Errinnert ihr euch noch das #Mappus (#CDU) die #EnBW gekauft hat ??

Der Aufschrei nach dem Kauf der EnBW, durch Mappus und seine Jasager der CDU/FDP Landtagsfraktion, war ja nicht sonderlich laut. Okay damals konnte man ja noch hoffen dass dieser Deal mit einer schwarzen Null oder doch noch nem kleinen Plus fürs Ländle ausgeht. Nach dem Unfall in Fukushima wurde Mappus und die CDU für diese und andere Entscheidungen ab gestraft.
Inzwischen ist klar die EnBW wird in naher Zukunft keine dicken schwarzen Zahlen schreiben. Da die EnBW nach aktueller Planung ihre beide AKW's nur noch abfracken kann und gleichzeitig große Investitionen tätigen muss.
Jetzt hat das Land Baden-Württemberg also ein Energieunternehmen welches auf absehbare Zeit keine Gewinne erwirtschaften wird. Ich hoffe nur dass die Bürger in BW bis zur nächsten Wahl nicht vergessen haben wer die EnBW am Parlament vorbei gekauft hat.

Liebe Regierung glückwunsch zum Atomausstieg.

Schön das ihr euch zum Atomausstieg 2022 entschlossen habt. Jetzt dürft ihr einmal tief durchatmen. Um euch dann mit vollem Elan diesem Umbau zu witmen. Also so die erneuerbaren Energien fördern. Auch müßt ihr dafür sorgen dass die Wohnungen besser gedämmt werden. Aber das alles wißt ihr ja. Also Ärmel hoch und ran an die Arbeit.

Wenn in 30 Jahrem Geschichtsbücher geschrieben werden

Bin ich gespannt ob darin steht dass die Bankenkriese nur durch massive Geldspritzen zu beweltigen war. Oder ob Pleiten von Banken mit einer möglichen Depression doch billiger und gerechter gewesen wäre. Naja ich werde das in Geschichtsbuch meines Enkels (2035) nachlesen.

Wichtige ePetition zum mitzeichnen

Es gibt ja nicht viele Petitionen die meine 100% Zustimmung haben. Diese hier hat sie.

Es geht um ein Verbot des Einsatzes von Pfefferspray usw. bei Demonstrationen.

Bisher haben 1130 Bürger die Petition mitgezeichnet. Ich hoffe das es noch viele mehr werden.

Liebe rechte Presse

Zuerst will ich kurz erklären wenn und was ich für rechte Presse halte, nur damit sich die Richtigen angesprochen fühlen.

Rechte oder rechtsgerichtete Presse ist al solche welche nur dann eine Medialen Aufstand probt wenn Deutsche in ihrem Leib und Leben dedroht sind. Zum Beispiel ist die Infektion "EHEC" der totale Bringer da Deutsche betroffen sind, immerhin starben ja schon einige an dieser Infektion. Wenn man aber gegenrechnet wieviele Menschen im gleichen Zeitraum in Entwicklungsländern an so dummen Krankheiten wie AIDS oder Tüfus starben bin ich mir sicher dass diese Länder gerne ihre Seuchen gegen unser EHEC eintauschen würden.

Wenn nun aber die Bedrohung von der eigenen Regierung ausgeht ergreift die deutsche rechte Presse immer Partei für die Regierung. Man glaubt ja dass das Volk dumm ist und eine starke Hand braucht die es führt. Diesen Gedanken hat die rechte Presse seit 1919 nicht ablegen können. Wenn im Ausland die Bürger gegen ihre Regierung auf die Strassen gehen wird am liebsten erst mal weggeschaut von der rechten Presse. Sollte sich das Problem durch verdrängen nicht lösen lassen. Werden Proteste gerne verharmlostet.

Es würde der rechten Presse nicht einfallen über die Ziele des "arabischen Frühlings" zu berichten ohne dabei darauf hinzuweisen dass unter Umstand der eine Diktator durch einen unbekannten gar noch schlimmeren Diktator ersetzt würde. Was natürlich schwerer wiegt als die Chance das es in einem weiteren Land Demokratie gibt.

