1000 € fordern und dann mit 10 € zufrieden sein. (Die Politik der #FDP )

Als Rösler zum Vorsitzenden der FDP ernannt wurde, von gewählt kann man ja ohne Gegenkandidaten nicht sprechen, bekam ich als Pirat es wenig mit der Angst zu tun als er Versprach:

“Die FDP wird ihr Profil wieder um die Bürgerrechte erweitern.“

Dachte ich doch dass hier das klassische Piratenthema von den Liberalen wieder oben auf die Agenda geschrieben werden würde.

Zu meiner großen Verwunderung begann die FDP dann auch bei den Anti-Terrorgesetzen gegen die CDU/CSU zu mucken. Wollte Rösler seine FDP wirklich liefern lassen?
Nach langem hin und her ergab sich nun folgender Kompromiss:

“Wir setzen eine Kommission ein welche die Sinnhaftigkeit der einzelnen Gesetze überprüft. Bis dahin werden wir nochmal die Gesetze um 4 Jahre verlängern.“

Super Kompromiss. Ist ja wie bei der Kommission die sich um die Mehrwertsteuer kümmern sollte. Diese hat bis heute noch nicht einmal getagt. Zum anderen ist es recht wahrscheinlich das die FDP bis in 4 Jahren nicht mehr in der Regierung vertreten sein wird.

Somit hat sich die Erfahrung bestätigt die ich in den letzten Jahren gemacht habe. Die FDP fordert 1000€ ein, in diesem Fall Überprüfung jedes einzelnen Gesetzes und erst nach Erfolgreichen Überprüfung eine Verlängerung um 4 Jahre. Haben sich aber mit 10 € zufrieden gegeben, stimmen jetzt erst mal zu und in den nächsten 4 Jahren überprüfen wir dann wie Sinnvoll die Gesetze im einzelnen sind. Ohne Gewähr dass die Ergebnisse zustande kommen noch etwa von der zukünftigen Regierung oder Parlament akzeptiert werden.

Die Möglichkeit der CDU/CSU etwas zu verwehren was sie will, auch bekannt als Druckmittel. Wurde leichtfertig gegen ein Beschwichtigungen eingetauscht, dass die CDU/CSU in Zukunft sich weiter auf die FDP zubewegt. Wäre die FDP eine Gewerkschaft hätte sie nach so einem Anschluss bestimmt keine Mitglieder mehr. Ich hoffe nur dass sich die Bürger an diesen und andere Fehler erinnern wenn sie ihr nächstes Kreuz machen.

Liebe #FDP Dumpfbacken

Heute war mal wieder einer der Tage an denen ihr eure ganze Weltbild offenbaren konntet. Mit solch genialen Sätzen von Herrn Westerwelle:

“China hat in den letzten 10 Jahren Fortschritte bei den Menschenrechte gemacht.“

Zeigt sich mal ganz unverblümt dass man in der FDP der Meinung ist die demokratische Entwicklung würde mit der wirtschaftlichen Entwicklung Hand in Hand gegen.

Leider ist dem nicht so. Die Wirtschaft hat kein gesondertes Interesse die Demokratie in einem Land nachhaltig zu fördern. Natürlich ist der Wirtschaft daran gelegen ein Minimum an Menschenrechten in einem Land vorzufinden. Darüber hinaus benötigt die Wirtschaft keine weitere Demokratie oder bürgerliche Mitbestimmung. Daher sollte man innerhalb der FDP mal über die Zusammenhänge zwischen Demokratie und wirtschaftlicher Entwicklung nachdenken. Ob nicht vielleicht Menschenrechte und Demokratie die Wirtschaft stärkt. Denn ohne eine garantiertes Maß an Freiheit und Mitbestimmung kann keine Wirtschaftssystem auf Dauer existieren.

Eskalation bei der Montagdemo am 20.6.2011 am #GMW #S21

Also ich habe in der Schule folgendes Gelernt:

Man darf sich als Deutsche(r) in Deutschland jederzeit versammeln. Man darf sich dabei nicht vermummen oder bewaffnen.

