Warum konservative Menschen konservativ sind und wie man mit ihnen politisch ungehen sollte

Seit ich mich für Politik interessiere war ich immer auf der Gegenseite von Konservativen. Bisher dachte ich immer Konservative wollen einfach nur das sich nichts Ändert oder die alten Zeit zurück haben wollten. Oberflächlich gesehen ist das auch richtig, aber das ist nicht was hinter einer konservativen Haltung steckt, es hat für mich lange gedauert bis ich verstanden wo das konservative Gedankengut herkommt und warum es nicht ausstirbt. Hier meine Erklärung, ich hoffe sie hilft dir.

Konservative haben, erstaunlicherweise nichts gegen Veränderungen, sie sich sogar bereit Veränderungen mitzutragen und sogar voranzubringen, das gleiche gilt auch für fortschrittliche Standpunkte oder Meinungen. Ob ein konservativer Mensch eine Veränderungen annimmt oder nicht liegt einzig und allein daran ob er sie auf sich selbst beziehen kann. Soll heißen wenn ein Konservativer zu etwa sagen kann: „Ich sehe wie mir das helfen oder nützten kann.“ oder „Ich sehe wie ich das tun könnte / möchte.“ dann ist ein Konservativer dafür weil es Teil des eigenen Weltbilds ist egal ob sich das mit anderen Teilen des eigenen Weltbild beißt oder nicht.

Hier ein Beispiel: Wenn ein Konservativer Mann es für sich selbst ablehnt für Geld Sex zu haben, wird es jeden Verurteilen wo dies Tut. Gleichzeitig wird er möglicherweise aber selbst in Bordell gehen oder Pornofilme anschauen, ohne das ihm die Doppelmoral hierbei überhaupt auffällt.

Konservativen Menschen sind einfach nicht bereit und wehren sich sogar extrem dagegen Dinge aus einem anderen Blickwinkel als ihrem eigenen zu betrachten. Sie sind auch nicht bereit ihre eigenen Ansichten auf Konsistenz abzugleichen. Es gilt das Motto es ist nicht für mich, wieso sollte ich es dann bei dir Akzeptieren oder wenn ich das bisher noch nie so erlebt habe dann gibt es sowas auch nicht, somit glaube ich dir nicht.

Ich vermute das es viel mit Unsicherheit und Angst zu tun hat, dass Konservative ihre eigene Weltsicht nicht verlassen wollen oder können. Sie sind somit zwar rational in der Lage zuverstehen, dass es Menschen gibt die aus Sadomaso-Praktiken beim Sex stehen, da sie selbst aber kein Interesse an dieser Art von Sexpraktiken haben werde sie es dennoch grundsätzlich ablehnen. Dies nur mal als ein Beispiel von vielen.

Die einzige Möglichkeit wie ein konservativer Mensch sein Weltbild ändert, ist nicht durch Selbstreflektion sondern nur über Autoritäten welche neue Blickwinkel erklären, oder wenn sie selbst eine Erfahrung durchmachen.

Das einzige was man als fortschrittlicher und weltoffener Mensch machen kann um bei Konservativen den Stein ins rollen zu bringen, ist ihnen immer wieder die Angst zu nehmen. Harte konfrontation oder gar streit helfen nur die Angst und Unsicherheit von Konservativen zu stärken. Man muss ihnen das Gefühl geben das kein Gefahr besteht wenn sie ihre Meinung hinterfragen oder ändern.

Ich sage jetzt nicht das man sich mit Konservativen nicht das man mit Konservativen harte Wortgefechte oder Streits vermeiden soll. Ganz im Gegenteil man muss sich diesen Diskussionen stellen, man darf nur nicht den Fehler machen und einen Konservativen in der Person angreifen auch wenn sie selbst es tun. Je ruhige man selbst bleibt und mit Fakten ohne persönliche Anfeindung die eigenen Position vertritt desto ehe erreicht man das Ziel. Man muss nicht mal freundlich sein in der Diskussion, man muss nur jeden persönlichen Angriff vermeiden und immer mit den eigenen Fakten trumpfen.

Totale Nogos sind alle Ansätze wo empatie gefragt ist zum Beispiel: „Versetzen sie sich mal in die Lage von ...“, „Was würden sie tun wenn ...“.

