Vorabankündigung und Update zum nächsten Smoke-In in Stuttgart

Der letzte (erste) Smoke-In in Stuttgart war okay, aber noch steigerungsfähig. Für den nächsten Smoke-In welchen ich im Februar des nächsten Jahres geplant habe. Wollte ich nicht wie beim ersten Mal nur Kräutertabak in die Fake-Joints packen. Sondern, Hanfjoints ohne THC, für die Demo bereitstellen.
Daher habe ich mich durch ganz Deutschland telefoniert um eine Labor zu finden welches die Bestimmung der THC-Gehalts an Hanfblättern, für eine Privatperson, durchführt.
Ich bin zum Schluss bei einem Labor in Belgien rausgekommen, welche einen solchen Test für mich durchführen würden. Somit habe ich den zweiten Smoke-In angemeldet mit der Änderung zum letzten mal, dass ich unter Aufsicht die Hanfblätter abpacke und an das Labor schicke, dann nach erfolgter Bestätigung das kein oder nur sehr gerringe Mengen an THC im Tee enthalten sind. Würde ich die Hanftee-Joints wie gehabt beim Ordnungsamt drehen und alles weitere würde wie beim ersten Smoke-In anlaufen.
Nach etwa einer Woche hatte ich heute den ersten Rückruf von der Versammlungsbehörde. Die Staatsanwaltschaft hat sich gemeldet (geht ja inzwischen richtig zügig).
Es gibt für die Staatsanwaltschaft nur ein Labor, welches eine solchen Test machen kann, dieses ist beim LKA angesiedelt. Die Staatsanwaltschaft geht aber davon aus dass die Probe im Labor genommen werden muss. Dies bedeutet das es unter Umständen im Labor dazu kommen könnte das unser, eigentlich THC freier Tee, mit THC haltigen Stoffen verunreinigt werden würde. Daher bringt uns eine Überprüfung nichts, weil das zu prüfende Gut dann nicht mehr von uns konsumiert werden kann.
Im Klartext:"Wir testen deinen Tee, aber rauchen kannst du ihn dennoch nicht."
Der Hauptknackpunkt ist also, dass das Labor den kompletten Tee geliefert bekommen will um eine "repräsentative Probe" ziehen zu können. Ich habe mit der Frau vom Ordnungsamt gesprochen ob es nicht so etwas wie Lebensmittelkontrolleure gäbe, welche ja wohl in der Lage sind eine Probe zu ziehen. Schließlich machen sie ja den ganzen Tag nichts anderes. Wir haben uns darauf geeinigt, dass sie bei der Lebensmittelüberwachung nachfragt ob diese eine solche Probe ziehen könnten, und wenn ja diesen Vorschlag an die Staatsanwaltschaft zur Bewertung weiterleitet.
Im schlimmsten Fall, also wenn alle Versuche scheitern, die "Hanfteejoints ohne THC" genehmigt zu bekommen, werden wir den nächsten Smoke-In wieder mit Kräutertabak abhalten. Ich hoffe aber das es dazu nicht kommt.

Was erwartet uns wenn die Bundeswehr nach Syrien zieht.

Stand 4.12.2015: Sollte ein Tornadopilot abgeschossen werden oder viel wahrscheinlicher der Tornado wird ein technisches Problem haben. Kann es passieren, dass der Pilot von den IS-Kämpfern gefangen werden, und bei lebendigen Leib verbrannt wird. (Bereits einem Piloten auf Jordanien passiert)
Auch wird es in einigen Monaten heißen die Bundeswehr ist nicht in der Lage die Aufgaben, welche sie übernehmen soll, auszuführen. Dies wird die Bundesregierung dazu veranlassen den Militärhaushalt zu erhöhen, damit wir wieder in der Lage sind uns zu Verteidigen.
Wahrscheinlich wird es erneute Strafanzeigen gegen Journalisten, welche Informationen zum Einsatz veröffentlichen, geben.

Wird fortgesetzt....

Wie Assad und der IS gleichzeitig besiegt werden können

So die Bundesregierung hat beschlossen das wir in den Krieg mit dem IS ziehen, vielleicht müssen wir uns auch noch mit Assad verbünden um zu siegen.
Das ist die falsche Strategie. Wir können Assad und den IS gleichzeitig besiegen indem wir anstatt anzugreifen, einfach noch mehr Flüchtlinge aufnehmen. Diese sogar nach der Grenze abholen und nach Deutschland bringen. Denn der IS als auch Assad brauchen eine zivile Infrastruktur um ihren Kampf fortzusetzen (Bauern, Bäcker, Öl Förderung, Steuerzahler, etc.), wenn wir alle die Syrer wo bedroht sind zu Flucht animieren, kollabieren beide Systeme innerhalb von kurzer Zeit.
Klar muss jeder Flüchtling überprüft werden ob es sich um einen Zivilisten oder Kämpfer handelt. Klar wird das auch teuer, aber diese Strategie würde wenigstens funktionieren, und auf lange Sicht auch billiger als ein jahrzehntelanger Krieg.
Wenn dir zudem klarmachen, dass wir nach dem Fall des IS und Assad den heimkehrenden Syrern mit einem Marschallplan wieder auf die Beine helfen, ist der Erfolg sicher.
Leider ist mit diesem Plan nicht so viel Geld für die Rüstungsindustrie zu verdienen wie mit einem Krieg, aber er würde nicht nur das Leben von deutschen Soldaten schonen, sondern auch viele Unschuldige retten.
Ja, ich rede davon über 10 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen, ja ich weis Wohnraum ist knapp, aber wir können das schaffen. Wahrscheinlich müssten wir auch den Spitzensteuersatz wieder auf 53% anheben. Alles besser als in einen Sechsfrontenkrieg zu ziehen.