So und daran halte ich mich wenn ich auf die Montagsdemos gehe. Wenn jetzt ein Polizist mit Dienstwaffe an einer Demonstration teilnimmt. Dann muss er klar als Polizist zu erkennen sein.
Wenn dem nämlich nicht so ist, wie am 20.06.2011 geschehen, Kann von den Demonstrationsteilnehmern keiner die Situation richtig einschätzen.
Schließlich geht es hierbei um einen bereits seit Jahren immer heftiger werdenden Konflikt, somit ist es nicht wirklich abwegig dass ein Befürworter mit einer Waffe sich unter die Demonstration mischt um den "Chaotenpack" mal zu zeigen wo der Hammer hängt.
Da es jedem Bürger seine Pflicht ist von sich und anderen Schaden abzuwenden. Ist das beherzte Vorgehen der Demonstranten gegen einen bewaffneten Fremden der versucht durch körperliche Gewalt eine andere Person festzuhalten eine lobenswerte und von viel Zivilcourage zeugende Aktion. DASS dieser Fremde ein Polizist in Zivil ist läßt sich in eine, solchen Moment nicht zweifelsfrei feststellen. Somit gilt das Vorsichtsgebot.
Meiner Meinung nach hat jeder Polizist der in Zivil und mit Dienstwaffe zu einer Demonstration geht sich für die sofortige Entlassung aus dem Polizeidienst qualifiziert. Bei aller Liebe und Respekt den ich für die Menschen die sich dieser schweren Aufgabe für die Allgemeinheit stellen habe, aber ein solches Verhalten entbehrt jeder Logik und disqualifiziert dadurch jeden der so handelt für den Polizeidienst.
Ich bin mächtig stolz auf die Stuttgarter die, wie hier zusammengefasst ist oder auch hier,einen bewaffneten Angreifer vertreiben konnten, ohne selbst Schaden zu erleiden, noch dem Angreifer allzu großen Schaden zugefügt zu haben. Den ohne Uniform ist diese Person nur ein Fremder mit einer Waffe. Den "Halt Polizei" kann ich auch schrein.

Warum mein Lösung von gestern für die Politik nicht in betracht kommt.

Gestern schreib ich hier eine Idee zur Rettung von Griechenland auf.
Heute wurde mir klar weshalb diese Lösung wohl nur Utopie bleiben wird.
Zum einen liegt es wohl an dieser Berichterstattung.
Zum anderen will die Deutsche Bank weiterhin gewinne durch die Greise realisieren. Da kommt ihr eine sanfte Umschuldung sehr entgegen.

1.) Bekommt sie über 7 Jahre weiter Zinsen und Zinseszinsen für die Kredite Griechenlands bezahlt.

2.) Wird die "Freiwilligkeit" ja durch die Währungsunion, für diese längeren Laufzeiten, mit Bürgschaften garantiert.

Soll heißen egal ob diese längeren Laufzeiten Griechenland helfen oder nicht. Die Banken bekommen ihre Gewinne garantiert und müssen nicht befürchten Verluste einzufahren.
Aber wie schreib die "Bild" bereits implizierte. "Die Griechen sind ja selbst Schuld."
Heute ist mal wieder ein guter Tag sich als Bürger der Weimarer Republik in Grund und Boden zu schämen. Fehlt nur noch ein Bankenermächtigungsgesetz damit die Banken direkt selbst bestimmen können wieviel Steuergeld wir ihnen überweisen sollen.

Griechenland Umschulden oder Aufkaufen?

Von Seiten des deutschen Finanzministers wäre ihm wohl sehr an einer Umschuldung, egal ob sanft oder hart, gelegen.
Bei allen Anderen Insolvenzen die es in der Wirtschaft gibt, und ja ich spreche bei Griechenland von einer Insolvenz, gibt es immer zwei Möglichkeiten wie ein Unternehmen gerettet werden kann. Zum eine durch neues Geld oder Bürgschaften und zum anderen durch eine neuen Investor. Der bereit ist die Schulden oder ausstehende Investition zu übernehmen um dann in Zukunft einen Gewinn mit dem Betrieb zu erzielen.
Wir haben im letzten Jahr bereit mehrfach Versucht Griechenland durch Bürgschaften und Kredite aus dem Abwärtstrend zu ziehen. Dies ist aber leider nicht gelungen. Die Probleme sind einfach zu fundamental als dass sie innerhalb von eigen Monaten gelöst werden könnten.
Daher sehe ich inzwischen nur noch eine Möglichkeit um Griechenland noch als Teil des Währungsunion zu behalten, und diese heißt die Währungsunion muss die Schulden der Griechen übernehmen.
Dies kann natürlich nur unter den klaren Voraussetzung geschehen dass:

1.) Griechenland keine ,und damit meine ich wirklich keine, neuen Schulden mehr ausnehmen darf.
2.) Der Haushalt der „Investoren“ offengelegt wird, damit für Punkt drei klar wird was von Athen an Rückzahlung erwartet werden kann und muss.
3.) Verpflichtet sich Griechenland, im Rahmen seiner Möglichkeit, die Schulden bei den Partner in der EU abzubezahlen.
4.) Die fundamentalen Probleme müssen angegangen werden. Steuerhinterziehung, Pensionen an Tote, etc..
5.) Kommt Griechenland den Verpflichtungen nicht nach fliegt es aus der Gemeinschaftswährung. Damit dies Möglich ist darf Griechenland bis zur Abzahlung seiner Schulden keine Euros mehr Drucken oder Prägen. Sämtliche dafür nötigen Maschinen werden ins Ausland verbracht.

