Der heiße Wahlkampf beginnt und viele sehen die Spannung am Wahlabend darin, welche Regierungskonstelation sich ergeben wird.
Dies ist aber nicht dass was für mich die Wahl am 22. September 2013 zu einer spannenden Wahl, wenn nicht zur spannensten Wahl in der Geschichte der Bundesrepublik überhaupt, macht.
Für mich ist diese Wahl spannend weil zum ersten mal in der Geschichte 12 % der abgegebenen Stimmen ignoriert werden könnten.
Wenn man sich die aktuelle Sonntagsfragen anschaut, könnte, vorrausgesetzt die FDP schafft es nicht über die 5% und die Piraten legen nicht noch 1-2% zu, es dazu kommen das genau dies passiert.
Was würde das bedeuten?
Es würde ganz einfach bedeuten das die 12% der Stimmen einfach in die Tonne wandern. Also mehr als jede 10 Stimme.
Klar ist das in diesem Fall eine Verfassungsklage gegen die 5% Hürde durchaus in Erwägung zu ziehen wäre. Wie man an einer solchen Hürde festhalten kann wenn man damit die Stimmen von 12% der an einer Wahl teilgenommen Personen einfach ignoriert kann ich mir nicht erklären. Explizites Ziel der 5% Hürde ist es ja eine stabile Mehrheit zu schaffen. Wenn diese Hürde aber nur die Politikverdrossenheit stärkt, weil ja 12% der abgegeben Stimmen überhaupt nichts bewirken.
Muss man über die Sinnhaftigkeit einer solchen Hürde nachdenken und in zweifel zeihen. Der ursprüngliche Sinn der 5% Hürde war es die Demokratie zu schützen, inzwischen ist sie selbst zur potenziellen Gefahr für die Demokratie geworden.
Montag, 19. August 2013
Warum die Bundestagswahl 2013 so besonders sein wird
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5% Hürde,
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