Die gute alte deutsche rechte Presse möchte uns gern glauben machen wir würden in einem Land leben wo für alle gesorgt ist und nur Taugenichtse keinen Job finden bzw. sich unterbezahlt fühlen.

Auch wird die Frage der Sicherheit immer höher bewertet als die Freiheit. Denn es gibt eine gefühlte Sicherheit aber keine gefühlte Freiheit. Freiheit muss man leben um die Grenzen der Freiheit zu spüren. Hierzu ist die rechte Presse aber nicht in der Lage und schon garnicht bereit.

Die heutige Sendung der Tagesschau in der #ARD

Die Pressefreiheit als ein absolut wichtiges Gut und daher muss sie geschützt und gelebt werden.

Leider wurde die heutige Sendung der Tagesschau und somit die ARD ihrem Auftrag als freie Presse nicht gerecht. Zwar wurden die Proteste in Spanien erwähnt aber nur der Vollständigkeit halber. Auch die Berichte zu den Terrorgesetzen und der Neuausrichtung der Bundeswehr waren ein wenig zu knapp für meinen Geschmack.

Da heute so einiges Passierte hätte sich die ARD mit einem Tagesschau Spezial im Anschluss an die reguläre Sendung viele Themen genauer beleuchten können welche in den 15 Minuten einfach zu kurz kamen. Leider ist bei der ARD aber der Film "Liebe mit Lachfalten" wichtiger und somit wurde auf eine Sondersendung verzichtet.

Ich hoffe dass dies nicht zu Gewohnheit wird sondern nur eine einmaliger Ausrutscher bleibt. Der dem Umstand geschuldet ist dass die Redaktion an Freitag von zu vielen aktuellen Ereignissen überrannt wurde.

Löschen statt sperren. #zensursula

Hurra endlich hat die Regierung die Websperren abgeschafft. Wenn nun noch die Abnicker im Bundestag und Bundesrat zustimmen. Dann Bundespräsident Wulff ein Gesetz unterschreiben welches das Gesetz von seinem Vorgänger aufhebt. Ein typischer Fall von im Kreis herumarbeiten.

DAS Alleinstellungsmerkmal der Piraten

Immer wieder liest man dass die Piratenpartei kein Profil und auch kein Alleinstellungsmerkmal habe. Es stimmt die Piraten setzen sich für den Umweltschutz ein, wie die Grünen. Auch finden sie Bürgerrechte richtig klasse so wie die FDP das gelegentlich Verkündet. Zudem sind sie sehr bewandet mit diesen coolen und hippen neuen Medien. Das alle ist zwar gut und richtig aber nicht das Alleinstellungsmerkmal der Piraten.
Das wirkliche Neue an den Piraten ist die Geisteshaltung die sie an den Tag legen. Mit einem Satz aus der Vorbereitungszeit des Wahl des neuen Parteivorsitzenden lässt sich diese Haltung am besten Verdeutlichen: „Den meisten Piraten ist es egal wer unter ihnen Vorsitzender wird.“
Dies heißt in die allgemeine Politik übertragen. „Dem Bürger ist egal wer unter ihnen Kanzler ist.“ Diese Haltung liegt das grundlegende Politikverständnis zu Grunde wonach alle Politiker nur Dienstleister der Bürger sind. Genauso wie ein Piratenvorstand nur der Repräsentant und Koordinator der Partei ist. Einige Vorstände bei den Piraten haben dies schon leidlich erfahren müssen. Ohne die Zustimmung der Parteibasis fliegt einem jede noch so gut Idee um die Ohren.
Die meisten Bürger wissen dass unsere aktuelle Politik nicht von den Bürgern bestimmt wird, was sie eigentlich sollte. So wird Rücksicht auf Lobbyisten genommen ohne zu Versuchen sich in den Normalbürger hineinzuversetzen. Wie sonst könnte man angesichts des klaren Willens der Bevölkerung immer noch Versuchen in Zukunft weiterhin AKW's zu betreiben. Als Pirat verstehe ich unter Politik die klare Haltung zum Wohl vieler wenn nicht sogar aller zu Arbeiten und zwar gegen alle Wiederstände von vermeintlich Mächtigen.
Selbst die „wilden und rebellischen“ Grünen knicken gerne mal vor der einen oder anderen Lobby ein. Bei der CDU/CSU ist Lobbywunsch Parteiprogramm. Die SPD ist bei allem dabei Hauptsache es stärkt den Standort Deutschland. Bei der FDP beschränkt man sich bei der Parteiausrichtung auf die Wirtschaftslobbyisten. Die Piraten haben keine Lobby nötig den wir haben Bürger, das Grundgesetz und die Menschenrechte. Wozu sollte man da noch Interessenvertreter brauchen?