Goto Argumente sind alles welche man Belegen kann: „Die Erde ist eine Kugel.“, „Die Unterhaltsleistung für einen Flüchtling liegt unter dem Hartz 4 Satz.“

Piraten sollen mehr Sozialhacking betreiben

Die Piraten sind wichtig, werden aber auf längere Sicht nur zwischen 3 und 5 Prozent bei Wahlen erhalten. Dennoch können wir einiges bewegen. Die Grünen haben eindrucksvoll bewiesen das man das System nicht von inner ändern kann. Sie sind in Baden-Württemberg nun die zweite Periode an der Macht und so weit von allem dem abgerückt was sie mal wollten das es sogar für eine Regierung mit der CDU reicht.
Die Idee:"An die Macht kommen und dann das System ändern." ist unmöglich, denn um an die Macht zu kommen muss man sich anpassen.
Wie können die Piraten sich jetzt aber ohne sich anzupassen das System ändern. Die Antwort ist einfach:"Indem man das System hackt.(Sozialhacking)"
Was verstehe ich darunter das System zu hacken. Im wesentlichen muss man versuchen das System gegen sich selbst einzusetzen. "Okay, aber was sind die hacking Tools?" in erster Linie ist es der gesunde Menschenverstand und google.
Nehmen wir die Ehe für Alle als Beispiel. In keinem deutschen Gesetz zur Ehe ist die Rede davon das eine Ehe nur zwischen einer Frau und einem Mann geschlossen werden kann. Nur die Interpretationen zum Gesetz gehen von einer klassischen Ehe aus. Wenn man also einen Standesbeamten/in findet wo ein gleichgeschlechtliches Paar traut, ist die Ehe für alle durch. Klar ist es schwierig einen Standesamten/in zu finden wo das macht, aber alle mal leichter als den kompletten Bundestag von der Ehe für alle zu überzeugen.
Es gibt viele solche Dinge wo die Verwaltung nicht alles tut was gesetzlich Möglich ist. Es geht beim Sozialhacking im Prinzip immer darum die Fälle zu erkennen und dann die Verantwortlichen solange zu penetrieren bis sie nachgeben und die Piratenposition umsetzten.
Wenn die Piraten mehr Sozialhacking betreiben werden wir mit 3% erfolgreicher sein als mit 30%.

Wie die AFD bekämpfen

In der politischen Landschaft wird jetzt über:"Die AFD Inhaltlich bekämpfen." gelabert.
Leider funktionieren das nicht. Über die Inhalte der AFD zu reden hilft nur der AFD. Wenn man die AFD als Partei bekämpfen will muss man sich für mehr Offenheit, Gleichheit und Solidarität stark machen. Denn dann ist die AFD, welche im Grunde nur ein konservativer Bremsklotz ist, gezwungen dich zu attackieren. Die AFD attackierte aber nur über rechts aussen was viele Menschen verschreckt und wirkliche Ablehnung der AFD zur Folge hat.
Somit sollten sich alle Parteien links der CDU/CSU all ihre Energie auf Themen lenken die ein mehr an Offenheit, Gleichheit und Solidarität zur Ziel haben. Dann wird die AFD unter die 5% und somit in die Bedeutungslosigkeit fallen.
Die AFDler selbst werde ich klar zu verstehen geben das sie in meiner Gegenwart nicht erwünscht sind."Ich toleriere keine Intoleranz."
Das ist meine Strategie für den zukünftigen Umgang mit der AFD.

Obergrenzen für Flüchtlinge

Wer für Obergrenzen für Flüchtlinge ist, und oder sich dafür einsetzt das diese kommen. Sorgt für genau zwei Dinge. Zum einen das mehr Flüchtlinge auf der Flucht vergewaltigt, versklavt und getötet werden, und zum Anderen wird man als Befürworter von Obergrenzen zum Komplizen der Schlepper.

