auch das Blitzlichtgewitter abgeklungen.
Da es nun keinen wirklichen Grund gab die Besucher des Weihnachtsmarkts von der Weihnachtsstimmung abzuhalten begann sich die Versammlung aufzulösen.
Demoroute:
Diesen Montag endete die Veranstaltung um 18:45. In gelebter Basisdemokratie entschieden sich die Teilnehmer in Richtung Landtag zu ziehen.
Es wurde schnell klar dass sich dieser Demonstration viele Leute anschließen würden. Deshalb verhielt sich die Polizei absolut einwandfrei und sorgte durch schnelles und frühzeitiges Absperren der Straßen für einen reibungslosen Ablauf.
Nachdem der Demozug Richtung Landtag abgebogen war, konnten wir 4-5 S21 Befürworter auf der anderen Straßenseite entdecken welche eifrig die weltberühmten Stuttgart 21 durchgestrichen Aufkleber von Verkehrsschildern entfernten. Die meisten lies diese Befürworter Aktion total kalt, einigen jüngeren Demonstranten sahen sich aufgefordert direkt auf die Befürworter zu zugehen. Diese Handvoll Pubertierender gaben ihr Vorhaben aber ziemlich schnell wieder auf und schlossen sich uns wieder an. Inzwischen hatten wir den Landtag erreicht. Dort war wieder einmal ein Großaufgebot der Polizei anwesend. Nach kurzer Unterbrechung zogen sich der Zug langsam Richtung Schlossplatz über Charlottenplatz weiter.
Am Schlossplatz angekommen waren „diese Demonstranten“ wieder mal die Hauptattraktion. Nachdem wir den Schlossplatz überquert hatten zog es uns weiter auf die Theodor-Heus-Straße. Dort angelangt sammelte sich ein immer noch ansehnlicher Gruppe von Projektgegnern. Es waren im bisherigen Verlauf sogar einige neue Hinzugekommen.
Bevor wir uns kalte Füße holten gingen wir weiter Richtung Rotebühlplatz (CDU-Zentrale). Dort warteten bereits unsere Freunde von der Polizei auf uns, die wiedereinmal ein leeres Büro bewachen mussten. Da man den meisten Beamten durchaus ansah das ihnen dieses dumm in der Kälte stehen nicht behagte formierten wir uns erneut zum Aufbruch. Diesmal zogen wir Richtung Wilhelmsplatz, auf dem Weg dorthin wurden wir von einigen „K21 Schallträgern“ bejubelt. Wir bogen dann in eine kleine Gasse am Kaufhof ab und gingen Richtung Rathaus weiter wo wir uns auf den Treppen mit allen Bannern und Sprechchören noch einmal gehört verschafften.
Zum Abschluss trafen einige Musiker an der Treppe vor dem Rathaus ein. Nachdem diese „Freude schöner Götterfunke“ und „Give Peace a Chance“ gespielt hatten war auch das Blitzlichtgewitter abgeklungen.
Da es nun keinen wirklichen Grund gab die Besucher des Weihnachtsmarkts von der Weihnachtsstimmung abzuhalten begann sich die Versammlung aufzulösen.
Demoroute:
Sonntag, 12. Dezember 2010
Stuttgart 21 Demo 11.12.2010
Also eigentlich war diese Demo am Samstag in Stuttgart nichts Außergewöhnliches es lief wie immer.
Erst wurde sich versammelt. Die Piraten waren nicht schwer auszumachen. Während den Vorträgen verteile ich einige Flyer für den Diskussionsabend der Piraten in Stuttgart. Da wir bei anschließenden Demozug möglichst weit vorne sein wollten informierte ich mich bei einem Polizisten welche Demoroute dieses mal vorgesehen sei. Wir begaben uns nun in die Richtung von wo aus die Demo starten sollte. Als wir so nun Richtung des Startpunkts des Demozug liefen begann sich schon langsam die Masse in Bewegung zu setzten.
Was mir nicht so gut gefiel war das Verhalten der Ordner, welche für die Samstagsdemos ungewöhnlich rabiat Vorgingen. Dennoch blieb die Stimmung bis aus einige Autofahrer, die wohl noch nichts von den Demos gehört hatten, friedlich.