Die Tötung von Dschihad Joe

Heute wurde vom Premierminister des Vereinigten Königreichs bekanntgegeben das mit ihrer Hilfe der Chef-Henker des IS bei einem Drohnenangriff getötet worden sei.
Ich habe bei dieser Nachricht gemischte Gefühle. Mir ist jede Sympathie für ein Mitglied des IS fremd, aber ich sorge mich um die Wertegemeinschaft Europa, und besonders um die rechtsstaatlichkeit von Großbritannien. Die britische Regierung hat aktiv bei der Tötung eines britischen Staatsbürgers geholfen, und zwar ohne Prozess.
Nun mögen einige sagen:"Was kümmert dich ein IS Kämpfer?"
Meinen Antwort ist:"Der IS Kämpfer ist mir egal. Ich kümmere mich um die Rechtsordnung von Großbritannien."
Mit dieser Tötung ist Großbritannien auf das Niveau des IS herabgesunken. Ein Rechtsstaat vollstreckt idealerweise keine Totesurteile, und schon garnicht ohne Prozess indem ein Beschuldigter die Chance erhält sich zu verteidigen.
Wenn man sich der Mittel des Terrors bedient wird man keinen Erfolg in Kampf gegen den Terror erringen.
Daher ist die Tötung von Dschihad Joe kein Erfolg, sondern eine vollständige Kapitulation vor dem IS. Die Briten geben dem IS damit zu verstehen:"Ihr seit so mächtig und wir haben so Angst vor euch. Das wir freiwillig unsere Werte aufgeben nur um sich am euch zu rächen." So kann man nicht gegen Terroristen gewinnen, so stärkt man sie nur.

Ich habe eine Feuerlöscher

Es ist keine Besonderheit das man einen Feuerlöscher besitzt. Viele haben einen im Auto, im Keller oder in der Wohnung.
Meiner ist anders. Meinen Feuerlöscher habe ich bei mir, immer wenn ich unterwegs bin. Er ist seit einigen Wochen immer mit mir Unterwegs, genauso wie mein Hausschlüssel, Handy oder Geldbeutel.
Ich habe ihn dabei, weil ich befürchte an irgendwann vor einer brennenden Flüchtlingsunterkunft zu stehn und nicht helfen zu können. So ein Feuerlöscher kann auch einen Angriff auf einen Flüchtling stoppen, wenn man ihn unkonventionell benutzt.
Zudem ist so ein Feuerlöscher ein nettes Symbolbild gegen geistige Brandstifter.

Merkwürdigkeiten im Bezug auf Flüchtlinge

Heute wurde mir bewusst das für viele, indifferente Menschen. "Flüchtling" ein generelles Psydonym für Ausländer im Allgemeinen geworden ist.

Leider wird hierbei dann noch ein wenig Sozialneid mit eingemischt. Meißt mit dem Satz:"Wie kann sich ein Flüchtling sich so etwas leisten." Nur um dann von einem Studenten, Arbeiter oder Tourist zu verweisen, der etwas besitzt was man keinen Flüchtling zustehen will.

Manche Menschen müssen einfach ihre Fakten richtigstellen.

Welcher Mann will mit mir die Demo für alle trollen

Am Sonntag den 11.10 ist wieder Demo für alle in Stuttgart.
Ich würde gerne die Demo trollen, leider kann ich das nicht alleine. Wer also Lust hat sich mit mir Händchen haltend auf die Stufen vor der Schillerstatue zu stellen. So das man direkt von der Bühne gesehen werden kann, melde dich bei mir.
Ich bin zwar von heterosexuellen Orientierung würde aber gerne die Bildungsplangegner ein wenig trollen. Männer mit breiten Schultern und stabilen Rückrad werden bevorzugt. Wenn jemand von homosexueller Orientierung mit Partner sich mir anschließen will ist herzlich willkommen.
Einzig man muss sehr früh, also schon eine halbe bis dreiviertel Stunde vor Demobeginn auf den Schillerplatz kommen, dabei mürrisch und unfreundlich schauen, dann kommt jeder rein.
Wir sehen uns entweder Händchen haltend oder da wo die Gegendemo ist.
Ansonsten schau euch nochmal den innernoch aktuellen Lageplan.

Testsurfen im kostenlosen Wlan der Stadt Stuttgart

Heute hatte ich die Chance ein erstes Testsurfen im kostenlosen Wlan der Stadt Stuttgart durchzuführen.
Die Stuttgart Marketing hat dieses Wlan mit Touristen zu erreichen eingerichtet, bitte das immer im Hinterkopf behalten.
Als erstes Wlan an. Ich sitze auf dem Schloßplatz und lasse mir die verfügbaren Netze anzeigen.
Ich wähle "UnityMedia" an, weil ich weis das diese Firma das Wlan bereitstellt. Ich hätte auch "Telekom" anwählen können. Nach dem Verbindungsaufbau öffne ich meinen Browser. Ich werde wie erwartet auf eine Anmeldeseite weitergeleitet. Ich akzeptiere die AGB's. Danach passiert erstmal nichts mehr.
Nach einigem überlegen klicke ich auf einen kleinen grünen Balken mit Anmelden. Ich lese dort dass ich eine SMS an eine Telefonnummer schicken soll um einen Zugangscode zu bekommen. Nach kurzer Zeit bekomme ich von einer anderen Nummer eine SMS mit meinem Zugangscode und ich kann endlich lossurfen.
Ich versuche einen Speedtest, dieser bricht aber beim Upload, welcher sehr langsam war, ab. Somit versuche ich ein Youtube video zu starten was auch ohne weiteres ging. Ich schickte eine Foto per Wlan dann musste ich weiter.
Also einige Kritikpunkte:

1. Wenn dieses Wlan wirklich für Touristen sein soll. Dann muss es auch "Stuttgart Free Wifi" heißen, oder so.
2. Wenn dieses Wlan wirklich für Touristen sein soll. Dann muss die nötige SMS ohne das ich erst eine SMS verschicke geschickt werden.
3. Das ich auf einer Seite die AGB's akzeptiere und dann erst auf einer zweiten Seite, zu der ich nicht mal automatisch geleitet werde, mir den Zugangscode holen muss. Ist echt unnötig kompliziert.

