Sonntag, 15. Januar 2012

Anmerkung zu den Fraktionsfinanzen der Landtags Baden-Württemberg

Ich habe die Daten die in der Drucksache des Landtags veröffentlicht wurde mal in Tabellenform dargestellt.
Mir sind da einige parallelen und Unterschiede zwischen den Fraktionen aufgefallen. Zum einem hat die CDU im Verhältnis zu den staatlichen Zuwendungen die meisten Spenden eingesammelt. Die FDP und SPD liegen in diesem Sinne etwa gleich auf.
Bei den Ausgaben sind mir die Aufwendungen für Veranstaltungen und die Öffentlichkeitsarbeit ist mir aufgefallen.:Die Grüne und die SPD Fraktion geben prozentual gesehen gleichviel für Veranstaltungen aus. Die CDU gibt mit etwa 4,3 % nur einen geringen Teil ihres Budgets für Veranstaltungen aus. Diese liegt aber noch um das zehnfache höher als bei der FDP die mit knapp über 3000 Euro nur sehr wenig Geld für Veranstaltungen ausgibt.
Der FDP ist die Öffentlichkeitsarbeit von den vier Fraktionen am wichtigsten. Die Grünen bilden hier das Schlusslicht. Bei den Überschüssen gibt es eine strahlenden Gewinner die CDU. Sie haben für ihre Fraktionsarbeit weniger ausgegeben als die SPD. Außer der CDU haben alle anderen Fraktionen ein Minus eingefahren.
Die Vermögensaufstellung lässt einen Einblick in die finanzpolitische Einstellung der Fraktionen erkennen. Die FDP hatte sich von ihren Wertpapier getrennt um sich nicht noch weiter zu verschulden. Die SPD hat sich in dem Zeitraum am stärksten verschuldet. Die Grünen haben eines in Festgeld angelegt und diese auch nicht angerührt. Auch sind die Grünen die einzigen der Fraktion die keine Schulden hat. Die CDU konnte in diesem Zeitraum ihre Schulden um etwa 6500 Euro abbauen. Da alle Fraktionen ihre Schulden mit ihren Rücklagen tilgen könnten verstehe ich nicht wieso sie die Kredite nicht ablösen.

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