Am Ende stellten wir uns so auf das Alle so auf das der restliche Demozug an uns vorbeikam. Wir bekamen diesmal enorm viel positives Feedback von anderen Teilnehmern.
Impressionen von der Demo finden sich hier.
Demoroute:
Erst wurde sich versammelt. Die Piraten waren nicht schwer auszumachen. Während den Vorträgen verteile ich einige Flyer für den Diskussionsabend der Piraten in Stuttgart. Da wir bei anschließenden Demozug möglichst weit vorne sein wollten informierte ich mich bei einem Polizisten welche Demoroute dieses mal vorgesehen sei. Wir begaben uns nun in die Richtung von wo aus die Demo starten sollte. Als wir so nun Richtung des Startpunkts des Demozug liefen begann sich schon langsam die Masse in Bewegung zu setzten.
Was mir nicht so gut gefiel war das Verhalten der Ordner, welche für die Samstagsdemos ungewöhnlich rabiat Vorgingen. Dennoch blieb die Stimmung bis aus einige Autofahrer, die wohl noch nichts von den Demos gehört hatten, friedlich.
Am Ende stellten wir uns so auf das Alle so auf das der restliche Demozug an uns vorbeikam. Wir bekamen diesmal enorm viel positives Feedback von anderen Teilnehmern.
Impressionen von der Demo finden sich hier.
Demoroute:
Freitag, 3. Dezember 2010
Kein Problem mit Wikileaks
Schon interessant was inzwischen für Argument gegen die Veröffentlichungen von Wikileaks vorgebracht werden.
Der Hauptvorwurf ist dabei das man mit dem was man hinter vorgehaltener Hand über jemand anderes denk, die Beziehungen zwischen beiden Partner schaden könnte. Dies bezieht sich natürlich nicht aus das Verhältnis USA/Deutschland sondern nur auf die Beziehungen zwischen den USA und Iran sowie andere Schurkenstaaten.
Ich kein Diplomat und ich bin in meinem Umfeld als recht undiplomatisch bekannt. Was mir zwar nicht sehr viele Freunde macht. Aber dazu führt dass auch Menschen die sich nicht zu meinen Freunden zählen immerhin ein gewisses Maß an Klarheit haben was ich von ihnen halte und was sie von mir zu halten haben.
Wenn ich dieses Verhalten auf die internationale Diplomatie übertrage wäre es so gewesen: Guido Westerwelle hat ja mit seiner total Überzogenen Aufforderung „Stellen sie mir ihre Frage in deutsch wir sind hier in Deutschland.“ durchaus für einigen Internationalen Wirbel gesorgt. Hätten die USA und Großbritannien jetzt erklärt: „Bitte Herr Westerwelle erkennen sie an dass die international in den meisten Ländern verstandene Sprache Englisch und nicht Deutsch ist. Sollten sie weiterhin eine derartige Arroganz an den Tag legen verzichten wir bis auf weiter auf ein Treffen mit ihnen.“ Hätte sich Herr Westerwelle womöglich über die Aussage nachdenken müssen und Deutschland hätte sich die Frage gefallen lassen. Was für einen Deppen sie da eigentlich in die Regierung gewählt haben. Natürlich wäre Guido nicht zurückgetreten sondern wäre etwas leisen und betont normaler Aufgetreten. Die ganze Angelegenheit hätte etwa einen Monat gedauert. Aber was ist stattdessen passiert. Guido ist weiter voll aufgedreht durch die Welt gezogen und kam erst zu Besinnung als die FDP die 5% Hürde riss. Dies hat etwa ein Jahr gedauert.
Diese „Wir denken Arschloch und sagen werter Freund.“ Grundsatz der Diplomatie ist für mich der Grund warum sich oft nur wenig bis gar nichts auf der Internationalen Bühne tut.
Es soll nicht so sein das bei einer diplomatischen Unterredung nur Schimpfworte ausgetauscht werden. Nein eher stelle ich mir eine Unterhaltung zwischen den USA und dem Iran so vor:
USA: Hi.
Iran: Hi.
USA: Was macht euer Atomprogramm?
Iran: Wir haben erste Schritte unternommen um Uran für die die Zivile Nutzung anzureichern.
USA: Nur zivil?
Iran: Ja nur zivil.