Denn eins ist klar die Menschen die sich heute und im letzten Jahr auf den Weg in die EU gemacht haben, denen ist die Tatsache das es hier eine Obergrenze gibt genauso egal. Wie es ihnen egal ist das ein Schlepper ein Krimineller ist, oder das sie auf einem seeuntüchtigen Schlauchboot das Mittelmeer überqueren. Die Menschen welche sich zur Flucht entschließen, fliehen nicht zu etwas hin. Sondern vor etwas weg, und solange Tot, Hunger und Elend die einzige verlässliche Größe in ihrer Heimat sind werden sie weiterhin alles unternehmen um in die EU und nach Deutschland zu kommen.

Denn Flüchtlinge habe das bekannte Motto der Bremer Stadtmusikanten: „..etwas Besseres als den Tod findest du überall.“

Jeder der diese Motivation versteht sollte begreifen, das egal wie sehr man versucht die Flüchtlingsströme zu begrenzen, es einfach unmöglich ist den Überlebenswille dieser Menschen an der Flucht zu hindern. Als ein Beispiel. Zwischen Nordkorea und China gibt es eine Grenze die mit Schießbefehl auf Nordkoreas Seite gesichert ist, wer auf der chinesischen Seite geschnappt wird, geht zurück nach Nordkorea und wird dort hingerichtet. Die Überlebenschance bei der Flucht aus Nordkorea heraus sind sehr niedrig, sie liegen im einstelligen Prozentbereich, und dennoch versuchen es immer wieder Nordkoreaner die Grenze zu überwinden.

Daher können wir nicht anders als weiterhin so viele Flüchtling aufzunehmen wie zu uns kommen. Alles andere ist blanke Menschenverachtung, und wir, als Deutschland, sind reich genug um diese Aufgabe auch ohne an unsere Reserven gehen zu müssen leisten zu können.

Deshalb sollten wir dieses dumme Geschwätz von Obergrenzen einstellen und unsere Energie auf die Befriedung der Krisenherde lenken, denn nur so ist ein Ende der Fluchtbewegung zu erreichen.

Wahlplakatsprüche für die anstehenden Wahlen

Wahlplakatsprüche sind von allen Parteien immer ziemlich gleich. Nicht was die Inhalte angeht sondern die Art wie sie formuliert sind.
Die Parteien benutzen immer gerne Passivsätze, wie "Deutschland raus aus der Nato." oder "Weil jeder zählt." zum Beispiel.

Ich möchte das wir Piraten in Zukunft auf unsere Wahlplakate nur noch Aktivsätze verwenden.
Hier einige Beispiele:
Der Spruch "Gebt das Hanf frei." ist super für Demos, aber auf einem Wahlplakat muss er "Wir geben das Hanf frei." heißen.
Aus "Wer hat Angst vorm neutralen Internet?", muss "Nur Piraten lassen das Internet neutral." und in kleiner als Zusatz "Da sind wir konservative." werden.
Wir hatten mit dem Spruch "Warum hänge ich den hier? Ihr geht ja eh nicht wählen." die größten Erfolge, darauf sollen wir aufbauen.

Wenn wir weiter den Sprüchestiel der anderen Parteien kopieren, werden wir auf Dauer keinen Erfolg haben. Wir wollen "Klarmachen zum ändern." also müssen wir konkret werden. Daher dürfen eine Wahlplakatsprüchen nur die Frage "Wie wollt ihr das schaffen?" offenlassen, und  nicht "Was meinen die?", "Was soll das?"oder "Wozu ist das wichtig?".

Viel Erfolg

Die Tötung von Dschihad Joe

Heute wurde vom Premierminister des Vereinigten Königreichs bekanntgegeben das mit ihrer Hilfe der Chef-Henker des IS bei einem Drohnenangriff getötet worden sei.
Ich habe bei dieser Nachricht gemischte Gefühle. Mir ist jede Sympathie für ein Mitglied des IS fremd, aber ich sorge mich um die Wertegemeinschaft Europa, und besonders um die rechtsstaatlichkeit von Großbritannien. Die britische Regierung hat aktiv bei der Tötung eines britischen Staatsbürgers geholfen, und zwar ohne Prozess.
Nun mögen einige sagen:"Was kümmert dich ein IS Kämpfer?"
Meinen Antwort ist:"Der IS Kämpfer ist mir egal. Ich kümmere mich um die Rechtsordnung von Großbritannien."
Mit dieser Tötung ist Großbritannien auf das Niveau des IS herabgesunken. Ein Rechtsstaat vollstreckt idealerweise keine Totesurteile, und schon garnicht ohne Prozess indem ein Beschuldigter die Chance erhält sich zu verteidigen.
Wenn man sich der Mittel des Terrors bedient wird man keinen Erfolg in Kampf gegen den Terror erringen.
Daher ist die Tötung von Dschihad Joe kein Erfolg, sondern eine vollständige Kapitulation vor dem IS. Die Briten geben dem IS damit zu verstehen:"Ihr seit so mächtig und wir haben so Angst vor euch. Das wir freiwillig unsere Werte aufgeben nur um sich am euch zu rächen." So kann man nicht gegen Terroristen gewinnen, so stärkt man sie nur.

