Noch eine Idee für Protestaktion wegen Stuttgart 21

Ich fordere alle Gegner des Bahnprojekt „Stuttgart 21“ dazu auf, insofern sie nicht schon tun, die Dienstleistungen der Bahn nicht in Anspruch zu nehmen. Auch sollten die Gegner nicht mehr ihre Zeitung, Brötchen, Kaffee's etc. bei Verkaufsstellen kaufen die sich im Bahnhof oder in der Arnulf-Klett-Passage befinden.
Jeder Gegner außerhalb von Stuttgart kann das gleiche tun. Der Konsumentenboykotts ist ein effektives Mittel um gegen die Politik welche von der Bahn betrieben wird zu protestieren. Wir Baden-Württemberger haben zwar unsere Regierung abwählen können, aber die Bahn können wir nicht abwählen. Daher sollte kein Gegner von S21 auch nur einen Meter mit der Bahn fahren. Organisiert euch Fahrgemeinschaften wie beim Montgomery Busboykott von 1955.
Die Bahn reagiert nur empfindlich wenn es um ihren eigenen Geldbeutel geht daher sollten wir sie genau dort versuchen zu treffen.

Hasst mich, liebt mich, mir egal das ist meine Meinung.

Für alle die von Stuttgart 21 Protesten genervt sind

Es gibt in Stuttgart mehr als ein dutzend Beispiele wo sich erst Widerstand gegen etwas formierte. Dann Zugeständnisse und Verbesserungen versprochen wurden, welche später dann aber doch vergessen oder technisch Unmöglich waren. Wenn mal eine Bürgerwillen umgesetzt wurde, dann so dass es nicht dem ursprünglichen Ansinnen der Bürger entsprach.

Ich kann jede(n) verstehen der/die sich nicht für dieses Projekt interessiert und somit von den Protesten genervt ist. All diesen Mitbürgern will ich nur eins als Denkanstoß mit auf den Weg geben. Wenn die Tunesier, Ägypter oder Libyer auf ihren nervten Machthaber oder verständnislosen Mitbürger gehört hätten wären sie wohl heute nicht da wo sie heute sind.

Ich will einen Bahnhof nicht mit einem Diktator gleichsetzen. Wegen eines Bahnhofs würde ich nie im Leben zu einer Waffe greifen. Wenn ich sehe dass bei diesem Projekt große Probleme existieren, welche mich dazu bringen mich gegen das Projekt zu stellen. Darf ich nicht von dieser Position abweichen solange sich nichts Grundlegendes geändert hat. Denn durch mein Einknicken würde ich das Verhalten der Beteiligten im Nachhinein legitimieren, und dies ist in Stuttgart schon viel zu oft passiert. Wenn es neue Fakten gäbe die mich überzeugen würden. Bin ich durchaus bereit meine Einstellung zu überdenken.

Bis zu diesem Tag, an welchem mich die Fakten überzeugen, oder das Projekt aus durchgesetzt wurde werde ich auf den Barrikaden heimisch bleiben.

Wahlberichterstattung über Wahl in Tunesien.

Eins Vorweg: Dass die Piraten in Tunesien verboten sind ist für mich schon recht kritisch. Ich hoffe dass die Piraten in Tunesien noch bis zur Verfassungsabstimmung und Wahl der Regierung zugelassen werden.

Was mich total auf die Palme bringt ist das alle Medien unisono vom Wahlsieg der Islamistischen Partei reden. Klar sie ist stärkste Kraft geworden. Aber von Frau Merkel redet man ja auch nicht als christliche Kanzlerin, von Frau Schröder als christliche Familienministerin oder gar von einer christlich liberalen Regierung in Deutschland. Nein das wäre ja Rückschrittlich. Und das in den Reihen der CDU/CSU ein ebenso konservatives Frauenbild und Rechtsverständnis vorhanden ist wie bei den gemäßigten Islamistischen in Tunesien, spiegelt sich in der Berichterstattung nicht wieder.

Es gilt halt immer noch wir sind die Fortschrittlichen und die sind es nicht. Deshalb muss man dass immer betonen. Ein kleiner geschichtlicher Rückblick würde zeigen das Deutschland seinen letzten Diktator nicht gestürzt hat sondern von äußeren Kräften hat stürzen lassen. Dieser Umstand findet ebenfalls kein Beachtung.

Mein Fazit zu der Wahl in Tunesien ist.