Wenn man sich die verschieden Hürden bedenkt, erscheint die gefühlt gute Geschwindigkeit nicht besonders hoch. Da ich meine, nur wenige haben wirklich soviel Geduld sich durch das gesamte Anmeldeverfahren zu hangeln.
Mein Fazit: Ein kostenloses Wlan welches man nicht auf dem ersten Blick als ein solches erkennt, weil es einen obskuren Namen hat. Dann noch ein merkwürdige Anmeldeprozedur erfordert. Ist kein Wlan für Touristen oder Stadtfremde, noch nicht einmal für die meisten Stuttgarter wirklich interessant, weil einfach zu aufwendig. Es bleibt eine nette Spielerei für Nerd's und eine Placebo für die Stuttgarter Marketing.

Der Krieg in Afghanistan

Nach den neuesten Ereignissen in Kundus,  versuche ich mal meine Einschätzung zusammenzufassen.
Also nach dem Anschlag auf das World Trade Center waren wir beim Krieg mit den Taliban an der Seite der USA. 55 deutsche Soldaten und um einvielfaches mehr an Zivilisten wurden seit her getötet. Wir haben eine mir nicht genauer bekannte Summe an Geld für diesen Einsatz ausgegeben, und nun stellen wir fest das kurze Zeit nach dem Abzug der Bundeswehr die Taliban wieder da sind.
Einige Politiker fordern direkt die Rückkehr der Bundeswehr nach Afghanistan.
Wieso hat der Kampf gegen den Terror nichts gebracht.
Dafür gibt es einen zwei Hauptgründe.
1.) Wir haben die Finanzierung der Terroristen nicht gestopt. Die Tatsache das sie genug Geld für Waffen, Munition, Transport und Nachschub beweißt das.
2.) Wir haben das Land ohne Perspektive zurückgelassen. Die Hauptexportartikel sind Opium und Cannabis. Es gibt viel zuwenig Schulen, Straßen und alles andere was eine moderne Zivilisation ausmacht.
Solange wir glauben mit Soldaten und Panzern Afghanistan zur Demokratie zu wandeln, solange werden wir scheitern.
Es bedarf eines Marschallplans für Afghanistan, und hier muss auch Deutschland einen großen Betrag hinzugeben. Zum anderen müssen Ermittlungen auf internationaler Eben durchgeführt werden, mit dem Ziel alle Terrorsponsoren zu finden und anzuklagen. Hierbei darf es keine Scheuklappen oder falsche Rücksichtnahme auf zum Beispiel ölexportierende Länder geben.
Wenn zum Erreichen einer gewissen Grundsicherheit Militär nötig ist, dann auch das.
Was garnicht geht sind weitere Luftschläge, Drohnenangriffe oder alles was bisher rein militärisch Versucht wurde.
Wir können uns die nächsten zwei oder drei Monaten noch entscheiden. Entweder wir helfen, wie oben beschrieben, richtig oder wir machen weiter wie bisher.
Wenn wir weitermachen wie bisher dann müssen wir uns auf eine Flüchtlingswelle aus Afghanistan einstellen welche den aktuellen Zustrom aus Syrien um ein vielfaches übersteigt.
Ich sehe Asyl als Menschenrecht an welches nicht verhandelbar ist und jedem Meschen in Nof gewährt werden muss. Dennoch bin ich einen Marschallplan selbst wenn er uns teuerer käme als nur Asyl zu gewähren. Denn der Aufbau eines funktionierenden Afghanistans, mit Menschenrechten und Demokratie, beinhaltet nicht die Gefahr des Ertrinkens im Mittelmeer.

Smoke-In am 10.10.2015

Hurra. Es wird am 10.10.2015 den ersten Smoke-In in Stuttgart geben. Wenn ihr teilnehmen wollt folgt den Link.
Ich will hier garnicht so viel über den Ablauf oder die Verhaltensweisen schreiben, dass findet ihr alles verlinkt.
Hier einige allgemeine Gedanken zum Thema:
Dieser erste Smoke-In ist für mich eine Generalprobe, wenns gut läuft und einige Leute auftauchen, wird es sowas öffters geben, wenn nicht muss man schauen was schiefgelaufen ist.
Fake-Joint: Diese Joints sind mit Speisehanf (dem legalen Ableger des Hanfs) gefüllt, lassen sich gut rauchen, und die Form entspricht dem absoluten Klischee einer Tüte. Auffällig ohne Ende, genau das Richtige für eine Demo.
Ziel der ganzen Aktion ist es, die Kiffer(innen) aus dem Schatten zu holen und der Öffentlichkeit zu zeigen, dass die Mehrheit der Kiffer hundsnormale Durchschnittsbürger sind. Klar gibt es den Klischeekiffer aber halt nicht nur. Parallene zur Schwulen- und Lesbenbewegung sind hier nicht von der Hand zu weisen. Bis in die 70er Jahre war Homosexualität strafbar in Deutschland. Diese Gesetze wurden abgeschafft, auch wenn es bis heute noch nicht gelungen ist die vollständige Gleichberechtigung zu erreichen, hat sich doch einiges verbessert.
Meine Hoffnung ist das ein solcher gesellschaftlicher Wandel bei Cannabis nicht ganz so lange dauert. Ich habe eigentlich keine Lust bis 2060 für eine Legalisierung zu kämpfen, auch wenn ich dazu bereit bin.
Auf alle Fälle freue ich mich auf den 10.10.2015, bitte kommt zahlreiche und haltet euch an die Vorgaben.