USA: Glaub ich nicht.
Iran: Warum nicht?
USA: Ihr habt ja keine Leute von der internationalen Atomenergiebehörde in eurem Land.
Iran: Ja und?
USA: Solange ihr eure Anlagen nicht für die internationale Atomaufsicht öffnet werden wir immer die Angst habe ihr baut die Bombe.
Iran: Ihr seid echt Angsthasen. Selbst wenn wir ein dutzend Bomben hätten könnten wir euch nicht damit Auslöschen dafür seid ihr soweit weg.
USA: Und was ist mit Israel, liegt ja in der Nähe. Auch kann ohne Ausreichende Absicherung eurer Anlagen ja mal eine Bombe für einem Terroranschlag genutzt werden.
Iran: Okay das verstehe ich. Unsere Angst ist aber das Israel durch eure Unterstützung ja die Bombe hat.
USA: Okay ein Vorschlag wenn ihr die Behörde die Anlagen und wirklich alle Anlagen begutachten lasst werden wir uns besser verstehen. Dann steht auch einr dauerhaften Partnerschaft zumindest ein Sache weniger im Weg.
Dies ist natürlich stark Vereinfachtet. Aber ich weiß das man mit einer derartigen Offenheit ohne Hintergedanken viel mehr Erreichen würde als mit dem derzeitigen System wo niemand 100% sicher sein kann was das Gegenüber wirklich über einen Denk. Zumindest nicht solange es nicht auf Wikileaks steht.
Der Hauptvorwurf ist dabei das man mit dem was man hinter vorgehaltener Hand über jemand anderes denk, die Beziehungen zwischen beiden Partner schaden könnte. Dies bezieht sich natürlich nicht aus das Verhältnis USA/Deutschland sondern nur auf die Beziehungen zwischen den USA und Iran sowie andere Schurkenstaaten.
Ich kein Diplomat und ich bin in meinem Umfeld als recht undiplomatisch bekannt. Was mir zwar nicht sehr viele Freunde macht. Aber dazu führt dass auch Menschen die sich nicht zu meinen Freunden zählen immerhin ein gewisses Maß an Klarheit haben was ich von ihnen halte und was sie von mir zu halten haben.
Wenn ich dieses Verhalten auf die internationale Diplomatie übertrage wäre es so gewesen: Guido Westerwelle hat ja mit seiner total Überzogenen Aufforderung „Stellen sie mir ihre Frage in deutsch wir sind hier in Deutschland.“ durchaus für einigen Internationalen Wirbel gesorgt. Hätten die USA und Großbritannien jetzt erklärt: „Bitte Herr Westerwelle erkennen sie an dass die international in den meisten Ländern verstandene Sprache Englisch und nicht Deutsch ist. Sollten sie weiterhin eine derartige Arroganz an den Tag legen verzichten wir bis auf weiter auf ein Treffen mit ihnen.“ Hätte sich Herr Westerwelle womöglich über die Aussage nachdenken müssen und Deutschland hätte sich die Frage gefallen lassen. Was für einen Deppen sie da eigentlich in die Regierung gewählt haben. Natürlich wäre Guido nicht zurückgetreten sondern wäre etwas leisen und betont normaler Aufgetreten. Die ganze Angelegenheit hätte etwa einen Monat gedauert. Aber was ist stattdessen passiert. Guido ist weiter voll aufgedreht durch die Welt gezogen und kam erst zu Besinnung als die FDP die 5% Hürde riss. Dies hat etwa ein Jahr gedauert.
Diese „Wir denken Arschloch und sagen werter Freund.“ Grundsatz der Diplomatie ist für mich der Grund warum sich oft nur wenig bis gar nichts auf der Internationalen Bühne tut.
Es soll nicht so sein das bei einer diplomatischen Unterredung nur Schimpfworte ausgetauscht werden. Nein eher stelle ich mir eine Unterhaltung zwischen den USA und dem Iran so vor:
USA: Hi.
Iran: Hi.
USA: Was macht euer Atomprogramm?
Iran: Wir haben erste Schritte unternommen um Uran für die die Zivile Nutzung anzureichern.
USA: Nur zivil?
Iran: Ja nur zivil.
USA: Glaub ich nicht.