1. Die Wahl entsprach den üblichen demokratischen Regeln.

2. Die stärkste Partei ist eine religiös konservative Partei.

3. Die politische Landschaft entspricht in groben Zügen dem was man auch im Europa finden würde.

4. Wenn die Tunesier nun auch noch per Volksentscheid ihrer Verfassung zustimmen sind sie sogar weiter als Deutschland.

Ich hoffe die Verfassung wird vergleichbar mit den zentraleuropäischen Verfassungen werden. Dann sehe ich für Tunesien einen gute Chance ein modernen, demokratischen Rechtsstaat zu werden.

Griechenland sollte uns eine Warnung sein.

Jeder der die aktuelle Politik verfolgt kann erkennen wie verheerend Schulden für ein Land werden. Nicht desto Trotz schafft es unsere Regierung nicht einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen. Wenn von weniger Schulden auf Bundesebene die Rede ist, bedeutet dies nur weniger neue Schulden. Deutschland übernimmt Garantien in Milliardenhöhe für andere Euro-Länder. Daher sollten wir dafür sorgen, unabhängig ob man solche Garantien unterstützt oder nicht, dass im Falle der Fälligkeit dieser Garantien, die eigen Neuverschuldung nicht noch zusätzliche Probleme schafft.
Ich schlage daher Aktionen unter dem Motto “Wir für die schwarze Null – In der Bilanz“ vor. Bisher bin ich mir noch nicht im klaren wie dass genau von statten gehen soll. Vorschläge nehme ich aber gerne an. Über alles weitere werden ich hier berichten.

Rückblick auf die Montagsdemo vom 17.10.2011

Es fing an wie immer. Flyer verteilen und Piratenfähnchen hochhalten. Dann kurzer Lauf zum Schlossplatz. Beim verteilen der Flyer wurde ich mehrfach angesprochen ob ich wisse wohin den die Spontandemo heute gegen würde. Ich hatte keine Ahnung und auch keine Zeit für eine längere Demoroute. Da ich zum Stammtisch der Piraten wollte.

Am Schlossplatz angekommen wurde ich noch einmal auf den Besuch von Tanja Gönner beim „Abkratzen für Stuttgart 21“ hingewiesen. Ich hatte zwar davon gelesen, es war mir aber in den letzten Tage in der Masse der Informationen untergegangen. Die Befürworter von Stuttgart 21 werden von eigentlich immer ignoriert. Besonders die „Abkratzer“, welche die Protestaufkleber aus dem öffentlichen Raum entfernen, werden von mir ganz innig ignoriert.

Nun da sich Tanja Gönner angekündigt hatte wollte ich die Chance nutzen und sie mal in Live sehen. Somit machte ich mich auf den Weg zum I-Punkt auf der Königsstraße. Auf dem Weg dort hin war nicht zu erkennen ob auch andere diesen Plan hatte. Zumindest gab es keine größere Gruppe die sich in Richtung von Frau Gönner bewegte.

Am I-Punkt angekommen waren dort schon die Befürworter versammelt. Sie waren wir üblich mit Leitern, Wasserspühern und Schabern bewaffnet. Nur Frau Gönner war noch nicht da. Somit wartete ich ihnen auf sie. Auf meine Frage an eine „Abkratzerin“ warum sie nicht auch die Aufkleber von Veranstaltungen entfernen würden. Wurde mir erklärt dass sie nur Linksradikale und Protestaufkleber entfernen würden. Immer mehr Teilnehmer der Montagsdemo fanden sich nun am I-Punkt ein. Alle wollten Frau Gönner sehen. Sie ließ aber auf sich warten. Irgendwann wurden „Tanja, Tanja“ Rufe von den Montagsdemonstranten skandiert. Worauf einige der Befürworter die Flucht nach vorne antraten und auf der Königsstraße anfingen Aufkleber abzukratzen. Das Aufkleberaufkommen hatte sich während es Wartens auf Frau Gönner exorbitant erhöht. Die „Abkratzer“ Ausreißertruppe wurden beim entfernen der Aufkleber mit lautem „abkratzen, abkratzen“ durch die Projektgegner angefeuert.

Jeder entfernter Aufkleber wurde mit einigen neuen Aufkleber gekontert. Nun trafen auch die Trommler von der Montagsdemo ein. Was die Königsstraße akustisch auf Stadionniveau brachte. Es wurden Seitens der Projektgegner Gesänge wie „Ihr könnt nach Hause gehen.“ angestimmt. Die Stimmung war ziemlich aufgeladen blieb aber friedlich. Als die kleine „Abkratzer“ Truppe von der Polizei aus dem Pulk und runter von der Königsstraße gebracht wurden. Erfuhr ich das Frau Gönner ihre Teilnehme abgesagt hatte. Somit bestand für mich kein Grund mehr länger zu warten und ich konnte zum Piratenstammtisch gehen.