Rückblick Global Marijuana March 2015 in Stuttgart

Der GMM fand am 2. Mai statt. Die Piraten haben sich zum ersten mal an dieser Demonstration beteiligt.

Wir hatten Flyer, Aufkleber und Hanfsamen in Tütchen zum Verteilen. Über diese Tütchen mit Hanfsamen habe ich Vorfeld getwittert. Davon hat die Staatsanwaltschaft Wind bekommen und dem Versammlungsleiter erklärt, dass dieses Verteilen von Tütchen mit Hanfsamen auf der Demo nicht gestattet wird.

Wir haben uns daran gehalten und diese Hanfsamen nur an unserem Infostand (war schon vor einiger Zeit beantragt unabhängig vom GMM geplant), ca. 15 Meter entfernt von der Abschlusskundgebung des GMM.

Die Zeit verging, wir verteilen unsere Tütchen mit Vogelfutter, bis 5 Herren von der Kriminalpolizei vor uns standen und die Hanfsamen beschlagnahmen wollten. Ich sagte sie sollen es tun, wir wollten aber die Anzahl an Tütchen wissen. Sie begannen zu zählen und ich wollte die Aktion (das Zählen) mit meinem Handy filmen. Woraufhin die Beamten das zählen sofort einstellten. Nach einigem hin und her durfte ich die Zählaktion in einem Streifenwagen beobachten. Natürlich auch ohne Fotos zu machen, insgesamt waren es 215 Stück. Einer der Polizisten wollte mir noch weismachen, die Sachen absichtlich in unserem Interesse diskret behandelt zu haben.

Liebe Kriminalpolizei,

wir sind Piraten, wir haben kein Problem damit etwas transparent und offen zu machen, wenn es um unsere politische Arbeit geht. Wir stehen zu unseren Überzeugungen. Ihr wolltet nicht, dass wir die Aktion dokumentieren, nicht mal nur eure Hände. Ihr habt dafür gesorgt, dass kein Pressevertreter Bilder von der Beschlagnahme macht. Euch war die Aktion entweder peinlich, oder ihr seid einfach allgemein total Kamerascheu.

Lieber Staatsanwalt,

wenn wir als Partei Samen, welche nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, verteilen, und diese, weil wir halt eine Partei sind und wir daher an der politischen Willensbildung beteiligt sind, mit der politischen Forderung „Gebt das Hanf frei.“ versehen. Dann ist das kein Anschein einer Straftat, nur weil sie meinen, dass jemand diese Hanfsamen anbaut könnte.

Haben die Piraten ein Problem damit, dass jemand kifft? Bestimmt nicht.

Haben die Piraten ein Problem damit wenn, jemand sein eigenes Grass anbaut? Bestimmt nicht.

Wollen die Piraten erreichen, dass beides legal wird? Absolut.

Verteilen die Piraten Hanfsamen um Kiffer dazu anzustacheln Hanf anzubauen? Auf keinen Fall.

Wir wollten nur unsere Unterstützung für die Anliegen der Teilnehmer des GMM bekunden.

Wir wollten zudem den vorbeikommenden Passanten einige Berührungsängste mit Hanf nehmen. Erklären, dass Hanfsamen super Vogelfutter sind, man sie legal essen und erwerben kann und sie kein THC enthalten.

