Cool bleiben auch wenn Salafisten den Koran verteilen

Salafisten verteilen den Koran in deutschen Fußgängerzonen. Dies ist natürlich in den Augen der Innenminister ein Grund zur Sorge. Denn der Islam könne so interpretiert werden das man damit Gewalttaten gegen Andersgläubige rechtfertigen kann.
Hab ihr sie noch alle? Ich erinnere jetzt nur einmal an das Mittelalter in dem Aufgrund der Bibel die Abschlachtung von Heiden in Osteuropa ein Legitimes Mittel zur Missionierung war. Okay wer jetzt sagt das ist alles schon lange her. Der kann sich ganz Aktuell mal mit dem Quatsch beschäftigen den der Papst so von sich gibt. „Nach Gottes Wort (die Bibel) darf man Frauen nicht zu Priestern weihen.“ Wo bitte steht dass genau so in der Bibel. Dies ist nur eine Interpretation von dem was man glaub zu lesen. „Das Zölibat ist von Gott gewollt.“ Es gibt wohl keine Stelle die dies so Vorschreibt.
Wie ich darauf komme das es diese Stellen nicht gibt? Ganz einfach würde es diese Stellen in der Bibel geben dürften sich die Protestanten nicht Christen nennen. Und selbst der Papst erkennt die Protestanten als Christen an. Auch wenn es sonst mit ihnen nichts zu tun haben will.
Also der Koran ist, genauso wie jedes andere religiöse Buch, in einer weiten Bandbreite interpretierbar deshalb jetzt ein solches Fass aufzumachen ist einfach nur peinlich.
Klar muss man als Staat ein wachsames Auge auf alle religiösen Gruppen haben. Aber diese Hysterie: „Die verteilen heute den Koran und morgen sprenge sich unsere Kinder für einen islamischen Gottesstaat selbst in die Luft.“ Ist wohl fern jeder Realität. Hier zeigt sich mal wieder wie wenig Vertrauen die Herren Innenminister in die eigene Gesellschaft haben. Klar wird es immer einen Promille Anteil in der Bevölkerung geben die ein radikalislamische Weltbild propagieren.
Aber unsere Gesellschaft kann dass ab. Genauso wie wir einige Prozent Nazis in diesem Land abkönnen ohne gleich wieder eine Diktatur zu werden.
Straftaten müssen und werden acuh verfolgt. Aber diese Koranverteilaktion hätte ohne das Fass der Innenminister kaum einer wirklich interessiert. Bisher wurden seit Oktober dreihunderttausend Korane verteilt. Macht 1 Koran auf 266 Einwohner minus die welche im Müll gelandet sind oder zum Blätterpressen benutzt werden.
Also bisher alles halb so wild.
Ich bezweifele dass es in Deutschland einen Bedarf für 24 Millionen Koran gibt. Da selbst „Mein Kampf“ nicht mal diese Auflage erreichte hat und dieses Buch im dritten Reich jedem frisch verheiraten Ehepaar geschenkt und ebenfalls nie gelesen wurde.
Ich empfehle jedem sich eine Koran zu holen. Wer lesen will soll ihn lesen wer dies nicht tun will kann ihn ja zum Blätterpresse verwenden. Wer ihn ließt versuchtbitte den Passus „Deine Frau zu verprügeln ist supi“ und „Ungläubige grundlos zu Töten ist ehrenvoll.“ zu finden. Ich bin mir sicher diese Stellen werdet ihr nicht finden.

Warum die Presse noch nicht mit dem Piraten klarkommt

Seit der letzten Landtagswahl sind massig Artikel im Stiel von „Die Piraten habe dies Problem“ oder „Die Piraten haben jenes Problem.“ aufgetaucht.

Klar sind da noch Lücken im Programm. So What. Was nützt ein Programm an das sich keiner in einer Partei hält. Ich bin mir sicher dass vieles in der „Tagespolitik“ nicht mit dem Vereinbar ist was sich die FDP, CSU und CDU ins Programm geschrieben haben.

Auch die Aussage die Piraten hätten nichts zum Thema Wirtschaft zu sagen finde ich eine wenig Abenteuerlich. Ist nicht die Wirtschaftspolitik in allen anderen Parteien direkt von der politischen Grundhaltung abzulesen.

CDU: Was die „Wirschaftsweisen“ oder der Lobbyist des Vertrauen sagt ist Gesetz (Obrigkeitshörig).

FDP: Die Wirtschaft und Freiheit sind alle. Daher muss die Wirtschaft frei sein.

SPD: Gut ist was Arbeitsplätze im Inland schafft oder sichert, am besten noch Sozial abgesichert.

Grüne: Wirtschaft ist supi solange sich ökologisch oder zumindest ökologisch ausgeglichen ist.