Frau Gönner hat das so erlebt.

Echte Demokratie, jetzt! In Ravensburg am 15. Oktober 2011

Am Samstag den 15. Oktober 2011 konnte ich leider nicht dem Demoaufruf in Stuttgart folgen. Da ich meine Familie in Ravensburg besuchte. Am Samstag Vormittag erfuhr ich über die Mailingliste von Ravensburg dass es in Ravensburg ebenfalls eine Demoaufruf für Ravensburg gab.

Kurzentschlossen machte ich mich auf den Weg um dort daran Teilzunehmen. Als Stuttgarter bin ich inzwischen sehr Verwöhnt was Demonstrationen angeht. Die Demokultur die sich innerhalb des letzten Jahres entwickelt hat ist einfach unschlagbar.

Die meisten Demonstranten standen ziemlich verstreut herum und waren mit einem dauerndem Trillerpfeifen beschäftigt. Ich wartete auf einen Schlachtruf. Irgendwie schien die Aktion niemand angemeldet zu haben. Beziehungsweise wussten niemand so direkt wer dafür Verantwortlich war. Auch waren die meisten mit dem Prinzip einer Spontandemo nicht vertraut.

Als eine Polizeistreife vorbeikam gingen sie den Versammlungsleiter zu. Dieser hatte sich bis dahin sehr zurückhaltend gezeigt, Nach einem Erinnerungsfoto vor der Deutschen Bank Filiale ging es dann im Eiltempo über die Bürgersteige, obwohl wir zu Beginn etwas über 100 Leute waren, einmal durch die menschenleere Fussgängerzone.

Das enorme Tempo wurde von ebenso hastigen Parolen, waren kaum zu verstehen, begleitet. Durch dieses „Rennen“ durch die Straßen, verloren sich immer mehr Teilnehmer. Am Ende waren es nur noch etwa 25 Teilnehmer die am Ziel ankamen.

Auch wenn es einige Organisatorische Fehler bei der Demo gab. War die ganze Aktion schon gelungen. Ich konnte immerhin wieder mal mit den ortsansässigen Piraten reden. Auch gibt es einige Fotos der Demo wo unsere Teilnahme dokumentiert ist.

Norbert Lammert erklärt wie die Regierung Bürgerbeteiligung sieht

Am Freitag gab es ein Interview mit dem Norbert Lammert im Deutschlandfunk. Interessant wurde es ab der Frage:

Das Volk sagt Nein, die Regierung sagt Ja. Wie gefährlich ist dieser Spagat für die Demokratie?

Hier verweist Lammert auf die jüngeren deutschen Geschichte und viele Entscheidungen die ohne mehrheitliche Zustimmung in der Bevölkerung getroffen wurden.

Die Frage nach der Frustration der Bevölkerung über ein solches Verhalten beantwortet Lammert mit dem Hinweis das die Bürger in Deutschland nach den Entscheidungen zur Nato, Euro, Bundeswehr etc. ihre Meinung geändert hätten. Und sich so der Meinung der Regierung angepasst haben.

Lieber Herr Lammert,

sind sie des Wahnsinns? Sie sollten sich mal fragen wieso die Wahlbeteiligung seit Jahren rückgängig ist. Den Bürgerwillen übergehen und dann sagen: „Die werden es später schon verstehen.“ definiert die Bundespolitik solange ich denken kann.

Wieso versuchen sie nicht den Bürger alle Informationen zu einem Thema offenzulegen. Dann mit den Bürgern das Thema zu diskutieren und dann nachdem eine Zustimmung zu erkennen ist. Die Entscheidung nach ihrem Gewissen treffen. Mir ist klar dass dies viel Arbeit ist. Hätte aber zwei Vorteile zum einem würden Bedenken der Bürger ausgeräumt. Zum anderen wäre das eine so gravierende Entscheidung bis zum letzten Punkt ausdiskutiert. So lässt sich auch eine Gewissensentscheidung leichter treffen.

Für diese Art der Politik habe sie halt nichts übrig, daher gibt es neue Parteien die ihnen in Zukunft das Leben schwer machen werden.