Aber in Ihrer Welt, ist für Aufklärung über Hanf, THC und Drogenkosum kein Platz. Sie kennen nur die Mittel der Prohibition (anklagen und wegsperren) und sehen daher schon alleine in einer positiven Einstellung zu Hanf und THC eine Straftat. Wir als Partei dürfen Gesetze nicht gut finden. Wir dürfen für die Abschaffung von Gesetzen sein. Wir dürfen die rechtlichen Spielräume nutzen um uns zu positionieren.

Sie dürfen das nicht.

Sollten wir uns vor Gericht wiederfinden, bin ich gespannt darauf mit wie vielen Pauken und Trompeten sie untergehen werden. Denn dass sie untergehen, da bin ich mir sicher. Denn sie müssen beweisen, dass die Piraten mit der Aktion das Anpflanzen von Hanf fördern wollen, und das können sie nicht beweisen, weil dies nie unsere Absicht war.

Wer, wie, was, warum, weshalb, wozu

Die Piraten gelten, zumindest ist das meine Eindruck, bei vielen Organisationen, welche die gleichen Ziele haben als nett und freundliche Mitmenschen. Wir kommen wenn wir eingeladen werden, bringen unsere einen Dinge mit die wir brauchen und nehmen zum Schluss auch unseren Müll wieder mit.
Das die meisten Piraten so sind ist wunderbar und mach uns bei den politischen Freunden sehr beliebt. Leider wirkt diese bei den Piraten sehr verbreitete Eigenschaft der Freundlichkeit auf den politischen Gegner nicht sonderlich einschüchternd.
Um dennoch mit unserer Freundlichkeit dem politischen Gegner das Leben schwer zu machen ohne das eigene Verhalten aufzugeben, schlage ich das penetrante Nachfragen mit den W-Worten vor.
Mit nichts anderem kann man auf freundliche Art besser den politischen Gegner entlarven als mit den W-Worten.
In den meisten politischen Talks werden von den verschiedenen Beteiligen nur eigene Thesen herausposaunt.
Anstatt nun die eigene These dem entgegenzuhalten wäre es klüger die These des Gegenüber mit gezielten Fragen zu zerlegen.
Ein Beispiel:
"Snowden kann in Deutschland kein Asyl bekommen."
"Warum nicht?"
"Es gibt keine rechtliche Grundlage dafür."
"Wieso schaffen sie dann keine?"
"Dafür fehlen uns die Mehrheiten."
"Wie kann es sein das bei einer großen Koalition die Mehrheiten fehlen?"
und so weiter und so weiter...
Wer diese Fragen stellen kann und dabei ruhig und sachlich bliebt ohne sich Aufzuregen wird die Diskussion gewinnen. Denn Framing funktioniert nur solange keiner aktiv nachfragt. Wenn man nachfragt fällt es in sich zusammen.

Vorschau auf die nächsten acht Jahre

Heute habe ich erkannt das es Merkel geschafft hat. Sie hat jetzt sogar die Opposition im Bundestag vereinnahmt, zumindest die Positionen der Opposition welche gerade besonders populär sind.
Gleichzeitig streiten sich SPD und die CSU wie die Kesselflicker. Besser kann es für die CDU nicht laufen, auch hat die CSU immer die Nase vorn solange sie gegen diese Sozen was tut.
Verlierer in diesem Spiel sind die Bürger, besonders die unter 40, ganz besonders die unter Zwanzig.
Wir werden jetzt vier Jahre erleben in denen Deutschland auf der Stelle tritt und Frau Merkel alles richtig macht. In vier Jahre gewinnt die Union so mit 60% die Mehrheit und darf dann vier Jahre lang Deutschland endgültig vor die Wand fahren. Dies sind die Aussichten und wir können nicht wirklich was dagegen tun.
Das einzige was wir heute und in diesen 8 Jahren tun können ist eine Alternative zur Bundesregierung zu sein. Den Bürgern erklären das sie Bürger sind und dadurch Rechte, welche sich auch bei massiven Gebrauch nicht abnützen, haben. Ihnen erklären das sie der Staat sind und nicht Frau Merkel oder irgendein Bundestag oder Bundesregierung. Auch können wir ihnen erklären wieso und warum dies oder jenes dumm, falsch oder fatal ist. Dann warten wir ab bis unsere Einschätzung zutrifft und erklären es noch einmal.
Wir werden den Bürgern erklären das es okay ist unzufrieden zu sein. Das unzufrieden sein aber bedeutet etwas ändern zu wollen und dementsprechend zu handeln. Denn selbst ist der Bürger.
So wie ich das sehe stehen uns zwar harte Zeiten bevor. Es gibt aber keinen Grund aufzustecken. Wir werden heute mehr als jemals zuvor gebraucht, auch wenn uns viele bereits abgeschrieben haben.
Wir sind wichtig, wir bleiben wichtig und wir werden Gewinnen.