Iran: Warum nicht?
USA: Ihr habt ja keine Leute von der internationalen Atomenergiebehörde in eurem Land.
Iran: Ja und?
USA: Solange ihr eure Anlagen nicht für die internationale Atomaufsicht öffnet werden wir immer die Angst habe ihr baut die Bombe.
Iran: Ihr seid echt Angsthasen. Selbst wenn wir ein dutzend Bomben hätten könnten wir euch nicht damit Auslöschen dafür seid ihr soweit weg.
USA: Und was ist mit Israel, liegt ja in der Nähe. Auch kann ohne Ausreichende Absicherung eurer Anlagen ja mal eine Bombe für einem Terroranschlag genutzt werden.
Iran: Okay das verstehe ich. Unsere Angst ist aber das Israel durch eure Unterstützung ja die Bombe hat.
USA: Okay ein Vorschlag wenn ihr die Behörde die Anlagen und wirklich alle Anlagen begutachten lasst werden wir uns besser verstehen. Dann steht auch einr dauerhaften Partnerschaft zumindest ein Sache weniger im Weg.
Dies ist natürlich stark Vereinfachtet. Aber ich weiß das man mit einer derartigen Offenheit ohne Hintergedanken viel mehr Erreichen würde als mit dem derzeitigen System wo niemand 100% sicher sein kann was das Gegenüber wirklich über einen Denk. Zumindest nicht solange es nicht auf Wikileaks steht.
Rückblick auf die „Wir sind Stuttgart 21“ Demo vom 02.12.2010
Dieses mal fand die Demo auf den kleinen Schlussplatz statt. Daher stellten wir die Piraten und mit unserem Banner auf eine kleine Erhöhung hinter der Kunstgalerie. Es dauerte nicht lange bis wir bemerkt wurden und mit den anderen Teilnehmern der Veranstaltung ins Gespräch kamen. Wir bekamen einige Kritik das unser Banner doch etwas veraltet sei da die Fakten ja durch die Schlichtung auf den Tisch gekommen seien. Da wir uns ja durchaus fähig sind Kritik anzunehmen klappten wir die erste Zeile und in der zweiten Zeile dass „dann“ weg und forderten nun einen „Volksentscheid“ statt „Fakten auf den Tisch dann Volksentscheid“. Die Stimmung war abgesehen von einigen erhitzen Gemütern friedlich. Wir konnten in vielen direkten Gesprächen für die Idee eines Volksentscheids werben. Was etwas unangenehm auffiel war die Tatsache das Kefer wie ein Superstar begrüßt wurde. Er wurde beim eintreffen umjubelt und gab nach seiner Rede noch Autogramme. Während seiner Rede erntete er viel Beifall und Zustimmung, bis auf einige Male an denen er sein eigenes Verhalten und das der Bahn kritisch hinterfragte. Die besten Gespräche führte ich mit den Befürwortern bei denen man eine gewisse demokratische Grundhaltung bemerken konnte. Auch unsere Argumente das man ja nur weil man für S21 ist nicht auch automatisch CDU wählen müsse, wenn man einen Volksentscheid durchführe, viel hin und wieder auf fruchtbaren Boden.
Es ist schon erstaunlich zu sehen wie verbindend das Element Demokratie sein kann. Viele Demonstranten waren richtiggehend Überrascht von uns zu hören dass ich ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung durchaus als positiv Einschätze. Sie hielten uns für eine „Dagegen“ Partei ala Grüne zudem war vielen nicht klar das Piraten für Meinungs.- und Redefreiheit einstehen. In jedem Fall könnten wir Punkten. Den besten Spruch eines Teilnehmers war, nachdem er auf die 54% pro S21 angesprochen wurde. „Man darf denen nicht alles glauben.“ Für wirklich belastbar hält also kaum jemand die Zahlen.
In diesem Sinne „Es ist soweit Volksentscheid!“
Es ist schon erstaunlich zu sehen wie verbindend das Element Demokratie sein kann. Viele Demonstranten waren richtiggehend Überrascht von uns zu hören dass ich ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung durchaus als positiv Einschätze. Sie hielten uns für eine „Dagegen“ Partei ala Grüne zudem war vielen nicht klar das Piraten für Meinungs.- und Redefreiheit einstehen. In jedem Fall könnten wir Punkten. Den besten Spruch eines Teilnehmers war, nachdem er auf die 54% pro S21 angesprochen wurde. „Man darf denen nicht alles glauben.“ Für wirklich belastbar hält also kaum jemand die Zahlen.