Mit voller Freude gegen die Wand gelaufen

Ich erhielt vor einigen Tagen eine Antwort von Petitionsausschuss des deutschen Bundestags. Indem mir mal wieder mitgeteilt wurde das meine Petition nicht veröffentlicht und auch sonst nicht weiter beachtet werden wird.

Soweit so blöd.

Die Entscheidung des Ausschusses war nach aktuellem Stand der Politik vorhersehbar. Mir war auch klar dass die Wahrscheinlichkeit einer Ablehnung bei 99.9% lag. Aber ich laufe mit Freuden den Kopf voraus gegen diese Wand um zu sehen ob sie nicht doch nachgibt.

Das mag jetzt nicht von sonderlich viel Intelligent zeugen.

Aber es zeugt von meinem unbändigen Willen selbst übermächtigste Themen anzugehen.

Diesmal ging es um die Gleichstellung verschiedener Lebenswirklichkeiten. Wie gesagt wurde ziemlich hart abgewiesen.

Daher werde ich eine weitere Petition einreichen in der Fordere doch mal zu Untersuchen wie die Situation in Deutschland ist und wie die Deutschen bei diesem Thema wirklich ticken. Soweit die Idee muss dass nur noch ausformulieren. Wird fortgesetzt …....

Rückblick auf die Demozug im Anschluss an die Montagsdemo vom 10.10.2011

Die Montagsdemo lief wie immer, erste Reden dann kurzer Abstecher zum Schlossplatz. Währenddessen verteilte ich ca. 200 Flyer unter den Teilnehmern. Am Schlossplatz angekommen formierte sich eine kleinere Gruppe von Demonstranten welche meiner Aufforderung zu einem längeren Demozug, in Anschluss an die Montagsdemo, folgen wollten. Ich hatte sogar die von Ordnungsamt geforderten vier Ordner und somit konnte der Demozug loslegen.

Anfangs waren viele noch zögerlich aber nachdem sich herumsprach das die Demo angemeldet und genehmigt war entschlossen sich doch einige mitzulaufen. Darunter auch einige Trommler. Am Charlottenplatz prallte nicht nur der Demozug auf den Feierabendstau, der heftiger ausfiel als gewöhnlich da im ÖPNV gestreikt wurde, sondern auch auf eine Truppe von „Abkratzern“. Welche die Protestaufkleber aus dem öffentlichen Raum entfernen. Es kam zu einigen unschönen Worten von beiden Seiten. Ich war hier um Deeskalation bemüht. Die Situation löste sich ohne strafrechtlich relevante Zwischenfälle auf. Ich suche in der Folge meine Ordner fand aber nur einen der vier wieder. Die anderen drei hatten sich bereits kurz nach dem Start abgesetzt. Fürs die Zukunft werde ich nur noch Ordnern vertrauen die ich zumindest persönlich einige male gesehen habe.

Es ging also weiter am Landtag, Staatsgalerie und dem Wagenburgtunnel vorbei auf Höhe des Interconti Hotels wurde der Demozug erst langsam, es wollte einige Musiker dazustoßen, dann so breit das beide Spuren in eine Richtung der B14 blockiert waren. Nun wurde ich von der Polizei auf die Anzahl meiner Ordner angesprochen. Ich erklärte am Anfang die vier Ordner gehabt zu haben. Es häben sich aber bereit drei von ihnen abgesetzt. Somit versucht ich die Demoteilnehmer dazu zu bewegen nur eine Spur der B14 zu benutzen. Aber hier hätte ich selbst mit fünf Ordner nichts ausrichten können.

Als wir in die Neckarstraße einbogen wurde es wieder ein wenig entspannter. Mein persönliches Highlight war die anschließende Überquerung der B14 in Richtung Cannstatter Straße. Wir liefen über eine komplett gesperrte B14 und wurden links und rechts von Polizisten flankiert. Hatte etwas von einem Staatsempfang.

Wir schlossen unsere Tour vorm Grundwassermanagement ab. Die Teilnehmer waren alle sichtlich erschöpft aber fröhlich. Die Demo lößte sich in viele kleine Grüppchen, die in verschiedene Richtungen gingen ,auf. Es gab noch einige mahnende Worte von Seiten der Polizei bezüglich der Ordner. Weitere Konsequenzen, außer das ich mir die Freiwilligen beim nächsten mal genauer anschaue, werden hoffentlich nicht folgen.

Ich finde das war heute eine absolut gelunge Aktion.