Liebe Schüler und Erwachsene

Es gilt als allgemeingültige Wahrheit das Bildung wichtig ist.
Leider meinen die meisten Menschen Bildung würde man in der Schule bekommen.
Diese Annahme ist falsch. Das einzige was man in der Schule "lernen" kann ist die Befähigung sich in Zukunft mehr spezielles Wissen an zueignen. Also jeder halbwegs gute Schüler/in sollte nach der Schulzeit drei Dinge beherrschen.

1. Deutsch, ist halt in Deutschland halt Amtsprache und somit wichtig.
2. Mathematik, so was wie plus, minus, mal und geteilt sowie Dreisatz und die Grundregeln der Mathematik halt.
3. Englisch, muss man nicht fließend sprechen, schreiben oder lesen können Grammatik und mit einem Wörterbuch einen Text übersetzten reicht schon.

Mit diesen drei Grundfähigkeiten ist es dank des Internets möglich sich fast alles an Wissen an zueignen was man braucht. Die einzige Tatsache welche man sich bewusst sein muss ist das man in den deutschen Schulen, abgesehen von den drei Grundfähigkeiten, nichts gelernt hat.
Die einzig Sache welche euch nicht abgenommen werden kann ist, das ihr euch überlegt was ihr gut findet und womit ihr euch in eurem Leben beschäftigen wollt. Habt keine Angst vor der ersten Hürde die ist zwar schwer aber es lohnt sich.
Wenn sich jetzt jemand empört das Bibliotheken oder Bücher von mir nicht erwähnt werden. Dann sage ich euch die Verfügbarkeit von Wissen in Bibliotheken ist sehr eingeschrenkt, da die wichtigen Bücher meist entliehen sind. Auch fallen Bücher, wegen den weiteren Kosten die durch den Kauf entstehen, für die meisten Menschen aus. Auch muss man ja erst einmal wissen in welchem Buch was für Wissen verewigt ist. Hier hilft das Internet auch. ;)

Die Piraten sollten die Omniehe fordern

Gestern hatte ich eine Diskussion mit @sanczny auf twitter. Sie wollte sich von dem Begriff der "Homoehe" erabschieden. Mir persönlich gefällt dieser Begriff auch nicht. Ich schlug "Omniehe" als Oberbegriff für die Forderung nach einer Gleichgestellung von Homo- und Heterosexuellen Lebensgemeinschaften. Dieser Begriff ist meiner Meinung nach aus zwei Gründen besser als Homoehe.

1. Bedeutet Omni "für alle" somit wären hier auch Heteros gemeint.
2. Ist das Wort Homo noch immer in weiten Teilen der Bevölkerung extrem negativ besetzt.

Ich werde nun nach einem coolen Slogan für die Omniehe suchen. Vielleicht schaffe ich es ja mit der "Omniehe - die Ehe für alle" meinen Reallive-Hack.

Was am Montag nicht zur Griechenlandwahl in den Zeitungen steht

Was am Montag nicht in der Zeitung stehen wird, zumindest nicht auf Seite eins, ist dass der bereits vorhergesagte Zugewinn der verschiedenen Parteien am linken und rechten Rand. Sowie die Schwächung der beiden bisher größten Parteien. Direkt am Druck der EU den Volksentscheid zum Annahme des Rettungspacket nicht durchzuführen liegt.
Hätten die Griechen die Chance gehabt sich für oder gegen das Rettungspacket der EU zu entscheiden. Währen die Bürger Griechenlands nicht gezwungen nun ihren Unmut über die Sparmaßnahmen nicht durch Protestwahlen zum Ausdruck zu bringen.