Eine Nacht vor einer Flüchtlingsunterkunft in Stuttgart

Heute Nacht habe ich vor einer Flüchtlingsunterkunft verbracht. Ich wollte die Flüchtlinge begrüßen und verhindern dass sich ewig gestrige versammeln.
Lange Geschichte in kürze. Bis 5 Uhr im morgen kamen keine Flüchtlinge und alles blieb friedlich.
Während ich dort ausharrte, kamen einige Reporter und andere Aktivisten vorbei. Die Stimmung war sehr locker und familiär.
Gegen 01:45 Uhr als gerade nur peterpstuttgart und ich vor der Flüchtlingsunterkunft standen wurden wir von der Polizei kontrolliert.
Wie mussten uns ausweisen, was wir beide taten. Ebenfalls wollten sie den Grund für unsere Anwesenheit wissen. Dieser wurde von uns mit "Wir wollen die Flüchtlinge begrüßen." angegeben. Dann fragte mich einer der Polizisten ob er geschwind in meine Tasche schauen dürften:"Wegen der potentiellen Gefahr von Brandanschlägen." Ich erwiderte das dies für mich kein Problem sein, und ich aus diesem Grund auch einen Feuerlöscher dabei hätte.
Der Polizist hielt dies für einen dummen Spruch, und begann meine Tasche anzuheben. Als er bemerkte das meine Tasche ungewöhnlich schwer war, schaute er ein wenig verdutzt.
Ich erklärte ihm das er meinen Feuerlöscher in der mittleren großen Tasche finden würde. Also er hinneingriff und einen Feuerlöscher zum Vorschein brachte, fielen ihm buchstäblich die Augen aus dem Kopf. Ich sagte ihm:"Ich lüge sie schon nicht an wenn ich sage ich habe einen Feuerlöscher dabei."
Ab diesen Moment war der zuvor schon freundliche Gesichtsausdruck einem "kaum zu glauben das es so was gibt." Gesichtausdruck gewichen.
Als wir unsere Ausweise zurückbekamen, verabschiedeten sich die Polizisten noch sehr freundlich.
Also Fazit kann ich nur allen Demonstranten die sich den geistigen Brandstiftervor Flüchtlingsunterkünfte entgegen stellen nur die Mitnahme eines Feuerlöschers, als Symbol der eindeutigen Absicht, empfehlen.

Vorschau auf den ersten Smoke-In in Stuttgart

Ich habe für die Piraten in absprache mit dem CSC Stuttgart einen Smoke-In angemeldet, mit dem Gegen die Prohibition von Cannabis protestiert weden soll. Den Zeitpunkt und Ort werde ich erst nach dem das Gespräch mit der Polizei (Vorbereitungsgespräch) stattgefunden hat veröffentlichen.
Der Ort und Zeit ist kein Problem, aber ich will die Einschätzung der Polizei im Bezug auf den geplanten Abblauf abwarten bevor ich die Werbetrommel rühre.
Was ist geplant?
An die Teilnehmer werden Fake-Joints verteilt. Diese Fake-Joints enthalten Hanftee und oder Tabak. Also kein THC. Diese Fake-Joints werden von der Versammlingsleitung als Versammlungsmittel bereitgestellt.
Diese Fake-Joints werden dann bei Musik und zwei Reden konsumiert werden.
Meine rechtliche Einschätzung:
Da in Deutschland nur der Besitz, erwerb, anbau und handel mit Cannabis verboten ist. Der Konsum von Cannabis aber nicht strafbar ist, sollten wir ja auch keine Straftat vortäuschen. Den Kosum ist keine Straftat und wenn wir klarstellen das hier kein THC im Joint ist sollte das alles auch ohne Probleme ablaufen.
Einzige Angst die ich habe ist, dass die Polizei das als eine willkommene Gelegenheit sieht einige potenzielle Kiffer hochzunehmen. Da sie die berühmte Einschätzung vertreten, dass "Jemand der sich für die Legalisierung von Cannabis einsetzt auch selbiges konsumiert."
Ich werde beim Vorbereitingsgespräch genau dies ansprechen und auch erklären, dass sobald ich den Verdacht bekomme das die Polizei etwas in die Richtung plant, egal ob vor oder nach dem Smoke-In, die Versammlung sofort und ohne Vorwarnung abbreche, und die Polizei dann die Versammlungleiter übernehmen darf.
Ich bin aber enorm bespannt wie das Gespräch nächste Woche läuft.
Ich halt euch weiter auf dem laufenden.

Ausblick auf den CSD am 25.7.2015

Wie schon seit einigen Jahren sind wir auch dieses Jahr wieder beim CSD in Stuttgart dabei. Wir haben die Startnummern 10 und 11. Wer also mitmachen möchte sollte am Samstag den 25.7 ab 15 Uhr in der Böblinger Strasse kommen und sich bei den Piraten einfinden.
Die Route und der Ablauf sind wie jedes Jahr und können auf der CSD Seite nachgelesen werden.
Einige Neuerungen gibt es aber, zum einen müssen sich alle Formationen mit klaren Botschaften zu einer der Forderung des CSD's beteiligen, dies gilt besonders für Parteien. Es wurden schon einige Slogans von verschiedenen Parteien gerügt. Die Piraten hatten bisher immer eine klare politische Botschaft mit CSD bezug und somit noch nie ein Problem damit.
Es wird zudem eine Jury geben welche die Formationen bewertet, wer hier negativ auffällt, wird einbestellt zum Gespräch. Das Orga-Team legt hier eindeutig die Daumenschrauben an. Damit der CSD seien politischen Karakter behällt.
Abgesehen davon wird dieses Jahr der CSD mit aktuell 71 angemeldeten Formationen wieder einen neuen Teilnehmerrekord aufstellen.
Die Piusbruderschaft hat bis jetzt noch keine Gegendemo angemeldet, bisher hat die niemand vermisst.