Die Linke: Wirtschaft ist böse denn sie beutet die Menschen aus. Daher wollen wir sie an der kurzen Leine halten.

Piraten (Dies ist zumindest meine Meinung): Saubere abgesteckte Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzten. Diese Regeln gelten für alle gleichermaßen. Transparent bei der Einführung, Umsetzung und Kontrolle der Regeln.

So kann sich jetzt jemand unter dem wirtschaftlichen Programm der Piraten was vorstellen?

Nein natürlich nicht. Also mach ich es konkreter:

Wenn Unternehmen A keine Müllverbrennungsanlage im Wohngebiet bauen darf. Darf Unternehmen B auch keins bauen. Egal ob Unternehmen B der Stadt, dem Land oder dem Bund gehört. Oder ob Unternehmen B Schmiergeld zahlt oder die Piraten finanziell unterstützt. Sollten die Bürger aber sagen sie wollen bei sich eine Müllverbrennungsanlage würden wir dies Akzeptieren und beide Unternehmen in einem offenen Verfahren ihre Konzepte für eine Müllverbrennungsanlage ausarbeiten lassen. Öffentlich Bewerten (Unabhängige Experten z.B. Umweltschützer, Bausachverständige etc) anhören, diskutieren der Expertenmeinungen und anschießend die Bürger über Konzept A , Konzept B oder keine abstimmen lassen.

So ich hoffe das Thema Wirtschaft ist jetzt mal gegessen.

Was bei den Piraten nicht passiert und wo die verschiedene Akteure bereit heftig aneinander geraten sind ist, was aber in der aktuellen Politik gang und gebe ist, der Parteivorsitzenden z.B. Gabriel sagt „Wir lehnen diese Gesetz ab“ und die Länderfraktionen folgen dieser Aufforderung (Blockade im Bundesrat). Bei den Piraten fühlen sich die Vertreter in den einzelne Ländern nur oder zumindest Hauptsächlich ihren Wählern und Landesbürgern verpflichtet. Dies wird und darf sich nicht ändern. Die Länder müssen schauen dass sie ihre Probleme abarbeiten.

Natürlich leben die Piraten in den Ländern gedanklich nicht auf einer einsamen Ego-Insel. Zusammenarbeit und Kooperation zwischen Bund, Ländern und Staaten ist wichtig und gewollt. Aber die Landtagsfraktion ist nicht Helfer für die Bundestagsfraktion und schon gar nicht Drohkulisse bei Parteistreitigkeiten im Bund. Es mag sein dass die Länder nach Beratung zum gleichen Entschluss wie die Bundestagsfraktion oder der Bundesvorstand kommen. Aber Weisungen gibt es nicht, sollte es sie geben werden sie angeprangert und führen zu shitstorm.

So noch ein anschließendes Wort zum Thema Streitkultur. Die ist einfach. Es gibt keine. Dies hat einen einfachen Grund. Piraten investieren eine menge Emotionen in die Politik, wie die meisten Bürger übrigens auch. Daher wird jede Diskussion mit großer Härte geführt und manchmal schießen einzelne über das Ziel hinaus (shitstorm).

Das Ergebnis eines längeren Schlagabtausches ist meist, dass so ziemlich alles zu einem Thema gesagt worden ist was gesagt werden konnte. Ein Ergebnis ist zwar immer das Ziel, wird aber bei stark kontroversen Themen nur selten erreicht. Bei Themen wo Einigkeit besteht wird hingegen kein Fass aufgemacht und diese Diskussionen werden in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen.

Durch diese Diskrepanz für den Außenstehenden, z.B. die Presse, zwischen extrem viel Streits ohne Ergebnis und geradezu lachhaften kurzen Diskussion dazwischen die auf Grund ihrer kürze nicht mal auf Twitter Erwähnung finden. Erscheint es so als würden sich die Piraten nur im Kreis drehen und nicht vorankommen. Ich hege keinen Zweifel daran dass sich dieses Bild in der nächsten Zeit in der Presse noch weiter verfestigen wird. Erst wenn in verschiedenen Länderparlamenten die Piraten richtige und wichtigen Punkte auf die Tagesordnung gebracht und durchgesetzt haben. Wird sich die öffentliche Wahrnehmung verändern. Dann wird auch das Argument der „Unprofessionalität“ verschwinden, man ist nicht unprofessionell wenn man Themen abarbeitet.

Was mich hier so optimistisch macht ist die Tatsache, dass als ich beim ersten Infostand mitgeholfen habe wurden Piraten gerne noch als „Kinderschänderpartei“ bezeichnet. Davon redet heute keiner mehr und daher weiß ich das die Piraten durch Taten überzeugen und nicht durch Umfrageergebnisse.

Aktion für ein feinstaubfreies Stuttgart

In Stuttgart ist ja die Feinstaubbelastung enorm hoch. Inzwischen darf ja nur noch Autos mit grüner Plakette in die Stadt einfahren.

