Samstag, 3. Dezember 2011

Vorab Klarstellung zum möglichen Projektende von Stuttgart 21

Wie ich schon erklärt habe akzeptiere ich den Volksentscheid, auch wenn das Ergebnis mir nicht passt. Gleichzeitig bin ich mir sicher dass das Projekt zum scheitern verurteilt ist. Meiner persönlichen Meinung nach wird dies 2013/2014 der Fall sein.

Der Stolperstein wird eines der vielen noch ungelösten Probleme sein. Diese Problem wird entweder den Volkszorn entzünden oder die Staatskasse leer saugen. In beiden Fällen werden sich die aktuellen Befürworter der Projekts in Gegner wandeln. Diese werden dann im Landtag oder Bundestag womöglich eine Mehrheit bilden und das Projekt dann durch eine Gesetz, ähnlich dem S21 Kündigungsgesetz, stoppen wollen. Soweit habe ich da kein Problem mit.

Einzig wenn die Entscheidung alleine vom Landtag/Bundestag getroffen wird werde ich mit einem

„Weiterbauen oder Volksentscheid“
Plakat die Baustelle besetzen. Denn aktuell habe die Bürger, welche in der Demokratie die höchste Instanz sind, eine Entscheidung gefällt. Sollte sich diese Entscheidung als falsch herausstellen muss die Abstimmung mir dem neuen Fakten wiederholt werden. Gerne kann man die Arbeiten bis zum Ergebnis ruhen lassen muss sie aber wieder aufnehmen wenn die Bürger für einen Weiterbau stimmen. Denn dies ist dann direkte Demokratie.

Wenn die Politik in diesem Land auch nur noch ein wenig von ihrer Glaubwürdigkeit behalten will ist das der einzige Weg Stuttgart 21 zu stoppen.

Sollte Stuttgart 21 fertig gebaut werden: Werde ich mich bis zum Tag nach der Eröffnung weiter, wenn auch nicht so intensiv wie bisher, an den Protesten gegen Stuttgart 21 beteiligen. Ich werde weiterhin meine Meinung kundtun: „Das man in Stuttgart keinen Milliardenbahnhof bauen braucht wenn im Stadtgebiet Schulgebäude wegen Baufälligkeit aufgegeben werden.“

Denn genau dass passiert aktuell in Stuttgart.

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