In diesem Sinne „Es ist soweit Volksentscheid!“
Mittwoch, 1. Dezember 2010
Mappus hat Oberwasser
In letzter Zeit ist zu bemerken das Mappus in der Öffentlichkeit viel entspannter wirkt als noch im Oktober. Nach dem Schlichterspruch der ihn ja weistetgehend in seiner Haltung bestätigte muss er nun nur noch den von den CDU und FDP dominierten Untersuchungsausschuss überstehen um sein politisches Überleben zu sichern.
Ob es für eine Regierungsbildung im nächsten Jahr mir schwarz/gelb reicht ist noch nicht sicher. Stellt aber für Mappus kein Problem dar. Im Fall das es nicht reichen sollte, wird er mit der SPD zusammen eine große Koalition eingehen.
Die Chancen stehen gut das sich in Baden-Württemberg auch in Zukunft nichts ändert. Die Presse ist ja traditionell immer eher auf Regierungs.- als aus Oppositionskurs somit droht hier auch keine Gefahr für Mappus.
Die geehrten Pressevertreter sollten sich mal wieder daran erinnern das „Eine freie und unabhängige Presse die Grundlage für unsere Demokratie ist.“ dies hat zumindest irgendwann irgendjemand der Ahnung hatte behauptet.
Es ist schon erstaunlich dass der erste wirklich kritische Hinweis eines Journalisten im Fernsehen zum Thema Stuttgart 21 von einem Reporter der Tagesschau kam. Der die Tatsache dass das Projekt teuer ist mit der Tatsache das die Landesregierung sparen muss kombinierte und in einem Satz zusammenfasste.
Nun kann ich allen Don Quijote in Baden-Württemberg nur eins empfehlen: „Verliert nicht den Mut auch Riesen sind nur Windmühlen die man einreisen kann.“
Und wenn wir erst in 8 Jahren dieses Projekt durch einen Volksentscheid stoppen oder endgültig legitimieren, ist das für kein Beinbruch. Wie ein römischer General einmal sagte. „Wenn eure Stadt einer Belagerung von 10 Jahren standhält werden wir sie im elften Jahr einnehmen.“ Diesen Kampfgeist wünsche ich mir für alle Piraten in Deutschland.
Ob es für eine Regierungsbildung im nächsten Jahr mir schwarz/gelb reicht ist noch nicht sicher. Stellt aber für Mappus kein Problem dar. Im Fall das es nicht reichen sollte, wird er mit der SPD zusammen eine große Koalition eingehen.
Die Chancen stehen gut das sich in Baden-Württemberg auch in Zukunft nichts ändert. Die Presse ist ja traditionell immer eher auf Regierungs.- als aus Oppositionskurs somit droht hier auch keine Gefahr für Mappus.
Die geehrten Pressevertreter sollten sich mal wieder daran erinnern das „Eine freie und unabhängige Presse die Grundlage für unsere Demokratie ist.“ dies hat zumindest irgendwann irgendjemand der Ahnung hatte behauptet.
Es ist schon erstaunlich dass der erste wirklich kritische Hinweis eines Journalisten im Fernsehen zum Thema Stuttgart 21 von einem Reporter der Tagesschau kam. Der die Tatsache dass das Projekt teuer ist mit der Tatsache das die Landesregierung sparen muss kombinierte und in einem Satz zusammenfasste.
Nun kann ich allen Don Quijote in Baden-Württemberg nur eins empfehlen: „Verliert nicht den Mut auch Riesen sind nur Windmühlen die man einreisen kann.“
Und wenn wir erst in 8 Jahren dieses Projekt durch einen Volksentscheid stoppen oder endgültig legitimieren, ist das für kein Beinbruch. Wie ein römischer General einmal sagte. „Wenn eure Stadt einer Belagerung von 10 Jahren standhält werden wir sie im elften Jahr einnehmen.“ Diesen Kampfgeist wünsche ich mir für alle Piraten in Deutschland.
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