Was mir aufgefallen ist dass in Stuttgart den ganzen Tag die Erlkönigzugmaschinen vom Daimler den ganzen Tag im Kreis fahren. Auch fahren dauernd irgendwelche Erprobungsfahrzeuge kreuz und quer durch die Stadt. Da die Politik es nicht schaffen wird dem Daimler zu verbieten mit den Erlkönigen durch die Stadt zu fahren. Habe ich mir überlegt dass wir Bürger die Erlkönige aus Stuttgart vertreiben.

Wie soll das Funktionieren?

Jeder hat ein Fotohandy oder Smartphone bei sich. Wenn also ein Erlkönig gesichtet wird. Einfach mit der Kamera ein Foto machen. Das Foto zusammen mit Infos von Ort und Zeit an info[ÄT]feinstaubfrei.tk schicken.

Die Fotos werden dann auch tumblr.com und auf twitter und soup.io veröffentlicht.

Da Erlkönige die Öffentlichkeit scheuen und wir auf diese Weise Öffentlichkeit herstellen vertreiben wir so diesen unnötigen Feinstaub auf Stuttgart.

Über eure Mitarbeit würde ich mich freuen.

Idee eines gerechten Wahlrechts ohne Überhang in Baden-Württemberg

Das Baden-Württemberg Wahlsystem ist ja schon ganz besonders.

Ich habe eine Idee entwickelt wie man ein gerechtes Wahlrecht ohne Überhangmandate und 5% Hürde schaffen kann:

Es gibt doppelt so viele Sitze im Parlament wie Wahlkreise. Die erste Hälfte wird per Direktwahl bestimmt. Die zweite Hälfte per Mehrheitswahl.

Es gibt zwei Stimmen die erste für einen Direktkandidaten und die zweite für eine Partei.

Besonderheit man kann auch zwei unterschiedliche Parteien oder zwei unterschiedliche Personen wählen.

Die erste Stimme bestimmt per Mehrheit den Direktkandidaten im Wahlkreis. Also zum Beispiel Peter X. von den Piraten. Nun werden alle Zweitstimmen der erfolgreichen Stimmzettel in den Gewinnertopf verschoben genauso wie alle Stimmen Zweitstimmen für die Piraten. Die Erststimme z.B. für die Grüne Kandidatin bleibt hiervon unberührt.

Alle Stimmen für die restlichen Kandidaten welche für eine Partei angetreten sind werden zu den Zweitstimmen für ihre Parteien addiert.

Stimmen für Kandidaten ohne Parteizugehörigkeit werden als als Partei „Parteilos“ gewertet.

Nicht abgegeben Stimmen. Also keine Erst- oder Zweitstimme oder beides werden als „Verfallen“ gewertet. Diese können zu einem Verfallenen Sitz führen. (siehe unten)

Wenn der Gewinnertopf nun einen Anteil von über 50% am Gesamtstimmen (Gewinnertopf + Parteien + Parteilos) übersteigt. Werden die verschiedenen Stimmen im Gewinnertopf für die Parteien prozentual mitgezählt. Also bei 52% Anteil des Gewinnertops an den Gesamtimmen werden 2% der Stimmen für jede Partei im Gewinnertopf für die Parteien mitgezählt.

Dieses Spiel wiederholt sich in allen Wahlkreisen. Die Stimmen für die Parteien werden dann für jede Partei zusammengezählt und ergeben so die prozentuale Verteilung der zweiten Hälfte der Sitze.

Ab einem Anteil von ca. 1,43 % (100% / 70 Sitze) wird ein Sitz vergeben. Sollten die „Verfallen“ Stimmen diesen Wert überschreiten verfällt auch ein Sitz im Landtag. Wenn „Parteilos“ über diesen Wert kommt, wird der Kandidat mit den meisten Prozentualen Stimmen im Wahlkreis mit einem Sitz im Landtag bedacht. Die Sitze für die Parteien werden ebenfalls nach dem Prinzip je ~1,43 Prozent ein Sitz in der Reihenfolge der prozentualen Zustimmung im Wahlkreis vergeben. Für Parteien die glauben mehr als 50% aller Stimmen erreichen zu können oder nur wenige oder keine Direktkandidaten aufstellen gibt es die Möglichkeit eine Kandidatenliste zu erstellen.

Ich habe verschiedene mögliche Szenarien durchgespielt und bin zu dem Entschluss gekommen das diese System zwar in der Auswertung ziemlich kompliziert aber vom der Wahl selbst ziemlich einfach ist. Es erlaubt zwei Kandidaten oder zwei Parteien zu wählen und in keinem Fall geht eine Stimme verloren. Selbst wenn man nur eine Stimme abgibt wird diese Stimme durch die Option „Verfallen“ wieder aufgewertet. Daher wird der Wählerwille sehr gut Dargestellt. Und dies ist Wichtig für ein gerechtes Wahlsystem.