Rückblick Demo für Alle 21.6.2015

Wir haben unser Banner auf der Demo aufgespannt. Leider wurden wir sofort der Demo verwiesen. Wegen Piratenpartei Bezug.
Wir zogen mit unserem Banner noch an verschiedene Stellen wo alle "Demo für Alle" Teilnehmer uns sehen konnten.
Es gab die üblichen Zusammenstöße zwischen Gegendemonstranten und Polizei. Uns Piraten lies die Polizei weitgehend in Frieden, sie kennen uns und wissen wenn wir sagen wir werden nicht stören, das wir uns daran halten.
Wir verteilten die Flyer von BZgA und hatten recht viel Spass.
Viele der Demonstranten auf der Demo für Alle bedankten sich zum Schluss bei der Polizei; "Das sie so einen tollen Job machen." Die Polizei war ja bis auf einige Momente kaum gefordert. Genial ist, dass die Bildungsplangegner ja gegen die Pläne der Landesregierung sind, und die Gegedemonstranten auf Seiten der Regierung sind. Aber abgesehen davon ist diese Liebe der Bildungsplangegner für die Polizei von kurzer Haltbarkeit, spätestens beim nächsten Knöllchen ist diese Liebe wieder dahin.
Aber von Menschen die mit Banner: "Respekt für Alle. Ehe NICHT für Alle." rumlaufen ist wohl kaum weniger Heuchlertum zu erwarten.
Auch kann ich nicht verstehen wieso einige Teilnehmer offensichtlich (mit großer Landesfahne) aus Bayern angereist sind. Bildungs ist doch Ländersache und somit kann den Bürgern in Bayern die Pläne in Baden-Württemberg egal sein, oder? Aber die Bildungsplangegner mussten ja diesmal schon aus der ganzen Bundesrepublik angekarrt werden.
Beim nächsten mal bin ich wieder mit meiner Klatsche und Flyern vor Ort. Damit die Bildungsplangegner sich in Stuttgart nicht mehr wohlfühlen, egal wieviel Polizei vor Ort ist.

Vorabinfo und Lageplan zur "Demo für Alle" in Stuttgart am 21.6.2015

Hier einige Infos, abgeleitet von den letzten Demos. Falls dir Unstimmigkeiten oder Fehler auffallen bitte hinterlasse einen Kommentar.

Beginn: 14:00 Uhr

Aufstellung auf dem Schillerplatz:
Rot = Absperrungen der Polizei
Grün = Zugangskontrollen durch die Polizei (hellgrün = stärker frequentiert, dunkelgrün = weniger frequentiert)
Rosa = Aufstellflächen für Gegendemonstranten
Blau = Die Bühne der Demo für Alle

Die wahrscheinliche Demoroute (Schwarze Punkte) ist wie folgt:

Wir sehen uns am Sonntag. Ihr findet mich in der Nähe diese Banners:

Fotostrecke Pegida Demo in Stuttgart am 17.5.2015

Gegendemonstranten versammeln sich.





Es gibt nur wenige Pegidademonstranten.

Die Pegidademonstranten wurden unter Polizeischutz und in Bussen der SSB abtransportiert.

Rückblick Global Marijuana March 2015 in Stuttgart

Der GMM fand am 2. Mai statt. Die Piraten haben sich zum ersten mal an dieser Demonstration beteiligt.

Wir hatten Flyer, Aufkleber und Hanfsamen in Tütchen zum Verteilen. Über diese Tütchen mit Hanfsamen habe ich Vorfeld getwittert. Davon hat die Staatsanwaltschaft Wind bekommen und dem Versammlungsleiter erklärt, dass dieses Verteilen von Tütchen mit Hanfsamen auf der Demo nicht gestattet wird.

Wir haben uns daran gehalten und diese Hanfsamen nur an unserem Infostand (war schon vor einiger Zeit beantragt unabhängig vom GMM geplant), ca. 15 Meter entfernt von der Abschlusskundgebung des GMM.

Die Zeit verging, wir verteilen unsere Tütchen mit Vogelfutter, bis 5 Herren von der Kriminalpolizei vor uns standen und die Hanfsamen beschlagnahmen wollten. Ich sagte sie sollen es tun, wir wollten aber die Anzahl an Tütchen wissen. Sie begannen zu zählen und ich wollte die Aktion (das Zählen) mit meinem Handy filmen. Woraufhin die Beamten das zählen sofort einstellten. Nach einigem hin und her durfte ich die Zählaktion in einem Streifenwagen beobachten. Natürlich auch ohne Fotos zu machen, insgesamt waren es 215 Stück. Einer der Polizisten wollte mir noch weismachen, die Sachen absichtlich in unserem Interesse diskret behandelt zu haben.

Liebe Kriminalpolizei,

wir sind Piraten, wir haben kein Problem damit etwas transparent und offen zu machen, wenn es um unsere politische Arbeit geht. Wir stehen zu unseren Überzeugungen. Ihr wolltet nicht, dass wir die Aktion dokumentieren, nicht mal nur eure Hände. Ihr habt dafür gesorgt, dass kein Pressevertreter Bilder von der Beschlagnahme macht. Euch war die Aktion entweder peinlich, oder ihr seid einfach allgemein total Kamerascheu.

Lieber Staatsanwalt,

wenn wir als Partei Samen, welche nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, verteilen, und diese, weil wir halt eine Partei sind und wir daher an der politischen Willensbildung beteiligt sind, mit der politischen Forderung „Gebt das Hanf frei.“ versehen. Dann ist das kein Anschein einer Straftat, nur weil sie meinen, dass jemand diese Hanfsamen anbaut könnte.

Haben die Piraten ein Problem damit, dass jemand kifft? Bestimmt nicht.

Haben die Piraten ein Problem damit wenn, jemand sein eigenes Grass anbaut? Bestimmt nicht.

Wollen die Piraten erreichen, dass beides legal wird? Absolut.

Verteilen die Piraten Hanfsamen um Kiffer dazu anzustacheln Hanf anzubauen? Auf keinen Fall.

Wir wollten nur unsere Unterstützung für die Anliegen der Teilnehmer des GMM bekunden.