Petition Bud Spencer Tunnel

Ich wurde aufgefordert doch eine Petition beim Bundestag einzureichen damit der neue Tunnel in Schwäbisch Gmünd „Bud-Spencer-Tunnel“ genannt wird.

Inzwischen habe ich die Antwort erhalten das:

Das die Prüfung der Eingabe ergeben hat, das nicht der Bundestag zuständig sei sonder der Landtag von Baden-Württemberg. Meine Petition wurde dort hin übersandt.

Der Test der Petition:

Der deutsche Bundestag möge beschließen das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung aufzufordern den Namensvorschlag „Bud-Spencer-Tunnel” für das Tunnelbauwerk der B 29 in Schwäbisch Gmünd gemäß des Votums der Bürgerinnen und Bürger als zukünftigen Namen zu bestimmen.

Sollte die Abstimmung als nicht gültig angesehen werden. Soll ein Bürgerentscheid zu diesem Thema durchgeführt werden. Das Votum wird dann als verbindlicher Name des Tunnelbauwerks angesehen.

Da es immer besser ist wenn mehrere Bürger eine Petition unterstützen habe ich eine Unterstützungsformular erstellt. Wenn ihr also die Forderung unterstützen wollte einfach Ausdrucken, Ausfüllen und abschicken.

Flyer für Morgen 10.10.2011 Demozug im Anschluss an die Stuttgart 21 Montagsdemo

So Flyer für Morgen ist fertig.

Am 23. Oktober wird in Tunesien ohne Piraten gewählt

Als erste Land dass im Zug des „arabischen Frühlings“ ihre ersten freien Wahlen abhalten werden stehen den Tunesiern insgesamt 110 Parteien zur Auswahl.
Als Pirat vermisste ich die Piratenpartei in dieser Liste. Nach kurzem googlen fand ich heraus das die Piraten nicht als Partei zugelassen wurden. Offizielles Dokument hier.
Die Piraten in Tunesien setzen sich für Netzfreiheit und Bürgerrechte ein. Also nicht anderes als die Grundlage für den arabischen Frühling. Leider sind sie beim Neustart der Demokratie in Tunesien nicht zugelassen. Ich hoffe die Piraten lassen sich von diesem Rückschlag nicht entmutigen und machen weiter.
Mir selbst blutet das Herz wenn ich sehe wie die Piraten in Tunesien behandelt werden. Repräsentieren sie doch die neue Generation die sich über Blogs, Facebook und Twitter politisch eingebracht haben und so den Sturz von Ben Ali mit inizierten.

Letzter Stand für die geplante Demo am 10.10.2011

Ich plane schon seit einigen Tagen im Anschluss an die Montagsdemo einen Demoumzug.
Heute wurde ich vom Ordnungsamt angerufen und mir wurde mitgeteilt meine Demoroute mit, Mahwache von einer Stunde auf der B14, nicht die Zustimmung der Polizei findet. Naja hatte ich schon erwartet.
Kurz entschlossen habe ich mit der Dame vom Amt eine Tour rund um den unteren Schlossgarten vereinbart. Sollte die Polizei nicht noch quer schießen sieht die Demoroute so aus.


Dir Route ist schon etwas länger und führt einmal rund um den mittleren Schlossgarten, das aktuell baugestoppte Grundwassermanagement und an den blauen Rohren vorbei.
Also eine Art S21 Sightseeing.

Mein aktueller Demoplan für Montag den 10.10.2011

Ich hatte gestern gedacht es wäre nett einen Demozug durch Stuttgart zu machen.

Aus aktuellem Anlass habe ich mich entschlossen diese Aktion ein wenig abzuändern. Der aktuelle Plan sieht vor sich am Schlossplatz, im Anschluss an die Montagsdemo, zu treffen. Und von dort aus zum Landesparlament zu ziehen. Wichtig: Die Bahnmeile ist zu beachten.
Vor dem Landtag wird dann eine Mahnwache abgehalten um die Forderung nach einem "Baustopp bis zum Volksentscheid" nachdruck zu verleihen.

Demoroute und Mahnwache:

Spontandemos bei Stuttgart 21

Die inzwischen wieder regelmäßig stattfindenden Spontandemos sind beim Aktionsbündnis und der Polizei ziemlich unbeliebt.
Daher habe ich mich entschlossen für nächsten Montag eine Demo anzumelden.
Ich habe mir erlaubt eine längere Route zu wählen und dabei darauf geachtet dass dabei Gebiete besucht werden die bisher vernachlässigt wurden.
Also wir sehen uns. ;)