Kein Geld in der Tasche aber schon wieder welches ausgeben. #Finanzpolitik

Kaum zeichnet sich im Horizont ein wenig mehr an Staateinnahmen ab kommen schon Reflexartig die Forderungen Steuern zu senken oder das neue Geld für neue Aufgaben einzusetzen.

Da bleibt mir immer die Spucke weg. Wissen diese Menschen denn nicht dass wir Deutsche unsere aktuellen Ausgaben nur decken können weil wir uns Geld leihen. Verdammt wir haben seit Jahren keinen Ausgeglichenen Haushalt mehr gehabt. Ganz zu schweigen von dem Luxus einen Überschusses zum Abbau der 2017 Milliarden Schulden die aktuell in den Büchern stehen.

Zeigt mal alle ein bisschen mehr Verantwortungsgefühl. Diese Schulden werden eure Ur-Enkel noch abzahlen müssen. Wenn man die Volkswirtschaftliche Weisheit zu Grunde legt das der Schuldenabbau etwa dreimal so lange dauert wie das entstehen der Schulden selbst.

Olympja und Olympinein in Garmisch

Am Wochenende wurden von den Bürgern in Garmisch über die Olympiabewerbung abgestimmt.
Manche Kommentare in der Presse zogen Parallelen zum Protest um Stuttgart 21. Dieser Vergleich hinkt total. Es gab/gibt in Garmisch keine massiven und regelmäßigen Demonstrationen. Auch wurden keine Olympiagegner mit Polizeigewalt bedacht. Zudem musste nicht die CSU abgewählt werden um die Basis zu schaffen das die Landesregierung eine Bürgerbefragung durchführt.
Wenn ich mir all diese Unterschiede zwischem den Bayern und Baden-Württembergern ansehe. Weis ich dass ich in einem Demokratieentwickungsland lebe welches nur unwesentlich demokratischer ist als es momentan Tunesien ist. Wenn im September eine neue Regierung wurde werden die Tunesier uns bereits überholt haben im Punkt der Bürgerbeteiligung, Demokratie und Korruptionbekämpfung. Dann wird es für uns echt Zeit einige überfällige Reformen durchzusetzen.

Und noch eine Quote

Dass ich nicht besonders viel von Quoten halte habe ich hier schon einmal erörtert. Nun hat sich die SPD auf Grund des Sarrazindebakels entschlossen eine Imigrantenquote einzuführen. Diese Quote ist genauso unsinnig wie jede andere Quote auch.

Wenn man sinnvoll Quoten einführen wollte müsste man für jede Altersgruppe in der Bevölkerung eine eigene Quote in der Politik einführen also z.B. die 18-25, 25-35,35-45 etc. und natürlich auch nach Geschlechtern aufgeteilt. Nun müssten wir nurnoch die unterschiedliche Verteilung der sexuellen Orientierung als Quoten einführen. Da wir gerade schon bei dieser "sinnvollen" Regulierung sind, bedenken wir bitte auch die Anzahl der Kinder und Verheirate oder Geschiedene mit ihrem jeweils eingenen Quote.