Wir wollten zudem den vorbeikommenden Passanten einige Berührungsängste mit Hanf nehmen. Erklären, dass Hanfsamen super Vogelfutter sind, man sie legal essen und erwerben kann und sie kein THC enthalten.

Aber in Ihrer Welt, ist für Aufklärung über Hanf, THC und Drogenkosum kein Platz. Sie kennen nur die Mittel der Prohibition (anklagen und wegsperren) und sehen daher schon alleine in einer positiven Einstellung zu Hanf und THC eine Straftat. Wir als Partei dürfen Gesetze nicht gut finden. Wir dürfen für die Abschaffung von Gesetzen sein. Wir dürfen die rechtlichen Spielräume nutzen um uns zu positionieren.

Sie dürfen das nicht.

Sollten wir uns vor Gericht wiederfinden, bin ich gespannt darauf mit wie vielen Pauken und Trompeten sie untergehen werden. Denn dass sie untergehen, da bin ich mir sicher. Denn sie müssen beweisen, dass die Piraten mit der Aktion das Anpflanzen von Hanf fördern wollen, und das können sie nicht beweisen, weil dies nie unsere Absicht war.

PR-Stunt Flugzeugabsturz

Okay, wir haben alle mitbekommen das in Frankreich ein Flugzeug abgestürzt ist, in dem wohl viele deutsche Bürger ums leben gekommen sind.
Klar ist das eine Tragödie, aber den PR-Stunt den Frau Merkel und ihre Minister da hinlegen, ist einfach nur peinlich. Es gibt doch keinen Grund für irgendwelchen Ministern zu einem Absturz zu fliegen um sich vor Ort zu informieren, Frau Merkel, Herr Gabriel und alle Anderen sind ja keine Unfallermittler, sondern stehen den eigentlichen Ermittlern und Helfern im Weg oder halte sie von der Arbeit ab.
Klar kann man ein Statement  zum aktuellen Geschehen abgeben, aber sich hier als Kümmerer der Nation zu profilieren ist für mich ein billige Art von Publicity Stunt.
Scheinbar muss die Bundesregierung ihr Image aufpolieren, und die Gelegenheit dies bei diesem Flugzeugabsturz zu tun ist wohl zu verlockend.

Störerhaftung

Wer nicht weis was die Störerhaftung ist, hier ein einfache Erklärung:
Stell dir vor du hast ein Reihenhaus mit Garten. Deine Schwiegermutter kommt zu Besuch, ihr beschließt im Garten zu grillen. Deine Schwiegermutter hat sich das neueste IPhone geholt und legt es stolz auf den Tisch im Garten. Als ihr alle am Grill steht um euch was zu essen zu holen. Kommt ein Landfinger zur   Gartentür herein und klaut das neue IPhone der Schwiegermutter.
Der Dieb ist weg bevor ihr zurückkommt, ihr ruft die Polizei, als diese eintrifft stellt sie fest das um deinen Garten herrum nur ein einfacher Gartenzaun von ca. 1,20 Meter Höhe gibt, und das Gartentürchen unverschlossen ist.
Aufgrund der Tatsache das dein Grundstück nicht ausreichend gesichert ist vor dem betreten von Fremden, wirst du von der Polizei als Störer angesehen und vor Gericht gestellt. Dort wird festgelegt das du mußt deiner Schwiegermutter ein neues IPhone bezahlen mußt, außerdem wirst du zu einer Geldstrafe und zur Übernahme der Kosten des Verfahrens verdonnert. Gleichzeitig wird dir geraten einen neuen sicheren Zaun anzuschaffen dessen Zugangstür du ab sofort immer abgeschlossen halten musst, wenn du nicht erneut vor dem Richter erscheinen möchtest.

Wer jetzt denkt ich übertreibe. Der Garten das Wlan. Die IPhone der Schwiegermutter ist der illegale Download aus dem Internet. Der Langfinger derjenige welcher etwas illegales herunterlädt.
Obwohl du keine Ahnung davon hast das der "Langfinger" etwas in deinem Garten plant. Obwohl du dem Diebstahl nicht begangen hast. Wirst du bei der Störerhaftung wie ein Täter behandelt, weil du nicht "genug" getan hat um diesen Diebstahl schon im Vorfeld unmöglich zu machen.
Wer jetzt denkt, das es ja der eigene Internetzugang ist, man also verantwortlich ist was damit geschieht hier ein anderes Beispiel:
Ein Bekannter möchte sich dein Auto leihen, weil es ist Schluss mit der Beziehung und er muss ausziehen, du überlässt ihm dein Auto. Er fährt zwar zur ehemaligen gemeinsamen Wohnung, aber anstatt seine Sachen in das Auto zu packen überfährt er seine Ex-Freundin.
Bist du jetzt verantwortlich das dein Bekannter mit deinem Auto seine Freundin überfährt? - Nein, du hattest ja keine Ahnung davon was dein Bekannter plante.

Aber genau das ist bei der Störerhaftung der Fall, dies ist ein einmaliger Fall in der deutschen Gesetzgebung. Denn obwohl du selbst nichts kriminelles Getan hat, wirst du wie der Täter behandelt. Du haftest sogar für deine nicht strafmündigen Kinder, welche selbst nicht belangt werden können.

Die Störerhaftung zeigt warum wir in Deutschland nicht mit dem digitalen Fortschritt in der Welt mithalten können. Es ist den aktuellen Parteien im Bundestag / Bundesrat unmöglich die gleichen Gesetzmäßigkeiten welche im "Reallife" gelten in die digitale Welt zu übertragen.
Daher bin ich bei den Piraten aktiv, denn wir machen keinen Unterschied zwischen analoger und digitaler Welt. In beiden Welten müssen die gleichen Regeln gelten (Einigkeit, Recht und Freiheit etc.).
Gesetz
Wenn du jetzt direkt etwas gegen die Störerhaftung tun willst. Es gibt eine Aktion von Freifunk statt Angst vielleicht willst du da ja mitmachen.