Ich bin mir dass die Griechen diese Art des Schuldenabbaus als unangenehm wenn nicht sogar als höchst Peinlich empfinden werden. Dennoch könnten sie anstatt mit „Sparen für die Zinsen“ mit einem „Sparen für die Konsolidierung“ anfangen. Auch sollte es jedem anderen Land innerhalb des Währungsunion als abschreckendes Beispiel dienen, seine Finanzen in Ordnung zu halten.
Die Schulden von Griechenland könnten recht Problemlos von den übrigen Staaten getragen werden. Auch wäre dann eine weitere Herabstufung durch eine Ratingagentur egal da Griechenland ja eh keine eigene Schulden mehr hat oder neue Schulden machen darf.

Sollten wir weiterhin versuchen durch noch massiveres Sparen die Finanzen Griechenlands in den Griff bekommen zu wollen. Werden wir nur erreichen dass in ein oder zwei Jahren Athen freiwillig, die Notbremse zieht, und aus dem Euro aussteigt. Damit würden wir die verbleibenden EU-Staaten die Bürgschaften bedienen müssen. Dies kann nicht im Sinne eines Europas sein, welches friedlich und gemeinschaftlich zusammenleben will.

Aktion "Hupen für den Baustopp" #S21 vom 11.6.2011

Vorbereitung:
Als erstes habe ich mir ein kleines Schild gebastelt.


Die Aktion:
Ich stellte mich mit dem Schild hier auf.

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Der Verlauf:
Viele positive Reaktion. Ziemlich sporadisches Hupen. Viele brauchten eine Initialzündung um selbst zu hupen. Besonders positiv fielen mir eine türkische Hochzeit auf. Welche ja sowieso schon Aufgrund der Feier ein mächtiges Hubkonzert veranstalten. Daher lies ich mein Schild sinken, wurde aber sofort von der Braut wieder aufgefordert mein Schild hochzuhalten.
Soweit die positiven Reaktionen. Nun zu den negativen Reaktionen. Hier war ebenfalls alles Vertreten von "Daumen runter" über alle möglichen andere abwertenden Handzeichen bis hin zum berühmten Mittelfinger. Waren aber verglichen mit den positiven Reaktionen die Minderheit.

Das Ende:
Nachdem ich, mit kurzen Pausen, insgesamt 3 Stunden auf den Beinen war. Hielt ein Polizeibulli neben mit und ein ziemlich schlecht gelaunter Polizist fragte mich in der Typischen Art: "Was mach sie da. Sie wissen dass sie das nich dürfen." Woraufhin sich eine Diskussion mit gleichzeitiger Personenkontrolle entwickelte. Auf meine Frage wie ich den meine Aktion "legaler" gestalten könnte wusste der Polizist aber auch keine Antwort. Während ich mit dem Polizisten über eine Verbesserung meiner Aktion diskutierte. Kamm einige Andere Stuttgart 21 Gegner vorbei welche sich sofort in die Diskussion einmischten. Dabei entbrannte eine ziemlich Heftige Diskussion zwischen den Polizisten und den dazugestossenen S21 Gegnern.
Bei der Diskussion fiel mir das Namensschild des einen Polizistens auf. Als er merkte das ich sein Namensschild bemerkte. Pammte er los:"Sie können sich ruhig meinen Namen merken." Worauf ich erwiderte. "Mir ist nur positiv Aufgefallen das sie ein Namensschild tragen und ihr Kollege nicht." Worauf man einige Argumente für und wieder Namenskennzeichnugspflicht austauschte. Nachdem dann genug Diskutiert wurde. Zogen die Polizisten mit der Aufforderung an mich die Aktion einzustelle von Dannen.