So oder so ähnlich müsste eine ausgewogene Quotenverteilung aussehen. In diesem Fall wären Wahlen innerhalb einer Partei defakto egal, da man eh Person X wählen muss da durch X eine oder mehrere Quoten erfüllt wird.

Wenn wir in einem politischen Alltag leben wollen in der die Herkunft, das Geschlecht, das Alter etc. und nicht die Fähigkeiten des Einzelnen im Mittelpunkt stehen, können wir gleich die Demokratie abschaffen.

Ihr seid jetzt Regierung

Liebe Parteimitglieder der Grünen und der SPD in Baden-Württemberg: Ihr seid jetzt an der Regierung und somit in der Verantwortung. Das ihr euch als Landesregierung für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hab nehmen die Piraten euch zu recht übel. Immerhin Netzsperren wollt ihr nicht. Aus dem von den Grünen propagiertem Politikwechsel wird wohl auch nix. Ich hoffe ja nur dass ihr es bis zur Sommerpause schafft das Fraktionsfreiheitsgesetzt, welches ja schon fertig ist, zu verabschieden. Solltet ihr hier versagen werden die nächsten 5 Jahre für euch die Hölle.

Obamas und Merkels Taktik um Osama Ermordung

Die Taktik von Obama ist schnell erklärt.

1. Möglichst spektakulär Osama zu strecke bringen. Halt "the american way of live".
   
2. Die Leiche so schnell wie es nur geht beerdigen. Als Zugeständnis an alle Moslems, da sie innerhalb von 24 Stunden nach dem tot beerdigt werden müssen. Zudem bewahrt das "Feuchte Grab" recht zuverlässig alle Geheimnisse.
3. Die aktuelle Stimmung in den USA ein wenig aufhellen.

Die Gründe warum sich Merkel so tierisch gefreut hat sind schwieriger zu ergründen. Zum einen wird sie sich gefreut habe weil sich Obama so freute, und wenn sich ein Friedensnobelpreisträger freut dann freut man sich gerne mal mit. Zumal man wieder den Schulterschluss mit den USA üben kann. Auch ist den Unionnisten klar gewesen dass "ihre" Bildzeitung genau in diese Richtung propagieren würde. Merkel will, auch im Bezug auf die nächsten Landtagswahlen wieder eine bessere Figur machen.
Schade nur das es da so machen gibt der sagt: "Osama werde ich nicht vermissen. Aber dass Osama nicht vor ein Gericht gestellt werden kann ist tragisch." Denn genau durch solche Prozesse werden Helden entmachtet. Das hat man schon bei den Nürnberger Prozessen gesehen.
Es gibt nur einen Grund warum die USA es nicht zu einem Prozess haben kommen lassen. Sie haben einfach Angst dass ihre Verwicklungen in das Leben Osamas offengelegt werden. Da Amerikaner mit allem Leben können nur nicht mit der unangenehmen Wahrheit konnte es nie einen Prozess geben.
Wenn man sich die aktuelle Berichte zur Ermordung Osamas ansieht steht inzwischen die Frage: "Wieso wussten die Pakistanies nicht wo Osama war?" Im Vordergrund und damit wird das moralisch Fragwürdige vorgehen der USA in den Hintergrund verschoben. Zumal es nur wenige kritische Medien gab die Überhaupt ein moralisches Dilemma erkannt haben.

Immer wenn Merkel frei Reden soll

Ich kann mir nicht helfen immer wenn Frau Merkel aus dem Stehgreif oder ohne große Vorbereitung eine Rede halten soll. Kommt dabei einfach nichts Staatsfrauliches bei raus. Offensichtlich fällt es ihr schwer einige klare und konstruktive Gedanken zu formulieren.

Ich mag mir persönlich einfach nicht vorstellen das die heutige Erklärung zu Osama bin Ladens tot Ermordung in Zusammenarbeit mit einem Redenschreiber erstellt wurde. Wenn dem doch so sein sollte, wäre es an der Zeit einmal über eine Personaländerung nachzudenken.