Fragen, Anregungen, Diskussion gerne als Email oder direkt als Kommentar. ;)

Die Stuttgarter Piraten suchen einen OB

Die Stuttgarter Piraten haben die Kandidatenbewerbungsseite gestartet. Endlich geht es los. Da ich leidenschaftlicher Stuttgarter bin brenne seit Monaten auf diesen Wahlkampf.

Bisher habe ich noch keinen Oberbürgermeisterwahlkampf mitgemacht. Aber da es um meine geliebte Heimatstadt geht werden wohl einige Sonderschichten geleistet werden.

Leider kann ich bei der Mitgliederversammlung am 22. April nicht anwesend sein. Dennoch bin ich mir sicher das wir entweder den/die Beste(n) Kandidaten-in aufstellen oder Niemanden.

Ich werde jede basisdemokratisch gewählte Person unterstützen.

Nur möchte ich auf eine Tatsache hinweisen die mir persönlich wichtig ist.

Gesetz den Fall der Piratenkandidat wird Oberhaupt im Rathaus. Werden die Amtshandlungen genau beobachtet. Sollte die piratigen Grundsätze und kommunalpolitischen Punkte verraten werden.

Werden ich alles tun damit sich sich der zukünfitge OB genauso wohlfühlt wie der aktuelle OB Schuster.

Grundgesetztreue in das Grundsatzprogramm

Es gibt gerade eine LQFB Initiative die Grundgesetztreue in Grundsatzprogramm der Piraten aufzunehmen, Ich sehe dies ziemlich kritisch und zwar aus mehreren Punkten.

1. Ist das Grundgesetz wie alle Gesetzte einem gewissen Wandel unterlegen und daher ein Abbild der aktuellen Gesellschaftlichen Lage.
2. Widerspricht sich das Grundsatzprogramm dann auch selbst wenn wir beim BGE zum Beispiel Bundesweite Volksentscheide einführen wollen. Diese aber nicht ins Grundgesetz schreiben können weil wir ja den Erhalt des Grundgesetzes ebenfalls wollen.
3. Wird es uns ziemlich schwer fallen gegen den großen Lauschangriff zu argumentieren. Wenn es doch im Grundgesetz steht.
4. Unsere aktuelle Regierung verlangt von Nichtregierungsorganisationen eine solches Bekenntnis. Allein diese Tatsache und der Unmut der bei diesen Organisationen deswegen schwellt. Sollte schon genug Grund zur Sorge sein.

Ich bin ein Fan des Grundgesetzes aber nur weil aktuell die Freiheit und die Menschenrechte festgeschrieben sind. Sollten diese Rechte durch eine Mehrheit im Bundestag und Bundesrat beschnitten oder eingeschränkt werden will ich als Pirat mich gegen das Grundgesetz stellen können und nicht von einem Befürworter der Einschränkungen:

„Lesen sie doch mal ihr eigenes Grundsatzprogramm bevor sie über das Grundgesetz reden.“

anhören müssen.
In solch eine Fall müsste ich meine Mitgliedschaft zurückgeben, denn die Piraten würde getreu ihres Grundsatzprogramms die Änderungen bewahren.
Daher ist eine „Bekenntnis zum Grundgesetz“ für mich eine dämliche Idee.

Blickpunkt der deutschen Innenminister

Was sehen die deutschen Innenminister der Länder und des Bundes wenn sie dieses Bild betrachten?

Quelle: AN HONORABLE GERMAN

Einen Störenfried!!

Idee für die Acta Demo am 9.6.2012

Es gibt ja den Aufruf zur Veranstaltung von Demos am 9.6.2012. Da sich schon ein Pirat bei mir gemeldet hat und eine gute Demoroute für Stuttgart wissen wollte. Habe ich mein Köpfchen angestrengt und ein wenig Gehirnsturm betrieben.

Als Idee für den 9.6 ist mir eingefallen: Die Demo als Ghettoblaster Demo zu organisieren. Soll heißen wenn wir das Freie Radio Stuttgart zu einer Liveübertragung der Reden von der Demo überzeugen könnten. Bräuchte nun noch jeder Teilnehmer ein Kofferradio oder Ghettoblaster mitbringen und schon hätte man einen Lindwurm voller Menschen der gleichzeitig die Reden überträgt.

Das hätte die zwei Vorteile das man keine Auftaktveranstaltung irgendwo Abseits des Zentrum machen müsste. Zum Zweiten würde die Passanten gut informiert.

Einiger Knackpunkt an diesem Plan ist das Freie Radio Stuttgart mitmacht.

Demoroutenvorschlag wie bei der letzten ACTA Demo.