Nachtrag:

Hallo #S21 gibts nen Zeitplan

Okay die Bahn will bauen. Gleichzeitig arbeitet sie noch am Stresstest. Das Ergebnis müsste dann so in den nächsten zwei Monaten kommen.
Die Landesregierung will im Oktober eine Volksbefragung durchführen. Bisher hat hat sie aber weder verkündet wie genau der Text zur Volksbefragung aussehen soll. Noch ist ein genaues Datum bekannt.
Kann es sein dass von Seiten grün/rots keine echtes Interesse besteht die Volksbefragung transparent zu Gestalten?
Viel mehr denke ich. Sind sie bishereinfach nicht dazu gekommen etwas genaues auszuarbeiten. In diesem Fall sollte sie den Termin lieber um ein halbes Jahr nach hinten verschieben. Sonst wird die erste Bewährungsprobe der Landesregierung gleich zum Totenbett.

Was genau ist eingentlich Merkel ihr Job???

Wenn ich mal wieder von einer Reise von Kanzlerin Merkel höre, dass sie nach XX geflogen ist um dort mit dem dortigen Machthabern zusprechen, zusammen mit einer Wirtschaftsdelegation. Zudem höre ich das Guido Westerwelle nach YY flog um dort mit irgendjemand wichtigen zu sprechen, zusammen mit einer Wirtschaftsdelegation. Und dann gibt es ja noch den Herrn Wulff der auch dauernd durch die Welt fliegt begleitet von einer Wirtschaftdelegation.
Habe ich jetzt genau zwei Fragen.

1. Warum fliegt da jedesmal eine Wirtschaftsdelegation mit?
2. Warum müssen ständig drei Leute durch die Welt fliegen um im Ausland irgendwelche Staatschefs zu treffen?

Zu Frage 1 ist die Antwort recht einfach: Wirtschaft wird in der Wiemarer Republik aka. Bundesrepublik Deutschland sehr groß geschrieben.

Zu Frage 2 ist die Antwort schon schwieriger: Dass der Außenminister sich auf Grund seines Amtes mehr im Ausland aufhält als im Inland, leuchtet mir noch ein. Dass unser Bundespräsident andere Länder besucht um diplomatische Kontakte zu pflegen. Ist ihm als höchster Vertreter dieses Landes auch zuzustehen. Was mich stutzig macht ist dieses permanente Herrumreisen von Frau Merkel. Klar ist dass wenn es zu einem G8 Gipfel geht wir weder Guido allein noch den Christian schicken können.
Aber die restliche Zeit. Also die Wochen um Monate ohne Gipfel. Sollte Frau Merkel doch in Deutschland sein und hier ihren Aufgaben als Bundeskanzlerin nachgehen. Oder sehe ich das wieder mal zu einfach? Wenn es der Job der Bundeskanzlerin wäre diplomatische Verpflichtungen im Ausland wahrzunehmen. Dann wäre ein Außenminister doch ziemlich überflüssig. Genauso muss sie das Land ja auch nicht repräsentieren dasfür haben wir ja den Bundespräsidenten. Somit ist mein Fazit recht einfach. Das ständige Herrumreisen von Frau Merkel hat nicht all zu viel mit ihrem Job zu tun. Oder meint jemand dass man beim Staatsbankett in Singapur eine Lösungen für die aktuellen Probleme in Deutschland erarbeiten kann.
Ganz zu schweigen von der Tatsache das Frau Merkel es regelmäßig versäumt den Gastgeber im Punkt Menschenrechte und Demokratie die Leviten zu lesen. Woher ich dass weis? Ganz einfach sie darf, genauso wie ihre Vorgänger, immer wieder kommen. Und von denen ist bekannt wie sie unter anderem mit Gadaffi und Ben Ali umgegangen sind.

Warum wir noch in der Weimarer Republik leben.

Ich habe ja schon so einige Petitionen einzureichen versucht. Bis jetzt wurde jede Petition von mir abgelehnt. Somit habe ich schon viele nette Briefe von verschiedenen Bundesministerien mit gut ausformulierten Begründungen warum meine Petition abgelehnt wurde.
Als besonders informative Begründung war dabei der Brief des Justizministeriums. Hierbei wurde mir mitgeteilt dass man meinem Gesuch nicht nachkommen könne. Da das Gesetz gegen dass ich opponierte aus der Weimarer Republik stamme und die Bundesrepublik Deutschland aus der Weimarer Republik hervorging bleibt diese Gesetz in seiner damaligen Form bestehen.
Wenn man diese zusammen mit einige anderen Theorien, welche aus diversen Verschwörungsseiten nachzulesen sind. Bringt mich nun endgültig zu der Erkenntnis dass die Bundesrepublik nur eine Umbenennung der Weimarer Republik ist.
Ich will jetzt nicht sagen dass die Bundesrepublik in ihrer heutigen Form nicht existiert, wie auf dem Verschwörungsseiten behauptet. Natürlich existiert die Bundesrepublik. Aber man könnte nun endlich über die Verfassung, bisher dahin Grundgesetz genannt, abzustimmen und danach die Republik ausrufen. Bis dahin werde ich wohl von der Weimarer Republik aka Bundesrepublik Deutschland reden müssen.