Sinn des Lebens - Kurzanleitung

Als erstes solltest du dir über zwei Dinge klar werde:
1.) Du hast nur ein Leben. Selbst wenn du an ein Leben nach dem Tot oder Reinkarnation glaubst. Hast du jetzt gerade nur ein Leben zur Verfügung. Also nutze es.
2.) Du bist nicht verantwortlich für die Welt in die du geboren wurdest. Selbst wenn du an Karma glaubst, bestimmt dein Karma deine Lage, aber nicht die Welt an sich.

Das einzige wofür man dich verantwortlich machen kann ist die Welt in der du stirbst, bzw. welche Schritte zu unternommen hast die Welt in die geboren wurdest zu verbessern / ändern.

Also wenn du einen Sinn in deinem Leben haben willst, musst du all deine Handlungen auf die Tatsache überprüfen, ob es die Welt insgesamt besser macht. Wenn du dir eine Aufgabe / Problem sucht das du lösen kannst oder willst, da bist du schon auf dem richtigen Weg. Egal welche Aufgabe / Problem du annimmst vergiss nicht das Menschen auch gerne mal Spaß haben und Zerstreuung brauchen, denn es bringt nichts in einer perfekten Welt zu leben wenn man keinen Spaß, Freunde oder Familie hat.

Tipps für den Weg:
Suche nicht 1000 Gründe wieso etwas nicht funktionieren kann bevor du es überhaupt versucht hat.
Schätze die Konsequenzen deines Handeln ab, bringt deine Aktion etwas oder nicht, bist du bereit auch einen Fehlschlag hinzunehmen.
Lass dich nicht von Fehlschlägen aufhalten, nimm einen anderen Weg.
Jede Chance kommt nur einmal, daher warte nicht auf eine bessere Chance sondern nutze die Erste.
Jeder macht Fehler versuch daraus zu lernen.

Bildungsplangegnerdemo trollen

Am 21. März 2015 findet um 13:00 Uhr eine weiter Bildungsplangegnerdemo statt.
Die Piraten haben bereits im letzten Jahr von der BZgA 1000 Broschüren bestellt.
Diese werden wir nun bei der Bildungsplangegnerdemo verteilen.
Also wer lust hat die Bildungsplangegner mit Aufklärung zu trollen und vielleicht auch ein wenig aufzuklären, meldet euch bei den Piraten bei der Demo.

Bis dahin.

Keine harten Fragen an PEGIDA

Also es gab diese "tolle" Pressekonferenz von den PEGIDA Verantwortlichen.
Es wurden da nochmal die Forderungen vorgestellt die PEGIDA hat, dann durften Fragen gestellt werden.
Nach einigem zögern kam dann doch eine Frage:



Die erste Frage war so was von lasch das sie mit einem "Ja, ja, ja....." beantwortet wurde.
Kann in diesem Land kein Journalist mehr harte Fragen stellen.
Für alle die nicht wissen was ich meine einige Beispiele:

• Nachdem Sie nun mit der Lügenpresse reden, wie werden sie sich im Falle eines falschen Zitats verhalten?
• Wie genau definieren sie das christliche Abendland. Neu oder Alttestamentarisch?
• Auf den PEGIDA-Demonstrationen wurden Schilder mit "Kartoffel statt Döner" hochgehalten. Können sie mir den Sinn erklären?
• Das Wort "Lügenpresse" wurde zum Unwort des Jahres 2014 gewählt, wie stehen sie dazu?
• Wie stehen die als PEGIDA zu den Parteien des rechten Spektrums (NPD,DVU,REP)?
• Wie deutsch muss ein Ausländer ihrer Meinung nach sein um als integriert zu gelten?
• Wie bewerten sie die zahlenmäßig Größeren Gegendemonstrationen gegen PEGIDA in ganz Deutschland?

Solche Fragen müssen von Journalisten gestellt werden. Journalisten sollen bohren und unangenehm sein. Journalisten sind da um Hintergründe herauszufinden und nicht nur zu berichten was geschehen ist.

Privatisierungen von kommunalen oder staatlichen Betrieben

Es gab in den letzten Jahrzehnten eine Fülle von Privatisierungen, angefangen bei der Deutschen Bahn, der Telekom, der Post etc.
Unter anderem war auch die heutige EnBW einmal mehrere  kommunale Betriebe welche Energieversorgung betrieben haben. Heute ist die EnBW zu einem Großteil wieder in Besitz des Landes Baden-Württembergs und auch der Stadt Stuttgart. Gleichzeitig wird das Land Baden-Württemberg verklagt von der EnBW, weil nach Fukushima einige Zeit ein Atommeiler abgeschaltet werden musste.
Auch die Deutsche Bahn hat ihr Hauptgeschäftsfeld darin Städten, Kommunen und Gemeinden möglich viel Geld für die Haltestellen abzuknöpfen um dann den Gewinn an den Bund auszuzahlen.
Das Geld wandert in diesen Fällen von der öffentlichen Hand über ein Unternehmen zurück an die öffentliche Hand.
Ich bin kein Feind von Privatisierungen, ich finde Privatisierungen sogar richtig, aber der Fehler steckt in der Gesellschaftsform in die Unternehmen privatisiert wurden. Die meisten Unternehmen werden zu AG's gewandelt. Eine AG hat nur ein Ziel, möglichst viel Geld an die Anleger auszuschütten und dafür den Profit zu optimieren. Den eigenen Anleger zu schröpfen steht mit diesem Ziel nicht im Widerspruch.
Diesem Konstruktionsfehler könnte man beheben. Indem man auf kommunalen Betreiben keine AG's mehr macht sondern sie in Stiftungen umwandelt. Als Stiftung könnten siegenauso agieren wie es auch eine AG tut, sie dürften nur keinen Profit erwirtschaften und sie müssten ihr Stiftungsziel im Auge behalten. Wenn die DB nicht zur AG geworden wäre sondern in eine Stiftung umgewandelt worden wäre, mit dem Ziel den besten Schienenverkehr für den günstigsten Preis zu ermöglichen, glaubt jemand es würde heute so desaströs auf den deutschen Bahnhöfen aussehen.
Klar hat eine Stiftung den Nachteil das sie für die Besitzer (öffentliche Hand) keinen Gewinn abwirft, aber die Einsparungen würden Gesamtgesellschaftlich gesehen die heutigen Einnahmen locker übersteigen.