Gedanken zur neuen Tankstellendatensammelkrake

Die Motivation der Bundesregierung, die Benzinpreisgestaltung transparenter zu machen und gleichzeitig den Wettbewerb zu stärken, finde ich schon ganz gut. Leider hat die Bundesregierung ihre idiologischen Scheuklappen nicht abgelegt und sammelt nun Daten die nur der Kartellbehörde zugänglich sind.
Wieso hat man sich nicht zu einer Open-Data-Datenbank Lösung entscheiden in der man per API die Aktuellen Preise der Tankstellen in der Umgebung einsehen kann. Dann würde bestimmt der eine oder andere eine App auf dem Markt bringen mit dem sich jederzeit der Preis für Benzin vergleichen lässt. Damit wäre der Wettbewerb wirklich geholfen. Aktuell wird es Faktisch keine Kontrolle der eingaben geben. Denn die 13000 Tankstellen mit ihren 300 Preisänderungen pro Jahr sind nicht zu überwachen. Würde der Bürger aber die günstigste Tankstelle mit einem bestimmten Preis nicht vorfinden könnte man ziemlich sicher mit einer Hinweis an das Kartellamt rechnen.
Die Aktuelle Regelung wird nicht ändern. Und die berechtigte Kritik der Mineralölkonzerne an diesem Vorstoß als Beweis der Sinnhaftigkeit zu interpretieren nach dem Motto:"Die sind dagegen dann machen wir es richtig!" ist auch total fail.

Was mich an der Herdprämie stört

Es gibt zwei Dinge welche mir bei der Diskussion um das Betreuungsgeld stören.
1.) Wenn es als Anerkennung einer Leistung verstanden werden soll wieso werden dann Hartz4 Familien ausgeschlossen. Als Hartz4 Empfänger darf ich ja Geld hinzuverdienen was dann zum Teil wieder mit den Regelleistungen verrechnet wird.
2.) Wenn die Leistung der Eltern gleich der Leistung in einer Kindertagesstätte ist. Warum wir dann die Erziehung zuhause mit 150 Euro Vergütet und eine Platz im Hord mit über 1000 Euro.
Mein Fazit: Wenn es um die progagierte Wahlfreiheit gehen würde sind 150 im Monat für einen 300 Stunden Job, also 50 cent die Stunde, um vielfaches zu wenig. Es gibt viele böse Theorien wieso das Betreuungsgeld gerade jetzt eingefuehrt werden soll. Fuer mich mach das ganze Konzept insich keinen Sinn und wird von mir als "nicht durchdacht" abgelehnt. Wenn die CDU/CSU diesen Konzeptionsfehler beseitigt bin ich bereit über Sinn oder Unsinn der Zahlung nachzudenken. 

Nachtrag eines Pressepirats

Heute hat der Landesverband der Piratenpartei diese Pressemitteilung herausgegeben.
Da ich in der LandesAG Presse mitarbeite hatte ich einen weiteren Absatz hinzugefügt. Leider fiel er in der weiteren lektorieren unter den Tisch, was ich sehr schade finde. Daher veröffentliche ich hier mein Ansatz.

Es stellt alleine meine persönliche Meinung dar und ist auch keine Parteimeinung.

Dass die Quellen-TKÜ erst nach den Aufdeckung des Chaos Computer Clubs im Zusammnenhang mit dem Bundestrojaner Oktober 2011 gestoppt wurde läßt vermuten dass die Überwachung nur auf Grund des Drucks der Öffentlichkeit eingestellt wurde.
Auf eine Anfrage der FDP Fraktion nach der Quellen-TKÜ wies das Innenministerium in seiner Antwort auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom 27. Februar 2008 hin.
Dort heißt es aber unter Punkt 3:

... Das Gesetz, das zu einem solchen Eingriff ermächtigt, muss Vorkehrungen enthalten, um den Kernbereich privater Lebensgestaltung zu schützen.