Tagesschau versagt bei eindeutigen Bildern. #ARD #Syrien #FAIL

Heute konnte man bei der Tagesschau einen kurzen Beitrag über Syrien sehen.
Dabei wurden wieder einmal Videos aus dem Internet gezeigt. Leider wurden die Videos aus Syrien, hier im Original, so zusammengeschnitte dass man erkennen kann dass wieder einmal Tumulte in Syrien gibt.
Sorry liebe ARD diese Selbstzensur ist nur verachtenswert. Ihr fördert nur die Ignoranz der Öffentlichkeit in Deutschland. Oder meint Ihr Vietnam wäre ohne dieses Bild jemals in die Kritik geraten.
Bitte überdenkt diese Selbstzensur. Das ist kein Journalismus den ihr da macht.

Hast de mal nen Euro oder solidarität in Europa. Eine Lösung.

Heute auf der Heimfahrt von der Arbeit hatte ich wenig Zeit über die europäische Schuldenkrise nachzudenken. Auslöser war ein Gespräch mit einem Arbeitkollegen über dessen Finanzplanung. Er meinte zusammengefasst etwa dass:

"Jeder Euro den ich nicht als Schulden auf der Bank habe sind 10 Cent die ich nicht verdienen muss, also bei mir bleiben können."

Im Auto hörte ich dann wieder einmal von der enormen Verschuldung innerhalb der EU. Kurz darauf wurde wieder von der Geldvermehrung durch Geldanlage in Aktien berichtet. Irgendwie verbannten sich diese drei Informationen zu einer neuen Erkenntnis.
Aktuell stützen wir ja Griechenland, Irland und Portugal durch massive Bürgschaften von Seiten der EU. Dieses Geld leiht sich die EU ja selbst auch und muss daher Zinsen dafür bezahlen. Gleichzeitig müssen die drei Länder massiv sparen. Was die ärmeren der Gesellschaft immer stärker trifft. Schlussendlich werden alle Europäer die in der Eurozone leben diese Schulden schultern müssen. Wobei wieder die Ärmeren die größere Last tragen müssen.
Daher habe ich folgende Theorie entwickelt. Über kurz oder lang werden wir eh die Schulden bezahlen müssen und dabei ist es egal ob das direkt oder indirekt genschied. Es sollte allen klar sein das je mehr Zeit vergeht desto teurer wird die Sache am Ende, daher heißt es zügig handeln. Leider sind die Menschen welche mal kurz aus reiner Nächstenliebe einige Milliarden springen lassen so selten wie der Topf voll Gold am Ende des Regenbogens.
Was aber möglich ist. Ist dass jeder Eurozonen Bürger mit Einkommen auf einen Euro im Monat verzichtet und diesen direkt und ohne eine Gegenleistung zu verlangen der Tilgung der Schulden, für die wir Europäer ja eh haften, zur Verfügung stellt. Das wären Alleine in Deutschland ca. 40 Millionen Euro pro Monat oder 480 Millionen Euro im Jahr. Wenn man nun noch die gesparten Zins und Zinseszins auf 5 Jahre hinzuaddiert kommt man auf etwa eine dreiviertel Milliarde Euro welche dann schon nicht mehr von den "Pleitestaaten" eingespart werden müsste.
Sollte sich ein solche Bürgersolidarität in ganz Europa breitmachen wäre die Schuldenkrise ziemlich schnell erledigt.
Natürlich ist keine Land der Erde glücklich wenn jeder Bürger eines Nachbarstaates im plötzlich einen Euro überweist. Zumal die Kosten für eine Auslandsüberweisung den Überweisungsbetrag bei weiten Übersteigen. Daher müßte das Geld National gesammelt und dann an die drei Länder überwiesen werden. Da dies ebenfall mit Kosten verbunden ist müßte ein Teil, ich würde 1% als Ausreichend ansehen (was immernoch weit wenig ist als bei Brot für die Welt), abgezogen werden. Somit würde nach meiner Vorstellung 33 Cent an Ireland, 33 Cent an Griechenland und 33 Cent an Portugal gehen. Ein Cent würde dann für die Verwaltung draufgehen.
Das wäre meine utopische Idee zur Rettung / Stabilisierung des Euros.
Kleiner Nebeneffekt: Die Banken welche die Krise massgeblich ausgelößt haben können an dieser Rettung nicht mit verdienen. ;)