Rant zu „Daimler will Mitarbeiter mit Terrorliste abgleichen“

Liebe Leute vom Daimler,

ich bin mir sicher das die USA mal wieder Druck machen, doch bitte ihre Paranoia-Regeln auch in Deutschland anzuwenden. Damit ihr weiterhin eure Autos in die USA exportieren dürft.
Klar kann ich es unter dem Gesichtspunkt, dass ihr Auto verkaufen wollt und die USA ein großer Markt sind, verstehen dass ihr als AG, die Geld verdienen möchte, da schon lieber nachgebt als euch dem Druck entgegenzustellen.
Das unsere duckmäuser Regierung euch hier auch nicht den Rücken stärken wird ist auch klar.
Aber als Pirat, Stuttgarter und Mitarbeiter bei einem Zulieferer. Bitte ich euch last diesen Scheiß.
Wenn es sein muss zieht vor ein US-Gericht und lasst klären was ihr als Unternehmen verpflichtet seit zu tun. Glaubt mir das kommt bei den Konsumenten in den USA und Weltweit gut an.
Ihr seit ein Autobauer, ihr seit keine Polizei, ihr seit kein Geheimdienst. Ihr könnt Autos bauen aber die Terrorbekämpfung solltet ihr besser den Leuten überlassen die dafür bezahlt werden. Wenn die USA sicher stellen wollen das kein Terroristen ihre C-Klasse zusammenbaut, sollen sie beim BKA, BND, MAD, Verfassungsschutz oder Frau Merkel persönlich nachfragen, bei euch sind sie auf alle Fälle an der falschen Adresse.

Freundliche Grüße und lasst den Scheiß.

Kurze Nachtrag: Sind das die Handelshemmnisse welche mit TTIP abgebaut werden sollen?

An alle Teilnehmer an Pegida-Demos

Es gibt ja angeblich unter den Teilnehmern der Pegida-Demos, Leute die garnicht rechtsgerichtet denken. Euch muss ich sagen:"Es gibt kein Richtig im Falschen."
Wenn ihr bei einer Demo mitlauft auf der sich auch die NPD, DVU und Republikaner zu Hause fühlen, dann ist das eine Nazi-Demo und somit seit ihr auch Nazis. Egal ob du die liberasten und weltoffensten Person auf diesem Planeten bist, wenn du bei der Pegida-Demo mitläuftst bist du halt Rechts.
Daher gibt es für mich keinen Grund auf die moderaten Pegida-Demonstranten zuzugehen. Da man nicht den Menschen in den Kopf schauen kann, um ihre Motive abzulesen, muss man alle Pegida-Demonstranten dem rechtsradikalen Spektrum zuordnen. Daher gibt es von mir keine Handreiche und kein Verständnis für keinen Pegida-Demo-Teilnehmer.

Griechenland vor den Neuwahlen

Es wird also demnächst Neuwahlen in Griechenland geben. Die nach aktuellen Umfragen vorne liegende Partei verspricht das es für Griechenland einen Schuldenschnitt geben wird. Dieser soll kommen und ob Griechenland ein Teil der EU bleibt oder nicht ist ihnen herzlich egal. Die Armut welche die Sparpolitik in Griechenland verursacht hat ist einfach zu groß so das den Griechen ihre Mitgliedschaft in der EU ziemlich egal ist. Was nützt es in einem super einmaligen Club zu sein wenn die eigenen Leute am Hungertuch nagen.
Genial und entlarvend finde ich die Reaktion der großen Koalition. „Es wird nicht erwartet das ein Austritt Griechenlands oder  ein Schuldenschnitt für Griechenland für die Märkte große Verwerfungen mit sich bringen würden. Die Banken seien heute viel besser aufgestellt als sie dies  noch vor zwei Jahren waren und könnten mit diesem Szenario besser umgehen.“
Klar wird es zu keinen Verwerfungen am Kapitalmarkt kommen. Die Griechenlandkredite sind ja von den EU-Staaten garantiert, sollte also Griechenland den Verpflichtungen nicht nachkommen verlieren die Banken nichts. Auch haben viele Banken ihre Kredite an die Zentralbanken ihrer Länder verkauft, und haben somit nichts mehr mit den Krediten, die nun womöglich ausfallen, zu tun.
Hammer super ist das für die Banken in Europa gelaufen, allen voran die Deutsche Bank. Sie haben sich ihre Gewinnen gesichert, selbst in den Jahren der Sparpolitik erhielten sie weiter ihre Zinszahlungen, und zudem das Risiko auf die Steuerzahlen abgeschoben. Noch vor 2 Jahren hatten sie das Risiko und es wäre an ihr eigenes Geld und das ihrer Aktionäre gegangen. Damals als es noch um ihre Geld ging wurde Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt damit die Griechen auch ja im Euroraum bleiben. Jetzt da die Bürger in der EU mit ihren Steuern dafür aufkommen müssen, ist das alles halb so wild.
Komisch das wenn die Experten für Kredite (Banken) Scheiße bauen weil sie einem Land, dass nicht wirklich Kreditwürdig ist, viel zu viel Geld leihen welches dieses dann nicht zurückzahlen kann, werden diese Experten gerettet. Jetzt wo die Leihen  das gleiche Passiert, hat der Markt das schon eingepreist, und die Verluste liegen bei den Bürgern.