Offensichtlich gehört für die Polizei die Gespräche mit einer Therapeutin nicht in den Kernbereich privater Lebensgestaltung. Aufgrund der Tatsache dass der eigene Computer für einen Piraten schon zum Kernbereich der privaten Lebensgestaltung gehört lehnen wir die Quellen-TKÜ ab.
"Zudem ist die Nutzlosigkeit der Telefon und Kommunikationsüberwachung durch den Mordfall Maria Bögerl erneut unter Beweis gestellt worden. Denn wenn ein polizeiliches Mittel nach 18 Monaten keine Tatsachen zur Be- oder Entlastung von Verdächtigen bringt, kann hier nicht von einem effektiven polizeilichen Hilfsmittel die Rede sein. Die Überwachung ist nur ein Stochern im Heuhaufen und hat mit seriösen Polizeiarbeit nichts zu tun." sagt Christian Brugger-Burg Pirat und so.

Transparenz ist nicht gleich Transparenz

Vor einiger Zeit habe ich Christian Wulff den Tip gegeben sich als Bundespräsident der Transparenz zu etablieren. Leider habe ich dabei übersehen dass meine Transparenz und die Transparenz des Herrn Wulff zwei komplett unterschiedliche Dinge sind.
Herr Wulff seine Transparenz gründet sich auf der Auffassung welche von der CDU vertreten wird. Da bedeutet Transparenz etwa soviel wie:“Ich erzähle dir was ich verstanden habe als ich die Fakten betrachtete.“
Meine Transparenz gründet auf der Definition der Piraten und bedeutet:“Ich habe hier die Fakten, betrachte sie und wenn du Hilfe beim verstehen brauchst reden wir darüber.Die Transparenz hätte mich an Wulff's stelle veranlasst auf eine Veröffentlichung der Mailboxnachricht zu pochen. Auch hätte ich den Kaufvertrag, allein mit Kontodaten und Adressschwärzung, ins Internet gestellt. Und nicht bei einem Rechtsanwalt zu Einsicht.
Aber dass ist halt meine Transparenz und nicht Wulff sein. Auch die Interviews in ARD und ZDF dienten nur der halben Transparenz. Eine ordentliche Pressekonferenz bei jeder Journalist teilnehmen kann wäre hier wohl angebracht gewesen.
Leider muss ich wieder einmal feststellen das Politiker der alten Garde wenn sie von Transparenz reden nicht das gleiche meinen wie wenn ich von Transparenz rede.

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Liebe konservative Parteien und konservative Wähler

Ihr seit immer ganz weit vorn wenn es darum geht den Status Quo zu erhalten. Ihr wollt die Dinge so belassen wie sie sind. Oft hörte ich von euch sagen:“So wie jetzt ist geht es uns doch gut.“ Oder “Früher war das besser, da gab es so etwas nicht.“
Leider verkennt ihr dabei eine kleine wenn auch entscheidende Tatsache. Die Menschheit hat sich immer schon entwickelt. So leben wir nicht mehr in Höhlen und benutzen auch keine Pferdefuhrwerke mehr. Es gab, gibt und wird immer Menschen geben die eine neue Ansicht in die Welt bringen. Der Widerstand der einer neuen Idee entgegen gebracht wird entspringt immer der gleichen Motivation. Sich nicht mit etwas neuem Beschäftigen wollen und alles was sich nicht mit dem bisher gelernten erklären oder vereinbaren lässt abzulehnen.
Gerade fand ja wieder Weihnachten statt. Die Christen gedenken also Jesus. Der von den Konservativen seiner Zeit gekreuzigt wurde. In dieser Hinsicht sind der heutige Papst und die Protagonisten der Bibel, welche den Tot Jesus forderten, gleich. Heute akzeptieren Millionen von Menschen Jesus Christus als ihren Erlöser. Damals wurde er selbst für diese Aussage hingerichtet.
Welcher der alten jüdischen Gelehrten aus dem Jahre 32 hätte sich auch nur im entferntesten vorstellen können dass es dazu kommt. Es ist wohl das gleiche Unverständnis welche heute der Papst gegenüber der Ehe von gleichgeschlechtliche Paare hat.
Alle sogenannten Christen mit konservativen Werten sollten sich überlegen auf welcher Seite, zu Zeiten Jesus, sie gestanden hätten. Ich bin mir sicher nicht auf der Seite Jesus, dem jungen Aufrührer der die Welt verändern wollte. Sonst müssten sich ja als Konsequenz, neue Antworten auf die Fragen der Welt suchen und nicht mit den alten Kamellen argumentieren.

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